Die letzten Abstimmungen

So, das war er, der letzte Plenartag. Von vielen Leuten habe ich mich verabschiedet, den Schreibtisch aufgeräumt und natürlich meine Abgeordnetenpflicht erfüllt und fleißig meine roten und blauen Stimmkärtchen abgegeben. Bevor ich aber auf die beiden letzten Abstimmungen eingehe, noch eine kleine Anekdote: Per E‑Mail erreichen mich Fotos, von einer Flugblattaktion gegen Bundesverteidigungsminister Jung. Er eröffnete gerade eine Ausstellung zum Thema „15 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr“ als er mit Zetteln und – man beachte – rosa Flip-Flops bzw. Badeschlappen beworfen wurde. Auf den Flugblättern stand „15 Jahre Militäreinsätze – 15 Jahre Krieg” und mit den Badeschlappen sollte an den Schuhwurf des irakischen Journalisten gegen George W. Bush erinnert werden, allerdings unter Ausschluss jeglichen Verletzungsrisikos. Als ich einer Journalistin davon erzähle, berichtet sie mir im Gegenzug, dass man im Internetshop der SPD auch die SPD-Wahlschlappe bestellen kann: http://www.imageshop.de/Kleidung/Badeschuhe:::43_50.html

Die letzten beiden Abstimmungen, an denen ich unbedingt teilnehmen muss, sind die über eine Änderung des Wahlrechts zur Vermeidung von Überhangmandaten und die Rücknahme der Rente mit 67. Die Wahlrechtsänderung wurde von den Grünen eingebracht, um die vom Verfassungsgericht angemahnte Verbesserung noch vor der Bundestagswahl umzusetzen. Leider stimmt nur unsere Fraktion mit den Grünen für diesen Antrag. Ohne diese Änderung kann es dazu kommen, dass im nächsten Bundestag schwarz-gelb die Mehrheit hat, obwohl sie nicht die Mehrheit der Wählerstimmen haben. Da hilft nur kräftig links wählen. Der Antrag auf Rücknahme der Rente mit 67 wurde von uns eingebracht, weil sich zuletzt einige SPD-Abgeordnete in dieser Richtung geäußert hatten. Leider verließ sie bei der Abstimmung wieder der Mut, so dass auch dieser Antrag abgelehnt wurde.

Wegen der Rentenabstimmung musste ich leider auch meine Teilnahme an der Diskussionsrunde der IG-Metall in Jena absagen, an der ich eigentlich am Nachmittag teilnehmen sollte. Glücklicherweise zeigten die Kollegen Verständnis, dass ich gerade bei diesem Thema nicht aus dem Plenum weg kann. Trotzdem war es schade, denn ich hätte gern unsere Vorstellungen über die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung Thüringens persönlich vorgestellt. Da aber Landtagsabgeordnete von uns schon bei der IG-Metall-Veranstaltung vor Ort waren, hat dankenswerterweise Frank Kuschel meine Rolle im Podium übernommen. So verlasse ich Berlin am Abend direkt in Richtung Erfurt. Tschüß Bundestag.