Eine neue soziale Idee

Der heutige Tag stand ganz im Zeichen der Vorbereitung des Wahljahres 2009. In Berlin trafen sich die Landesvorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden aus den Landtagen und die Bundesvorsitzenden unserer Partei zu einer Beratung, um über die inhaltliche Planung der Wahlkämpfe zu sprechen. Dabei wurde vor allem eins deutlich: Unser Motto aus dem letzten Bundestagswahlkampf – „Für eine neue soziale Idee“ – wurde in den letzten Jahren, aber vor allem in den letzten Wochen und Monaten in einer Art und Weise aktuell, wie wir es selbst kaum für möglich gehalten hätten.

Das Wissen, dass unser Parteivorsitzender schon 1999 als Finanzminister vor den jetzigen Entwicklungen gewarnt hat und das Wissen, dass wir als erste Partei für einen gesetzlichen Mindestlohn gestritten haben – diese Punkte zeigen uns: Wir müssen weiter konsequent für soziale Gerechtigkeit eintreten. Die Politik muss das Primat über die Wirtschaft haben, nur so kann in unserer Gesellschaft auch der Schwächere neben dem Stärkeren bestehen.