Erfurt – Gotha – Erfurt
Der 1. Mai ist in diesem Jahr nicht nur der bekannte Tag der Arbeit sondern auch ein guter Tag für die Thüringer Familien. An diesem Termin startet nämlich der neue Anlauf des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen. Heute Vormittag war die Pressekonferenz zur Vorbereitung der Unterschriftensammlung und neben den Vertretern des Volksbegehrens – unter ihnen mein Nachfolger im Bundestagswahlkreis Ralph Lenkert – waren auch Birgit Pelke von der SPD, Michael Hoffmeier von den Grünen und ich selbst dabei. Wir gaben die Verpflichtung ab, parlamentarisch für die Umsetzung der Anliegen zu streiten und sie möglichst auch umzusetzen. Das heißt konkret, dass wir – wenn sich nach der Wahl im August ein Mehrheitswechsel im Landtag ergibt – auch zur Umsetzung dieses Versprechens verpflichtet sind. Der Mehrheitswechsel muss einen Politikwechsel zur Folge habe und zwar so schnell wie möglich. Sonst sind die Kinder, die jetzt so dringend mehr ErzieherInnen in den Kitas brauchen, längst mit der Schule fertig, bis die Noch-Regierungspartei sich womöglich zu einem Umdenken durchringt.
Nach der Pressekonferenz ging es nochmal nach Gotha, um mich beim örtlichen Arbeitsamt über die aktuelle Lage informieren zu lassen. Hier wird wieder deutlich, wie sehr die gesamte Region von der Automobilzuliefererindustrie abhängt. Gespannt und mit Sorge erwartet man im Arbeitsamtsbezirk den 30. September, denn an diesem Termin laufen viele Unterstützungs- und Überbrückungsleistungen für die Unternehmen aus. Dann droht eine massive Entlassungswelle. Umso wichtiger wäre jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln der Landesregierung. Zur Sicherung der Arbeitsplätze braucht es Konzepte, mit denen die kleinen und mittleren Unternehmen gesichert werden können.
Am Abend dann wieder nach Erfurt zur Podiumsdiskussion der IHK. Ein voller Saal und in vielen Redebeiträgen klingt die Unzufriedenheit über die Stillhaltetaktik der Landesregierung mit.