Politikwechsel statt verfilzter Strukturen

Eigentlich war der heutige Tag ganz anders geplant. Staat unzähliger Interviews, wollte ich noch ein paar Stunden frei machen, den Tag vor den Sondierungsgesprächen für einige zurückgeschobene unpolitische Aufgaben nutzen. Beispielsweise muss ich mich mit meinem neuen Telefon vertraut machen, damit ich wieder wie gewohnt kommunizieren kann. Gestern meinte nämlich mein Mobilfunkanbieter, mein altes Gerät und damit auch mein E‑Mail-Konto abschalten zu müssen. Da kann ich nur von Glück reden, dass es zu einem relativ günstigen Zeitpunkt passiert ist – nach den Wahlen und vor Beginn der Gespräche. Trotzdem kostet die Umstellung unnötig Zeit, weil das alte System mit dem neuen (das, wie Forest Gump sagen würde, irgendetwas mit Obst zu tun hat) nicht ganz kompatibel ist.

Überhaupt nicht mehr kompatibel ist auch das System Althaus mit dem Willen der Wähler. Dass Herr Althaus heute zurückgetreten ist, wirkt wie ein weiterer verzweifelter Versuch der CDU, dieses System zu retten und sich an die Macht zu klammern. Wenn es eine Einsicht in die am Sonntag überdeutlich gewordenen Wünsche der Thüringer gäbe, hätte der Ministerpräsident schon am Sonntagabend zurücktreten müssen. So gewinnt man den Eindruck einer rein strategischen Entscheidung. Das ist das tragische Ende eines tragischen Ministerpräsidenten. Aber es ändert nichts daran, dass sich die Mehrheit der Menschen hier für einen klaren Politikwechsel ausgesprochen hat. Den müssen wir jetzt umsetzen und die CDU sollte die Chance bekommen, sich in der Opposition zu erholen.

Nun beginnen die Sondierungsgespräche mit der SPD und wie wir es am Dienstagabend im Landesvorstand beschlossen haben, werden wir selbstverständlich zuerst über Inhalte verhandeln. Entscheidend ist, was wir in den nächsten fünf Jahren politisch für und mit den Menschen im Freistaat erreichen wollen. Wir gehen ohne Vorbedingen in die Gespräche und erwarten das natürlich auch von der SPD. Maßstab für alle möglichen Beschlüsse ist die Entscheidung der Wähler vom vergangenen Sonntag.