Mandatsniederlegung

Heute Morgen halb neun habe ich meinen Termin bei Parlamentspräsident Norbert Lammert, bei dem ich endgültig und offiziell mein Bundestagsmandat niederlege. Wir haben noch ein nettes Gespräch und Herr Lammert fragt mich, ob die Entscheidung wirklich definitiv ist. Ich sage ihm, dass morgen die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist und ich schon vor einiger Zeit entschieden habe, meine Kräfte zukünftig auf die Arbeit in Thüringen zu konzentrieren. Daran wird sich ganz sicher nichts mehr ändern. So verabschiede ich mich herzlich und ich denke, dass Herr Lammert ein sehr guter Parlamentspräsident war, der immer um Fairness gegenüber allen Fraktionen bemüht war. Die Mandatsniederlegung tritt allerdings erst um Mitternacht in Kraft und Landtagsabgeordneter bin ich erst mit dem Beginn der konstituierenden Sitzung um 11 Uhr morgen Vormittag. So kann ich also 11 Stunden völlig ohne die Verantwortung eines Mandats verbringen. Mal sehen, was sich in dieser Zeit anstellen lässt. 😉

Vom Bundestag geht es zum Parteivorstand, wo wir die Ergebnisse der Bundestags- und der beiden Landtagswahlen auswerten. In der Beratung wird unsere gemeinsame Überzeugung deutlich, dass es jetzt darauf ankommt, mit Regierungsbeteiligungen in den Ländern der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung entgegen zu wirken. Das heißt einerseits, dass in den Ländern deutlich mehr für soziale Gerechtigkeit getan werden muss und andererseits, dass die Landesregierungen auch über den Bundesrat an der Politikgestaltung in der gesamten Bundesrepublik mitwirken müssen. Dazu müssen dort, wo jetzt rot-rote oder rot-rot-grüne Regierungen möglich sind – also in Berlin, Brandenburg, dem Saarland und nicht zuletzt in Thüringen – diese auch gebildet bzw. beibehalten werden.

Auf der Rückfahrt mit dem ICE bekomme ich noch kurzfristig eine Einladung für den Abend zugemailt. Die Kulturintitiative veranstaltet unter dem Motto „Worthalten – Kulturland Thüringen stärken“ ein Konzert in der Thomaskirche, bei dem Vertreter von Orchestern aus dem ganzen Land zusammenkommen. Ich entscheide mich für den Besuch des Konzerts und kann im Nachhineinen sagen, dass es sich sehr gelohnt hat. Ein wahres Klangerlebnis ist da geboten wurden. Meinen Platz habe ich neben einem Kollegen von der SPD und während wir über die Streicher oder ganze Streichkonzerte diskutieren, stellen wir fest, dass dieses zusammen gewürfelte Orchester sehr gut funktioniert. Der Grund dafür ist, dass alle auf die erste Geige hören, die von einer sehr guten Musikerin gespielt wird. Das scheint mir ein funktionierendes Modell zu sein. Insgesamt ein sehr schöner Abend – vielen Dank Kulturinitiative Thüringen.