Als Christ die LINKE wählen
Heute war der letzte Tag der Fraktionsklausur in München. Wir haben zielgerichtet diskutiert und eine Reihe von Fragen miteinander besprechen können. Ich habe mit Werner Dreibus unsere Aufgabenteilung vorgestellt, die von der Fraktion unterstützt wird. Damit bin ich sehr zufrieden. Wir hatten auch eine Diskussion zu den aktuellen Stromtarifen. Ich erfuhr, dass ca. 800.000 Haushalte in der Bundesrepublik von der Abschaltung bedroht sind, weil sie die hohen Tarife nicht mehr zahlen können. Es bestärkt mich in meiner Meinung, dass wir in der Energiepolitik bzw. Energiepreisgestaltung neue Wege gehen müssen. Ein Sozialtarif reicht da nicht aus. Energie sparen kann man nur, wenn man auch das Geld dazu hat. Instrumente und Ausstattungen zum Stromsparen kosten erstmal Geld in der Anschaffung. Die Familien, die sich den Strom nicht mehr leisten können, verschwenden ihn doch auch nicht. Kein Licht brennt zu lange und Standby-Modus kommt auch schon lange nicht mehr in Frage. Allerdings muss es der alte Kühlschrank oder die alte Waschmaschine noch lange tun, weil das Geld für Energie sparende neue Geräte nicht da ist. Die Energiekonzerne und ihre Manager verdienen sich dumm und dämlich, während die Verbraucherinnen und Verbraucher mit den Abrechnungen in den Händen fassungslos und ohne Hilfe dastehen.
Es gab aber auch erfreuliche Nachrichten. So hatte ich heute ein Interview mit einem Wiener Boulevard-Blatt, das sich für den Thüringer Wahlkampf interessiert. Offenkundig hält man es auch im fernen Wien für möglich, dass wir in Thüringen durchaus das Zeug haben, das politische Koordinatensystem ordentlich zu verschieben. In der neuen, heute veröffentlichten, Forsa-Umfrage zeigt sich aktuell, dass es für die CDU alleine in Thüringen nicht mehr reichen würde. Ganz abzusehen vom aktuellen Stand der SPD in Thüringen stehen wir bei 32 Prozent in den Umfragen zur Bundestags- und Landtagswahl. Auf den Inhalt kommt es eben an!
Heute Abend freue ich mich auf eine Veranstaltung in Memmingen. Ihr Titel lautet: Als Christ LINKE wählen!? Ich bin gespannt, was mich im Parkhotel in Memmingen erwartet. Ich habe schon einige sehr gute Veranstaltungen im Allgäu machen dürfen und blicke einer spannenden Diskussion entgegen. Wir als LINKE akzeptieren, dass Religion weiterhin für viele Menschen eine wichtige Rolle spielt. Deshalb sind wir der Überzeugung, dass jeglicher Glauben, aber auch Nichtglauben oder Freidenker gleichermaßen zu respektieren sind. Zur Umsetzung dieses Politikziels arbeiten wir häufig mit Vertretern von Religionen und Weltanschauungen zusammen. So haben wir uns unter anderem gemeinsam mit jüdischen und islamischen Repräsentanten dafür eingesetzt, dass diese bei der sehr emotionsbehafteten und komplizierten Diskussion über ein religiöses Schächtgebot wenigstens angehört werden.
Ebenfalls aus der Zusammenarbeit resultierten eine Anfrage unserer Fraktion zum Umgang mit religiöser Pluralität in der Bundeswehr sowie, in Zusammenarbeit mit kirchlichen Vertretern, parlamentarische Initiativen zum Thema Lohndumping innerhalb von kirchlichen Organisationen. Diese solidarische Form der Zusammenarbeit mit kirchlich Beschäftigten und Mitarbeitern, zum Beispiel im Bereich von Pflege oder Kita-Betreuung, dient dem Schutz vor Lohndumping beziehungsweise soll davor besser schützen. Auch mit christlichen Kirchen gibt es regelmäßig Konsultationen, da unsere sozial- und friedenspolitischen Vorstellungen nicht selten übereinstimmen. Zur Bearbeitung dieser Themengebiete haben wir einen Arbeitskreis in der Fraktion gebildet in dem wir auch mit externen Experten über aktuelle Fragen diskutieren. Insofern freue ich mich sehr auf die heutige Diskussion und kann nur sagen, dass auch Christinnen und Christen mit uns eine gute Wahl treffen.