26. März 201717:55

Erfurt – Barcelona – Erfurt – Krakau – Tage in Europa

Außenpolitik gehört nicht zu den Zuständigkeiten für eine Landesregierung aber natürlich pflegen die Bundesländer in Deutschland gute und intensive Kontakte zu anderen Regionen in Europa und zum Teil auch darüber hinaus. Auch Thüringen tut das. Das ist auch in unserem Interesse. Zum einen war ich schon immer der Auffassung, dass sich Europa nur gut und erfolgreich entwickeln kann, wenn es von unten wächst. Nicht jede noch so gut gemeinte Richtlinie, die in Brüssel entsteht, legt die Basis dafür. Die Menschen in Europa werden darüber entscheiden, wie sich unser Kontinent entwickelt. Deshalb braucht es aus meiner Sicht gute Beziehungen zwischen Gemeinden in Europa aber eben auch zwischen Regionen und zwar auf ganz unterschiedlichen Ebene. Schüler-, Kultur- oder Sportaustausch, Kontakte zwischen regionalen Unternehmen, Zusammenarbeit von Hochschulen sind genauso wichtig, wie der politische Austausch. Thüringen pflegt zu mehreren Regionen in Europa derartige Beziehungen und zwar zur Region Hauts-de-France in Frankreich, zu Ungarn und zur Wojewodschaft Malopolskie in Polen.


mehr
15. März 201712:17

Mit Herrnhuter Losungen auf tarifpolitisches Neuland

Mancher mag sich noch erinnern an die 2014/2015 als der Streik der Lokführer über Monate das Land beschäftigte. Damals hatte mich die GDL zum ersten Mal gebeten, gemeinsam mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Brandenburg, Matthias Platzeck für die Deutsche Bahn AG, in den Tarifverhandlungen zu schlichten.

Am 1. Juli 2015 konnten wir ein umfangreiches Tarifergebnis präsentieren und ein langer Arbeitskampf wurde beendet. Im Rahmen des damaligen Tarifabschlusses verständigten sich die Tarifparteien nicht nur zu ganz konkreten Entgeltverbesserungen, sie verständigten sich auch zum Abbau von aufgelaufener Mehrarbeit und zu einem Schlichtungsverfahren. Es ist durchaus anzuerkennen, dass in den letzten zwei Jahren viel passiert ist. Neue Lokführer wurden eingestellt und Mehrarbeit durchaus abgebaut.


mehr
Aus dem Pressebereich
4. Dezember 2015 Pressemitteilungen

Teilerfolg für ostdeutsche Flächenländer

Als Teilerfolg für die ostdeutschen Flächenländer bezeichnet der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow die gestern erzielte Einigung der Bundesländer zur Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern. Ramelow warnt vor einer Verwässerung des Kompromisses. Er erklärt:"Ich habe im Kreis der Bundesländer dem Kompromiss den Eckpunkte... Mehr...

 
14. September 2015 Pressemitteilungen

Koalitionsausschuss beschließt Positionen zur Flüchtlingspolitik

Am heutigen Montag, dem 14.09.2015, tagte auf Einladung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Bodo Ramelow, ab 18:00 Uhr in der Thüringer Staatskanzlei der Koalitionsausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern der die Landesregierung tragenden Parteien. Der Koalitionsausschuss verständigte sich vor dem Hintergrund der stark gestiegenen... Mehr...

 
9. September 2015 Pressemitteilungen

Landesregierung beendet Haushaltsklausur

Die Landesregierung hat sich heute in der Thüringer Landesvertretung in Berlin zu einer Kabinettsklausur getroffen, deren Schwerpunktthema die Planungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 waren.Auf Basis einer Vorlage von Finanzministerin Heike Taubert hat das Kabinett den folgenden Beschluss gefasst:1. Die Staatskanzlei und alle Ressorts halten die... Mehr...