Zweiter Landesparteitagstag

Am zweiten Tag in Schleiz wurde ein neues Team für unseren Landesvorstand gewählt. Ich denke es ist eine gute Gruppe zusammengekommen, die einerseits viele unterschiedliche Erfahrungen einbringen kann und andererseits auch tatkräftig und hochmotiviert die anstehenden Aufgaben angeht. Meinen Glückwunsch an alle, die gewählt wurden.
Außerdem habe ich heute in meiner Rede meine Sicht auf die zurückliegenden Monate und einige daraus erwachsene Ideen vorgetragen. Der vollständige Text meiner Ausführungen ist hier auf der Webseite unter Politisches – Reden als PDF-Datei herunterladbar. Einen kleinen Ausschnitt daraus, will ich aber auch hier im Tagebuch veröffentlichen:
Ich habe deshalb zwei Bitten. Die eine Bitte bezieht sich auf uns. Ich glaube, wir müssen Formen finden, unsere innerparteilichen Probleme jetzt auch anzupacken. (…) Im Kommunalwahlkampf ist deutlich geworden, dass dort, wo wir uns um die Sorgen und Nöte des Nachbarn nicht mehr kümmern, wir den Zugang zu den Bürgern verloren haben. Also wenn der Kleingärtner und seine Sorgen uns nicht mehr interessieren, wenn die Regenwassereintragsgebühr uns nicht mehr interessiert, wenn der Abwasserzweckverband auf dem Mond stattfindet, aber nicht mehr in unserem praktischen Leben, dann haben wir verloren. Da, wo sich Vertreter unserer Partei miteinander gestritten haben, meist öffentlich, da haben wir insgesamt verloren. Es gewinnt dabei niemand!
Das ist die entscheidende Frage: Was soll unsere Partei denn sein? Soll sie eine Partei für den Alltag sein, dann müssen wir uns mit dem Alltag beschäftigen und uns nicht nur mit uns beschäftigen. Ich appelliere an diejenigen, die gestern Knut Korschewsky ihre Stimme nicht gegeben haben. Es wäre schön, das, was man unangenehm findet oder das, was man falsch findet, auch anzusprechen. Diese Kultur sollten wir lernen.
Und meine zweite Bitte ist die zur Programmdebatte. Da glaube ich, dass wir tatsächlich im Moment unsere Bundespartei treiben müssen. Und das sage ich strömungsübergreifend. Deswegen bin ich froh, dass von der Kommunistischen Plattform bis zum Forum demokratischer Sozialismus, die ganze Breite der Partei sagt, wir können nicht weiter warten, dass die Programmdebatte bundesweit geführt wird. Und dieser Appell muss an dieser Stelle und von diesem Parteitag auch beschlossen werden. Wir dürfen es unserem Bundesvorstand, und ich bin Mitglied des Bundesvorstandes, nicht mehr durchlassen, dass der Programmentwurf nicht vorliegt und dass die Zeitschiene nicht vorgelegt worden ist. Wir wissen, dass wir bis 2011 durch sein müssen, weil dann beginnt wieder die Vorbereitung auf die Wahlen. Insoweit muss jetzt die Programmdebatte stattfinden. Wir haben ein Recht darauf, die Unterschiede zu debattieren, damit wir uns in den Unterschieden auch aushalten. Und dann wird deutlich: Mehrheit und Minderheit.