Oppositionsarbeit

Am Vormittag haben wir unsere Pressekonferenz zur zukünftigen Oppositionsarbeit, in der wir ankündigen an den Leitthemen unseres Wahlprogramms festhalten zu wollen. Dass Thüringen das modernste Bildungsland, das modernste Verwaltungsland und das modernste Energieland sein kann, bleibt für uns das Leitbild. Dazu werden wir in der neuen Legislatur Vorschläge machen und konkrete Anträge stellen. Wir können uns auch gut vorstellen Ideen anderer Fraktionen, die in diese Richtung gehen zu unterstützen und werden Vorhaben, die uns vom Ziel entfernen, natürlich ablehnen. Gespannt bin ich – und so sage ich es auch in der Pressekonferenz – wie der neue Kultusminister das von ihm immer wieder geforderte Kulturraumkonzept auf den Weg bringt. Wir werden genau aufpassen, welche Wahlkampfforderungen es auch in die Regierungsarbeit schaffen und bei Themen, die uns selbst nahe stehen, wird es selbstverständlich auch regelmäßigen Erinnerungen geben, damit keine wichtige Forderung unter den Tisch fällt.

Nach der Pressekonferenz fahre ich in die Landesgeschäftstelle, wo Karola Stange anlässlich ihres 50. Geburtstages einen kleinen Empfang ausrichtet. Da gibt es viele nette Gespräche und der mich begleitende Attila hat seinen Spaß mit zwei anderen anwesenden Hunden. Zu Dritt unterhalten die herumtollenden Tiere wiederum die Gäste.

Am späten Nachmittag steht dann noch ein Gespräch mit Margit Jung an, denn wir wollen ein paar Fragen besprechen, ehe sich am Abend der Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik trifft. Uns geht es darum, dass der Gesetzentwurf auch wirklich so umgesetzt wird, wie es der Trägerkreis und die Thüringerinnen und Thüringer die dafür unterschrieben haben, fordern. Deshalb müssen wir klären, wie wir das Vorhaben jetzt parlamentarisch am besten unterstützen können.