Nach dem Parteitag

Der Sonntagabend endete spät, weil ich erst mit dem letzten Zug aus Essen wieder in Erfurt eintreffe. Am Bahnhof erwartet mich Germana mit Attila, dem ich gleich ansehe, dass der Hundetrainer seine Wirkung hinterlassen hat. Heute Morgen geht’s dann gleich wieder los in Richtung Berlin. Im Zug bearbeite ich Mails und reflektiere den Parteitag. Da ist einiges gut und anderes nicht so gut gelaufen. Ich glaube unsere Landesverbände müssen sich mehr in Gänze einbringen, um nicht den Strömungen alleine die politische Deutung zu überlassen. Wir haben zugelassene Strömungen und das ist gut so, aber die Mitte der Partei muss jeweils der Landesverband sein. Daran muss mehr gearbeitet werden. Aber wir wollten die Partei öffnen und dann müssen wir den Veränderungsprozess auch aktiv gestalten und begleiten.

Im Fraktionsvorstand werten wir auch den Parteitag aus. Dann werden die Redezeiten verteilt, aber auch die inhaltlichen Schwerpunkte der Sitzungswoche besprochen. Da hilft meine intensive Vorarbeit zu OPEL und Klaus Ernst bringt einige spannende Aspekte zu Schaeffler ein. Er ist ja als IGM-Bevollmächtigter direkt mit den Auswirkungen bei Scheffler und dem Rumgezocke dieser Frau konfrontiert. Wir verabreden nun die Initiative zu ergreifen. Unser Motte lautet: Einen Schutzschirm für die Menschen, einen Schirm für die Arbeitnehmer. Werner Dreibus hat einen entsprechenden Antrag für den Bundestag vorbereitet. Statt immer nur über Bankenhilfe zu reden, muss jetzt Initiative gegen Massenentlassungen und für Arbeitnehmer ergriffen werden. Flagge zeigen für die Menschen, statt dem Tanz um das Goldene Kalb, dem Weltfinanzmarkt!

Noch während der Sitzung bekomme ich die Nachricht, dass in Österreich Anklage gegen Dieter Althaus erhoben wird und nur wenige Sekunden später einige SMS von Thüringer Zeitungen und auch vom ZDF, jeweils mit der dringenden Bitte um Rückruf. Es kommt nicht mehr dazu, dass ich reagieren kann, weil mein Handy aussteigt. Letzte Woche hatte ich schon den Eindruck, dass damit etwas nicht stimmt und nun ist es eingetreten. Aber was hätte ich den Journalisten schon groß sagen sollen? Klar ist, dass wie für jeden anderen Menschen auch, weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Es bleibt dabei, dass dieser Unfall für meine Landespartei im Wahlkampf kein Thema sein wird. Wir werden uns mit der verfehlten Politik der CDU-geführten Landesregierung auseinandersetzen und den Wählern am 30.8.2009 einen Politikwechsel anbieten, denn nur wir stehen wirklich für den Wechsel!

Der letzte Zug bringt mich wieder nach Erfurt und ohne meine Handy muss ich eben Briefe und E‑Mails diktieren. Da wird Marion, die die Bänder immer abschreibt (Danke!) morgen wieder einiges zu tun haben.