Pro Ethik und pro Verständigung
Der Besuch bei der jüdischen Gemeinde gestern Abend war sehr bewegend, vor allem die Lesung der Namen der ermordeten Juden. Ich las eine ganze Seite, so viele Namen, die alle für ein Leben stehen, für eine Geschichte, für Träume und Hoffnungen. Alles auf grausamste Weise vernichtet. Als ich das Pult verlasse, liegen da noch hunderte Blätter – unfassbar.
Heute morgen dann Abgeordnetenfrühstück bei der EKD. Mit den Vertretern der evangelischen Kirche diskutiere ich über den Volksentscheid zum Ethik-Unterricht, der am Sonntag in Berlin stattfindet. Auch wenn wir unterschiedliche Hoffnungen auf den Ausgang der Abstimmung setzen, sind wir uns einig in dem Wunsch, dass alle Seiten mit dem Ergebnis umgehen können und es dann wieder ein Aufeinanderzugehen geben wird. Nach den Auseinandersetzungen der letzten Wochen muss nach dem Entscheid am Sonntag so oder so der Weg für eine Entspannung geebnet werden.
Froh bin ich darüber, berichten zu können, dass mir der türkische Botschafter in einem Brief mitgeteilt hat, das dem Kloster Mor Gabriel heute die Grundbuchauszüge überreicht werden. Damit sollte die Existenz des ältesten Klosters der ganzen Region endlich gesichert sein.
Im Bundestag widme ich zunächst den Ereignissen in Arnstadt. Die Demonstrationen gegen die Industrialisierung der Schweinezucht haben meine volle Unterstützung. Es darf keine Genehmigung für die Mega-Schweinemast-Anlage geben. Schließlich reden wir über Lebewesen, da darf es keine Patente auf Gene und keine industrielle Produktion geben.
Dann geht es zur von unserer Fraktion initiierten Anhörung über die Schuldenbremse, die in den Ländern eingeführt werden soll. Die Ergebnisse bestärken mich in der Auffassung, dass damit Landtage und Landesregierungen in die politische Handlungsunfähigkeit getrieben würden. Das darf nicht umgesetzt werden.