Studierendenkonferenz in Jena

Heute geht’s nach Jena zur Studierendenkonferenz unserer Bundestagsfraktion. Auf dem Bahnsteig in Jena treffe ich Nele Hirsch, unsere bildungspolitische Sprecherin, die offensichtlich im selben Zug saß wie ich und auch zur Konferenz will. So können wir zusammen in die Stadt laufen und tauschen uns unterwegs über die gestrige Aktion auf dem Erfurter Anger und die Probleme bei Karstadt aus. Außerdem gibt es Anzeichen, dass ein weiteres in Thüringen ansässiges Einzelhandelsunternehmen in Zahlungsschwierigkeiten kommen könnte. Egal, ob Woolworth, Hertie oder Karstadt, es ist immer das gleiche Muster, die Aktiengesellschaften werden übernommen oder fusioniert und anschließend wird alles Werthaltige herausgeholt. Auf diese Weise haben einige Wenige in den vergangenen Jahren prächtig verdient, während die Belegschaften in Richtung Abgrund geführt wurde. Die grundgesetzliche Festlegung, dass Eigentum verpflichtet, wurde hier einfach ignoriert und die Regierung sagt, es sei nicht zu ändern.

Bei der Studierendenkonferenz reden wir dann über Bildungsfinanzierung in unserem Land und die vielen schwer zu verdauenden Folgen des Bologna-Prozesses. Die fortschreitende Kommerzialisierung des Studiums und der immer größer werdende Konkurrenzdruck an und auch zwischen den Hochschulen sind Entwicklungen, die uns alle beunruhigen. Auf der Konferenz spricht auch ein Student aus Spanien, der über die dortigen Proteste berichtet, mit denen die Umsetzung von Bologna zumindest vorerst verzögert wurde. Durch Demonstrationen und Besetzungen von universitären Einrichtungen hat man die Öffentlichkeit für das Problem sensibilisiert. Wichtig für Deutschland – wo der Bologna-Prozess schon weiter fortgeschritten ist – wäre eine ausreichende Finanzierung der Universitäten, die es wieder ermöglicht, Wissen zu entdecken und zu ergründen anstatt es in Seminaren mit über 50 Teilnehmern nur schnell vorgekaut zu bekommen. Mit der heute im Bundesrat verabschiedeten Schuldenbremse haben sich die Bundesländer aber selbst die Möglichkeiten genommen.

Nach der Konferenz geht es zurück nach Erfurt, wo noch diverse Besprechungen anstehen. Außerdem muss die Postmappe durchgearbeitet und am Abend haben wir dann Landesvorstandssitzung zur Vorbereitung des Bundesparteitags am nächsten Wochenende in Berlin.