Angst vor der Opposition?
Im Landtag steht die Fraktionssitzung auf dem Programm, in der wir uns über die Punkte verständigen, die wir im Plenum beraten lassen wollen. Eine Frage, die uns beschäftigt, ist die Aufsichtsratsmitgliedschaft von Regierungsmitgliedern. Wie der aktuelle Fall am Uniklinikum in Jena zeigt, läuft augenscheinlich etwas grundsätzlich aus dem Ruder, wenn ein Aufsichtsratschef davon ausgeht, nach seinem politisch bedingten Ausscheiden einen Beratervertrag über 50 000 Euro jährlich zu erhalten. Da sind eindeutig ethische Maßstäbe verloren gegangen und es stellt sich die Frage, wer eigentlich wen kontrolliert oder kontrollieren müsste.
Wir sprechen auch über die arroganten Äußerungen von SPD-Fraktionschef Höhn, der Gesetzesvorschläge, die nicht aus der Regierungskoalition kommen, generell ablehnen will. Das ist kein guter Stil parlamentarischer Arbeit und ich frage mich, wie wenig Selbstvertrauen da eigentlich vorhanden ist, wenn man so viel Angst vor sinnvollen Initiativen aus der Opposition hat, dass man sie grundsätzlich und nicht in der Sache bewertet.
Neben der Fraktionssitzung beschäftigt mich im Landtag auch die Vorbereitung der Visite des spanischen Botschafters in Erfurt. Er wird morgen zunächst mit der Ministerpräsidentin zusammentreffen und danach im Landtag vorbeischauen. Wir wollen über die weitere Zusammenarbeit Spaniens und Thüringens sprechen. Schließlich haben wir mit Opel in Eisenach und der Maxhütte in Unterwellenborn zwei große Arbeitgeber mit einer direkten Verbindung nach Spanien. Da ist eine Intensivierung der Kontakte auf politischer Ebene mit Sicherheit auch hilfreich.
Am Abend bin ich noch beim Adventsempfang der Evangelischen Kirche. Bischof Hein hält dort eine sehr gute Rede zur Vergangenheitsaufarbeitung und der notwendigen Versöhnungsarbeit. In wohltuender und klarer Sprache spricht er sich sowohl gegen ein „Schwamm drüber“ aber auch gegen ein ständiges Wiederholen von Tribunalen aus. Auch Bischöfin Junkermann ist da und hinterlässt bei ihrem ersten Adventsempfang als Bischöfin der EKM einen sehr positiven Eindruck. Überhaupt ist der Empfang eine sehr gelungene Sache – ein schöner Abschluss für diesen Tag.