Schlagwort: regierung

Weiße statt rote Fahne

1. Oktober 2013

Zum Wochenstart schwenken drei von vier Thüringer SPD-MinisterInnen mit der weißen Fahne. Die Sozialdemokraten geben das Ziel einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform auf, denn sie haben eine überraschende Entdeckung gemacht: Die CDU blockiert die Reform. Was soll man angesichts dieser politischen Selbstaufgabe noch sagen? Eigentlich kann ich nur meine Forderung wiederholen, dass diese Landesregierung mit einem geschlossenen Rücktritt den Weg für Neuwahlen freimachen muss.Vielleicht wollte die SPD ja eigentlich die rote anstatt der weißen Fahne schwenken …
weiterlesen

CDU sollte sich auf die Oppositionsrolle vorbereiten

10. Juni 2013

Tagebuch

opposition regierung sondershausen thüringentag

Das Wochenende war vom Thüringentag in Sondershausen geprägt. An unserem Infostand hatte ich viele spannende Debatten und es hat mich auch gefreut, dass einige Bürger gezielt mit Fragen zu mir gekommen sind. Da ging es um die Entwicklung der Forstwirtschaft, um die Zukunft des ländlichen Raums und viele Leute haben einfach nur die Hoffnung formuliert, dass mit den nächsten Wahlen endlich ein echter Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit eingeleitet wird. Um die Frage eines möglichen Politikwechsels ging es auch bei der Diskussion …
weiterlesen