Ein Déja vu Thüringer Politik
Der heutige Tag ist von Hektik und vielen Termine geprägt, aber auch den Hiobsbotschaften aus dem Regierungsviertel. Offenbar wird hinter den Kulissen die Zerschlagung von Opel strategisch geplant und als Marktbereinigung und Produktionszerstörung in Kauf genommen. Anders kann ich nicht verstehen, was im CSU geführten Wirtschaftsministerium abgeht. Unverständlich für mich auch das Verhalten des Thüringer Ministerpräsidenten, von dem keine Regung zu Opel mehr kommt. Dies erinnert mich stark an die Zeiten, als es in Bischofferode um das Überleben des Kaliwerkes ging. Damals hatte Thüringens Ministerpräsident Vogel nur den Spruch „Der Kapitalismus zeigt seine kalte Frazze“ gegenüber den Kalikumpeln übrig. Am Ende wurde das Werk geschlossen. Wird es Opel auch so ergehen? Es ist wie ein Déja vu, was derzeit in Thüringens Politik abgeht. Lieber parteipolitische Staatsräson, statt eine Staatsbeteiligung zur Rettung der Arbeitsplätze im Wartburgkreis.
Aber irgendwie ist man das Reden mit gespaltener Zunge bei den Damen und Herren von CDU und SPD schon gewohnt. Anders lässt es sich auch nicht erklären, dass die SPD in der Föderalismuskommission sich für eine staatlich verordnete Schuldenbremse einsetzt und jetzt genau das Gegenteil fordert. Genauso Thüringens Finanzministerin, die auf einmal Schulden aufnehmen will, um die nächsten Jahre zu überstehen. Was soll denn dann das ganze Gequatsche von der Schuldenbremse, wie man diese jetzt durch die Hintertür aushebeln will. Einfach nur absurd.