Jahresrückblick – Teil I

Das Wochenende haben wir damit verbracht, mal im Garten zu schauen, ob alles noch an seinem Fleck ist. So weit ist alles in Ordnung, nur dass uns die minus 14 Grad wegen des eisigen Windes vorkommen wie minus 30. Wir sind trotzdem eine Runde spazieren gegangen und Attila hat das so richtig genossen. Weil die nächsten Tage eher ruhig werden, will ich mein Tagebuch für einen kleinen Jahresrückblick nutzen. Los geht es mit den ersten drei Monaten dieses „Superwahljahres“:

Der Januar war natürlich zunächst durch die Nachricht von Dieter Althaus tragischem Skiunfall geprägt. Ich will mich auch mit dem Abstand von fast zwölf Monaten nicht weiter dazu äußern, denn es bleibt dabei, dass es ein schlimmes Unglück war, das der Privatperson Dieter Althaus widerfahren ist. Leider ist das Thema dann doch noch in den Wahlkampf einbezogen wurden – keine gute Entscheidung. Im Januar fand auch die Neuwahl des Hessischen Landtags statt und wir konnten uns über ein gutes Ergebnis und den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag freuen. Die Wahl hat aber auch den „brutalst möglichen“ Aufklärer zurück in das Ministerpräsidentenamt gespült. Allerdings hält sich Herr Koch seit der lehrreichen Erfahrung der verlorenen Wahl mit seinen lauten und einfachen Antworten auf komplexe Probleme etwas zurück. Der Staffelstab wurde aber schnell von Thilo Sarrazin aufgenommen, der nach dem Motto „Schlimmer geht immer“ vorgeht.

Bis in den Februar hinein hat uns im Bundestag das Konjunkturpaket II beschäftigt. Dessen populärste Maßnahme, die sogenannte „Abwrackprämie“ hat es nun sogar zum Wort des Jahres geschafft. Die Wirkung des Ganzen muss angesichts der unglaublich hohen Kosten immer noch bezweifelt werden. Auch die staatliche Unterstützung für die Hypo Real Estate war Anfang des Jahres immer wieder Thema im Bundestag. Da wurden – darüber kann ich auch heute nur den Kopf schütteln – die Verluste des Unternehmens verstaatlicht und die Gewinne blieben weiterhin privat. Für mich persönlich war im Februar wichtig, meinen Prozess gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster zu gewinnen. Seitdem darf mich der Verfassungsschutz nicht mehr beobachten.

Der März begann mit der Aufstellung unserer Liste für die Europawahl beim Europaparteitag in Essen. Zu meiner großen Freude wurde Gabi Zimmer als Thüringer Vertreterin auf Platz 3 der Liste gewählt. Ansonsten beschäftigte mich den ganzen Monat das Thema Opel und im Nachhinein ist es besonders bitter, wenn man bedenkt, dass das Bangen um die vielen Arbeitsplätze erst jetzt kurz vor Weihnachten beendet wurde. So lange Zeit der Ungewissheit war schwer zu ertragen und ich denke immer noch, dass unser Konzept der Beteiligung der Bundesländer mit Opel-Standorten, der Händler und der Mitarbeiter die beste Option gewesen wäre, die Produktion bei Opel-Eisenach und in den Zulieferer-Werken langfristig und nachhaltig zu entwickeln.