Sondierungsgespräch Nr. II

Vor die heutige zweite Sondierungsrunde mit SPD und Grünen hatten die Macher meines Terminplans eine Fraktionssitzung gesetzt. Die war ohne Zweifel notwendig, aber dicht gedrängte Termine sorgen mitunter auch für Irrungen und Wirrungen. So habe ich nun aber immerhin eine Anekdote aus den Sondierungsgesprächen zu erzählen, die da lautet, dass SPD und Grüne heute mit einem mehrfach kopierten internen (!) Papier unserer Fraktion überrascht wurden. Die Verwunderung darüber, dass die neue Regierung eins zu eins alle Forderungen aus unserem Wahlprogramm übernehmen soll, war entsprechend groß, dabei hatten wir doch nur für uns noch einmal alle Punkte zusammengetragen. Glücklicher Weise konnte der Irrtum schnell aufgeklärt werden.

Ebenfalls zum Termindruck beigetragen hat die kurzfristige Verlegung der Beratung vom Landtag in eine Gaststätte. Dort saßen wir in einem kleinen Zimmer zusammen, in dem am Rand ein heißes Buffet aufgebaut war, das mit den üblichen Gasheizern warmgehalten wurde. Schon deshalb kann ich sagen, dass es diesmal bei den Gesprächen wirklich brodelte.

Inhaltlich haben wir einige Punkte herausgearbeitet, in denen wir unterschiedliche Auffassungen haben und die für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition bearbeitet werden müssten. Für uns als Linke ist neben den landesspezifischen Fragen auch sehr wichtig, dass Thüringen sich nicht an den bundesweit zu befürchtenden Steuersenkungsarien beteiligen darf, die massive Einschnitte in die Sozialsysteme zur Folge hätten. Gleichzeitig muss eine Mehrwertsteuererhöhung ausgeschlossen werden. Wenn es im Bundesrat zur Abstimmung darüber kommt, muss aus Thüringen ein klares Nein kommen.

Obwohl mein Pressestatement nach dem Gespräch so knapp wie möglich ausfällt, sehe ich kurz darauf meinen Zug, der mich vom Erfurter Hauptbahnhof nach Naumburg bringen soll, nur noch von hinten. Also muss ich auf den nächsten warten und komme gerade noch rechtzeitig zum gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Roland Claus und Wulf Gallert in der Domstadt an. Viele Menschen sind da und ich werde von den sachsen-anhaltinischen Nachbarn sehr freundlich empfangen. Neben einigen Autogrammwünschen bekomme ich auch viel Zuspruch, für unser Vorgehen bei den Thüringer Sondierungsgesprächen und die Konzentration auf die politischen Inhalte.

Nach der Veranstaltung werden wir noch durch den Naumburger Dom geführt und bekommen im Archiv Originaldokumente aus über tausend Jahren Geschichte gezeigt. Die Historie so nahe gebracht zu bekommen, ist äußerst beeindruckend und wenn man dann hört, dass ein Großteil der hier liegenden Dokumente noch gar nicht gesichtet wurde, weiß man, dass es sich hier um einen echten Schatz handelt.