Arbeitsplanung

Der Arbeitstag im Landtag ist hauptsächlich der Vorbereitung mehrerer im kommenden Jahr stattfindender Konferenzen gewidmet. Dabei soll es um die stärkere Nutzung regenerativer Energien gehen und auch um die Frage, wie diese Entwicklung von kleinen Genossenschaften begleitet werden kann. Wir müssen in Thüringen regionale Energieressourcen nutzen, wenn wir nicht dauerhaft von den großen Energielieferanten abhängig sein wollen. Deshalb liegt mir das Thema besonders am Herzen und ich freue mich über die Zusagen mehrerer in diesem Feld erfahrener Bürgermeister zu unseren Konferenzen.

Neben den Plänen für das nächste Jahr, beschäftigt mich auch die aktuelle Debatte um die zu erwartenden Steuerausfälle für die Länder. Es ist ja interessant, dass die CDU-regierten Länder nun vorschlagen, der Bund könne doch mehr Geld für Bildung bereitstellen. Dabei ist es noch nicht allzu lange her, dass die CDU-Landesregierungen sich in der Föderalismuskommission dafür eingesetzt haben, dass die Bildungsfinanzierung gerade nicht von der Bundesebene kommen darf. Schließlich müsse man für Unabhängigkeit und Wettbewerb im Bildungsbereich sorgen. Ich habe diese Forderung damals als Kleinstaaterei bezeichnet und bin auch heute noch der Auffassung, dass ein nationaler Bildungspakt, mit dem die Bildungsfinanzierung für alle Kinder gesichert wird, der beste Weg ist. Die CDU sollte sich klar werden, ob sie diesen Ansatz teilt – dann müsste aber auch die Gesetzeslage entsprechend geändert werden.

Am Nachmittag merke ich, wie sehr mir meine Erkältung immer noch zu schaffen macht und deshalb bitte ich meine Kollegin Margit Jung mich bei der am Abend stattfindenden Podiumsdiskussion zu vertreten. Dankenswerter Weise sagt sie zu und ich komme ein bisschen früher als geplant ins Bett. Vorher lese ich noch die Kommentare zu meinem gestrigen Tagebucheintrag, wobei ich erstaunt feststelle, dass es Menschen gibt, die zum Lesen des Tagebuchs gezwungen werden. Das kann ich nur verurteilen! Ansonsten will ich nur darauf hinweisen, dass ich seit April 2008 jeden Tag dieses Tagebuch schreibe, um Interessierten einen Einblick in mein fast immer politisches Leben zu ermöglichen. Da kann es aber unter Umständen auch mal um meinen kleinen Hund oder eben um Kürbissuppe gehen und dass nicht Alle alles spannend finden, ist mir durchaus bewusst. Für diejenigen, die nicht zum Lesen gezwungen werden, empfehle ich bei Nichtgefallen einfach wegzuklicken.