Jahresrückblick – Teil II

Am Montag habe ich gemeinsam mit meinem Steuerberater meine Steuererklärung gemacht und den Dienstag haben wir entspannt in Erfurt verbracht. Beim Blick aus dem Fenster am Morgen sehe ich einen wunderschönen Regenbogen und der passt eigentlich gut zum nächsten Teil meines Jahresrückblicks – heute April und Mai.

Im April hat sich leider fortgesetzt, was bereits in den Wochen zuvor begonnen hatte: Das Hin und Her um Opel. Es wurden immer neue Ankündigungen einer „Rettung“ gemacht, ohne konkrete Konzepte vorzulegen. Ein Hin und Her von Argumenten gab es dagegen beim Volksentscheid zum Religionsunterricht in Berlin. Leider wurden dabei auch Gräben aufgeschüttet, die sich erst im Laufe der Zeit wieder schließen lassen. Trotzdem bin ich froh über das eindeutige Ergebnis, denn es zeigt, dass die vom Berliner Senat eingeführte Variante sehr gut zu den Berliner Bedingungen passt.

Einen Geburtstag gab es diesem Monat auch zu feiern, nämlich den meines Tagesbuches. Am 23. April 2008 hatte ich damit begonnen und bis zum heutigen Tag sind nun schon 608 Einträge und 311 Kommentare zusammengekommen.
Schließlich ist im April auch Dieter Althaus auf die politische Bühne zurückgekehrt. Das ging mit riesiger medialer Aufmerksamkeit einher und im Nachhinein ist wohl auch der Ex-Ministerpräsident der Meinung, dass der richtige Umgang mit den Medien eine Herausforderung war, die er falsch eingeschätzt hat.

Der Mai begann – wie jedes Jahr 😉 – mit dem 1. Mai, der in diesem Jahr aber nicht nur der Tag der Arbeit, sondern auch Start für den neuen Anlauf des Volksbegehrens für bessere Familienpolitik war. Die Initiatoren haben in wenigen Wochen die Zahl der notwendigen Unterschriften deutlich überboten. Umso erschütternder ist es, dass jetzt, nach der Landtagswahl, tatsächlich die nächste Phase des Volksbegehrens vorbereitet werden muss. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Unterschriften und mit ihrer Stimmabgabe im August gezeigt, dass sie den Personalabbau in den Kitas rückgängig gemacht haben wollen. Und trotzdem schafft es die neue Landesregierung nicht, diesen Willen umzusetzen. So werden wir wohl auch am 1. Mai 2010 Unterschriften sammeln müssen.

Im Bundestag haben wir als Linksfraktion im Mai 17 Anträge zur Ost-West-Rentenangleichung eingebracht, die bedauerlicher Weise allesamt abgelehnt wurden. Die Regierung verschiebt dieses Thema immer wieder nach hinten und manifestiert damit ein Unrecht, das schon längst hätte beseitigt werden können. Unter Schwarz-Gelb wird diese Politik weitergeführt: Ständig wird angekündigt etwas zu unternehmen aber für die Umsetzung gibt es keine Anzeichen.

Frühzeitige Anzeichen gab es im Mai für das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl. Einige Delegierte der Bundesversammlung meinten auch das Ergebnis schon vor der offiziellen Verkündung per Twitter der Welt mitteilen zu müssen. Das bestätigt etwas, was mir auch selbst immer wieder auffällt: Der Umgang mit dem Web 2.0 ist auch ein stetiger Lernprozess – und das gilt nicht nur für das Agieren von Parteien im Wahlkampf.

Sehr schöne Erinnerung verbinde ich mit dem Kirchentag, der vom 20. Bis 24. Mai in Bremen stattfand. Wir haben zum ersten Mal als Bundestagsfraktion einen kleinen Empfang zur Eröffnung des Kirchentags organisiert und insgesamt waren wir als Linke deutlich präsenter als bei den bisherigen Kirchentagen. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer für mich unverzichtbaren Verständigung.