Und sie sucht und sucht und sucht.
Die Runde bei „Anne Will“ gestern Abend war irgendwie tragikomisch. Zum einen Frau Lengsfeld, die ehemalige Grüne, die dann zur Thüringer Union kam, hier aber vor drei Jahren auch keine Mehrheit mehr für ihre Bundestagskandidatur bekam und in den letzten Jahren höchstens noch durch ihren Protest gegen einen Moscheebau in Berlin auffiel. Sie will es nun im Berliner CDU-Landesverband noch einmal mit einer Bundestagskandidatur versuchen und arbeitet entsprechend an ihrem Bekanntheitsgrad. Also kommt sie zu Anne Will und macht sich auf die Suche nach den SED-Millionen. Manche suchen nach dem Heiligen Gral, andere das Monster von Loch Ness – Frau Lengsfeld sucht die SED-Millionen.
Für diejenigen, die diese Suchleidenschaft nicht teilen können, hier noch einmal kurz die Fakten: Grundsätzlich liegen die Finanzen der früheren PDS und der LINKEN der Öffentlichkeit in den Rechenschaftsberichten wie die Finanzen aller anderen Parteien vor. Das Vermögen der SED wurde auf der Grundlage des Parteiengesetzes der DDR (§§ 20 a und 20 b) vom Februar 1990 mit dem Stichtag 7. Oktober 1989 unter treuhänderische Verwaltung gestellt. Eine Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR hatte die Aufgabe, den materiell-rechtsstaatlichen Erwerb des Parteivermögens zu prüfen und festzustellen. Ebenfalls bereits 1990 hat die PDS den Verzicht auf das Auslandsvermögen der SED erklärt, ohne dass dieses dem Präsidium des Parteivorstandes zu diesem Zeitpunkt konkret bekannt war. Am 14. Mai 1992 wurde dieser Verzicht auf der Grundlage eines Vertrages zwischen der Treuhandanstalt und der PDS notariell beurkundet.
Dann gab es bei Frau Will aber auch noch Herrn Stegner von der SPD und Herrn von Dohnanyi – man mag es manchmal kaum glauben – auch von der SPD. Wer noch einen Beweis brauchte, dass die SPD ein Zufallsgenerator ist, der bekam ihn gestern Abend. Wenn sich die beiden nicht gegenseitig Parteibeschlüsse erklärt hätten, wäre überhaupt nicht zu erkennen gewesen, dass sie der selben Partei angehören. Das einzige, was fast so wunderlich erschien, wie die gemeinsame Parteimitgliedschaft der beiden, waren die Auseinandersetzungen der beiden mit Frau Lengsfeld, die immerhin der Partei angehört, mit der die SPD auf Bundesebene die Regierung stellt. Insofern ein lehrreicher Abend in Bezug auf die innere Verfasstheit der SPD und das Verhältnis in der Großen Koalition.
Ein Gutes hatte der Abend aber auch: Ganz ohne mein Zutun wurde noch einmal deutlich herausgestellt, dass DIE LINKE als einzige Partei konsequent gegen Hartz-IV eingetreten ist und solche Schweinereien mit uns niemals möglich gewesen wären.
Heute Morgen wurde mir dann kurz vor dem Aufstehen sehr plötzlich deutlich, dass ich nicht mehr auf Tour bin, sondern daheim – Attila zwickt mich 6.30 Uhr in den Fuß und will Gassi gehen. Herrchen will das um diese Zeit eigentlich noch gar nicht aber was tut man nicht alles …
Im Büro durchwühle ich meinen Schreibtisch und bespreche mit meinen MitarbeiterInnen, welche Aufgaben in den nächsten Tagen anstehen. Anschließend bin ich zu Gast bei einer Podiumsdiskussion im Französischen Dom, wo über die Frage debattiert wird, ob Luther heute eher Globalisierungskritiker oder –befürworter wäre. Zu meinem Erstaunen sind sehr viele Thüringer anwesend – nicht nur Katrin Göring-Eckardt und Thomas Seidel, die mit mir auf dem Podium sitzen, sondern auch Vertreter von Unternehmen und Sozialverbänden. Danach geht es noch zur Fraktionsvorstandssitzung und zum Treffen der Landesgruppe und nun bin ich nur noch gespannt, wann Attila morgen früh an meinem Fuß zu knappern gedenkt.