Jetzt kann der Wahlkampf beginnen

Wer glaubt, dass ich meinen Corsa jetzt umgebaut und umgespritzt habe der irrt. Das auf dem Foto ist das Wahlmobil der LINKEN Gera und ein deutliches Zeichen, dass der Wahlkampf jetzt so richtig in die vollen gehen kann. In den nächste drei Tagen werden wir dann noch das Regierungsprogramm beschließen und unsere Landesliste aufstellen. Alles ist gerüstet und zum Start bereit. Gleich nach dem Parteitag gehe ich wieder auf Tour in Thüringen. Die Termine werden sicherlich in wenigen Stunden auch im Netz zu finden sein.
Während in Thüringen meine GenossInnen schon fleißig planen und organisieren, hatte ich im Bundestag heute noch mal volles Programm. Von Nato, Bundeswehr bis hin zum Verbraucherschutz standen auf der Tagesordnung und unsere Fraktion kassierte einen Ordnungsruf, weil wir Transparente und Plakate im Plenarsaal zeigten. Oskar Lafontaine fordert von der Regierung, dass das Völkerrecht wieder zur Grundlage der deutschen Außenpolitik und der Bündnispolitik werden muss. Heute ist die NATO »ein Interventionsbündnis, das völkerrechtswidrige Kriege führt und Kriege um die Öl- und Gasfelder des vorderen Orients.« Recht hat er!
Zwischendurch gehe ich mit meiner Kollegin Luc Jochimsen und dem italienischen Botschafter Mittagessen und wir debattieren über den Sturz der Tschechischen Regierung und die Folgen für die EU und den Lissabon-Vertrag. Wir machen deutlich, dass wir dieses Vertrag nicht für geeignet halten, ein gemeinsames Europa voranzubringen.
Nach dem Essen geht es wieder in den Bundestag, Post muss erledigt werden und noch einige Vorbereitungen für den Thüringer Parteitag der morgen in Arnstadt beginnt.