Linksfraktion im Thüringer Landtag

Zurück vom Thüringer Meer hat uns der Alltag schon wieder. Wobei ich wohl doch eine kleine Eingewöhnungsphase gebraucht habe, denn beinahe hätte ich am Montagvormittag die Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands verpasst. Ich hab’s aber gerade noch rechtzeitig bemerkt und bin dann schnell zur Beratung geflitzt. Besprochen haben wir dort die letzten Vorbereitungen für die Regionalkonferenz am Abend und natürlich die Personaldebatte insgesamt.
Inzwischen sind die Diskussionen von gestern ja von der Nachricht überholt, dass Oskar seine Bereitschaft für den Bundesvorsitz zu kandidieren zurückgezogen hat. Ich kann das erstmal nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Die ganze Diskussion war in den letzten Tagen immer seltsamer geworden und ich hoffe, dass die Debatte, wer aus welchen Gründen nicht Parteivorsitzender werden soll, nun ein Ende findet. Wir sollten unsere Diskussion wieder ins Positive drehen – es wird höchste Zeit.

24 Expertinnen und Experten aus Medien, Politik, Wissenschaft und antifaschistischen Initiativen gehen in dem Sammelband offenen Fragen rund um das Entstehen des NSU, der Neonazi-Szene in Thüringen und Sachsen, militanten Neonazi-Netzwerken und dem Versagen und Wegschauen der Behörden nach. Autoren sind u.a. Petra Pau, Bodo Ramelow, Martina Renner, Wolfgang Nossen, Katharina König, Aiman A. Mazyek, Andrea Röpke, Romani Rose, Frauke Büttner, Ottomar Rothmann, Michael Ebenau.
Die Thüringer Linke hat auf der Regionalkonferenz in Erfurt mit deutlichen Worten auf den seit Monaten andauernden Führungsstreit in der Bundespartei reagiert. Zugleich forderte am Montagabend eine Mehrheit der Redner Oskar Lafontaine auf, für den Parteivorsitz zu kandidieren - und zwar ohne Bedingungen. Mehr...
Als „wenig überraschend“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die mehrheitliche Entscheidung im sogenannten Stasi-Überprüfungsgremium, den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel nach 2006 ein zweites Mal für „parlamentsunwürdig“ zu bezeichnen. Mehr...
Bezug nehmend auf die Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von MDR Thüringen betont Bodo Ramelow den notwendigen Aufbruch in eine andere Politik: „Ein Politikwechsel in Thüringen ist nötig und möglich, ja längst überfällig“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...