Selbsthilfegruppe Teil II

Auf der Internetseite des Stern heißt es in einem Blogeintrag, meine Äußerungen in Interviews und hier im Tagebuch seien echter Rock’n’Roll, ja sogar Punkrock. Da steht unter anderem, dass meine gestrige Tagebuchüberschrift „Neues aus der Selbsthilfegruppe“ eine „virtuose Offensivverteidigung“ sei. Dazu will ich anmerken: So gern ich den Ball aufnehme und quer über den Platz wieder nach vorn spiele, frage ich mich allmählich, ob sich jetzt nicht tatsächlich Selbsthilfegruppen bilden. Zumindest hatte ich noch nie so viele E‑Mails von besorgten Sozialdemokraten, die sich Gedanken um die Zukunft ihrer Partei machen. Während sich manche um einen Sonderparteitag bemühen, sind andere der Meinung, dass auch das nichts bringen würde, weil schon beim letzten Parteitag die Delegierten handsortiert worden seien. Bundesweit hat sich die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ (http://www.ag-sozialdemokraten.de) gegründet – wie war das mit der Selbsthilfegruppe?

Christoph Matschie erzählt inzwischen weiter die Geschichte, nach der wir die Schuld am Scheitern der Gespräche seien. Er scheint an anderen Verhandlungen als die Grünen und wir teilgenommen zu haben, denn auch Astrid Rothe-Beinlich bestätigt, dass wir durchaus bereit waren, ein SPD-Mitglied zum Ministerpräsidenten zu wählen. Nur – wie schon zwei Mal hier geschrieben – kann es nicht sein, dass die SPD die Koalition führt und alleine über den MP entscheidet.

Die Schwarz-Rosa-Koalition erweckt nicht den Eindruck an einer neuen Politik interessiert zu sein. Wie sonst sind einzelne Gemeinschaftsschulprojekte als Ersatz für längeres gemeinsames Lernen zu werten? Hier werden Etiketten ausgetauscht und die frühzeitige Aufteilung der Ministerien zeigt, um was es sich bei Schwarz-Rosa handelt: eine Beutegemeinschaft! Allerdings wird die Beute für die SPD doch eher mager ausfallen, denn der Trumpf, die CDU mit uns zu bedrohen, ist nun weggefallen.

Um ein bisschen zu entspannen, machen Germana und ich heute Nachmittag einen Spaziergang durch die Stadt. Statt abschalten zu können, werden wir aber überall angesprochen und was wir zu hören bekommen, ist eindeutig. Es gibt sehr viel Sympathie für die Verhandlungsposition der Linken, aber in Richtung SPD reicht die Spanne der Äußerungen von absolutem Unverständnis bis hin zu massiver Wut.

Auf dem Erfurter Anger unterstütze ich eine Initiative des Flüchtlingsrates, denn die Form, wie momentan mit Flüchtlingen in Thüringen umgegangen wird, ist zutiefst diskriminierend. Hier können sich die neuen SPD-Minister konkret beweisen, wie ernst es ihnen mit einem Politikwechsel ist. Die Flüchtlingspolitik ist einer von vielen Punkten, an denen sich Schwarz-Rosa messen lassen muss.