Kuriositätenkabinett

Von Berlin aus gesehen, kann man das Treiben der CDU in Thüringen nur noch als die Erfurter Chaostage bezeichnen. Die entsprechenden Beiträge in den Nachrichtensendungen vermitteln den Eindruck als sähe man eine Szene aus „Neues aus der Anstalt“. Zu einer vom Nicht-mehr-ganz-MP geleiteten Regierung fällt mir nur noch der Begriff Kuriositätenkabinett ein. Aber eigentlich ist es schon tragisch, was da geschieht und alle, die sich jetzt daran beteiligen oder sich nicht dagegen stellen, sorgen mit dafür, dass die Thüringer CDU auf Jahre ihre Glaubwürdigkeit verliert. Da hängt nicht an einem Herrn Althaus, da gehören alle Ministerinnen und Minister und alle weitere Verantwortungsträger dazu. Die CDU als Ganze hat offenbar keine Kraft dieses Mitleiderregende Spektakel zu beenden.

Hier im Bundestag haben wir heute endlich noch den Beschluss zur Rehabilitierung der NS-Kriegsdienstverweigerer gefasst. Es war ein langes Ringen und es ist maßgeblich meinem Fraktionskollegen Jan Korte zu verdanken, dass nun endlich – nach so vielen Jahrzehnten – diese Form schreienden Unrechts als solches anerkannt wurde.

Außerdem stand im Bundestag noch die Ergänzung des Lissabon-Vertrages auf der Tagesordnung. Das darüber noch einmal diskutiert wurde, war nur möglich, weil DIE LINKE vor das Bundesverfassungsgericht gezogen war. Ohne uns hätte die Regierung einfach mal das Parlament ein bisschen weiter entmachtet, ohne dass es zur Sprache gekommen wäre. Der Fall macht deutlich, dass linke Opposition im Bundestag wirkt und sie nach dem 27. September ruhig noch ein ganzes Stück stärker werden sollte.

Höhepunkt des Tages war die Demonstration gegen den Afghanistan-Krieg vor dem Brandenburger Tor. Mehr als zweitausend Menschen waren da und das zeigt einerseits, dass dieses Thema die Leute sehr bewegt und andererseits, dass wir in der Lage sind, binnen 48 Stunden eine Demo auf die Beine zu stellen, die sich sehen lassen kann. Klar ist, dass die Bundeswehr schnellstmöglich aus Afghanistan abgezogen werden muss, denn mit Waffen lässt sich kein Frieden machen.