Erster Landesparteitagstag

Heute geht es los mit unserem Landesparteitag in Schleiz und es stehen gleich wichtige Debatten und Personalentscheidungen im Programm. Bevor es aber inhaltlich zur Sache geht, wird der Parteitag von Thomas Hofmann, LINKEN-Vorsitzender im Saale-Orla-Kreis, und Frank Roßner, dem Landrat des SOK, sehr freundlich in der Stadt mit der berühmten Rennstrecke begrüßt.

In der inhaltlichen Debatte arbeiten wir gemeinsam noch einmal die Ereignisse und Ergebnisse dieses Superwahljahres auf. Ich freue mich sehr, dass auch Benni Hoff, Staatssekretär aus Berlin und im Landtagswahlkampf Mitglied in meinem Kompetenzteam, und Gregor Gysi nach Thüringen gekommen sind, um Beiträge zur Diskussion beizusteuern. So ein Blick von außen ist grundsätzlich eine Bereicherung und außerdem sind gerade Gregors Reden bekanntlich nie nur ein Rückblick, sondern geben auch Motivation für die zukünftige Arbeit und so war es auch heute.

Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden gibt es dann kurzfristig einen Gegenkandidatur. Stanislav Sedlacik tritt gegen unseren bisherigen Vorsitzenden Knut Korschewsky an und so haben die Delegierten die Wahl zwischen zwei Kandidaten. Sie entscheiden sich mit 56 Prozent für Knut, der damit seine gute Arbeit fortsetzen kann. Das Ergebnis zeigt allerdings, dass es einige GenossInnen zu geben scheint, die manches kritisch sehen und ich frage mich, warum diese Kritik in der vorausgegangenen Debatte nicht ausführlich diskutiert wurde. Ich denke, wer etwas anders haben will, soll das auch klar benennen. So etwas unausgesprochen mittels einer Wahlentscheidung ausdrücken zu wollen, ist kein konstruktiver Weg.

Am Abend melde ich mich noch selbst in der Debatte zur Vergangenheitsaufarbeitung zu Wort, denn ein Vorredner spricht statt von der Stadt Chemnitz von Karl-Marx-Stadt. Da muss ich doch einwenden, dass wenn die Stadt noch Karl-Marx-Stadt hieße, ich heute nicht hier sein könnte, sondern erst ewig lang auf eine Einreisegenehmigung warten müsste. Außerdem ist mir wichtig zu betonen, dass die DDR definitiv kein Rechtsstaat war, denn wer dort von der Stasi beobachtet wurde, konnte nicht gerichtlich dagegen vorgehen und Klarheit einklagen. Heute habe ich die Möglichkeit gegen meine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorzugehen und habe bekanntlich auch schon mehrere Prozesse gewonnen. Das macht den Rechtsstaat aus und ich bin sehr froh, dass wir ihn haben.