Schlagwort: kommunalfinanzen
Die Leser der TA in Mühlhausen konnten heute etwas von einem Landtagsbeschluss lesen, der den Kommunen Geld bringen soll. Ich frage mich, wo diese Entscheidung gefallen sein soll. Hier im Thüringer Landtag jedenfalls nicht. Was wir hatten, war eine von uns beantragte …
weiterlesen "Blumiger Beschluss-Beschiss"
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Mal wieder Post aus Dresden wegen unserer öffentlichen Fraktionssitzung vom Februar 2010: Eine Abladung. Ich brauche zum Termin am 21. Januar nicht erscheinen. Wie nett. Als Grund wird ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft genannt und ein neuer Termin wird mir zugehen. Aufgeschoben …
weiterlesen "Vorerst abgeladen"
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Was kann unsere Thüringer Landesregierung richtig gut? Sich streiten. Aktuell geht es mal nicht um Personal, sondern um ein Etikett für den Landtagswahlkampf. CDU und SPD wollen beide die sein, die bestimmen, wo die zusätzlichen Gelder für die Kommunen hingehen,…
weiterlesen "Das gleiche Problem, nur schlimmer"
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Wenn die LINKEN Landesvorsitzenden mit den LINKEN Fraktionsvorsitzenden aus der ganzen Republik zusammensitzen, nennen wir das Elgersburger Runde, weil wir uns immer im schönen „Hotel am Wald“ in Elgersburg treffen. Am Freitag und Samstag war es wieder so …
weiterlesen "Neue Aufgabe für ein Jahr oder weniger"
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