Schlagwort: europawahl
Nach so einem Bundesparteitag hat man immer jede Menge Eindrücke zu verarbeiten: die Debatten und Beschlüsse zur Satzung, der Redeblock zu den Landtagswahlen, der Besuch unseres europaweiten Spitzenkandidaten Alexis Tsipras, die Wahlen der Parteivorsitzenden und schließlich des gesamten Parteivorstandes. Deshalb zunächst meinen herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! Mit Karin Kaschuba, Johanna Scheringer-Wright, Frank Tempel und Steffen Harzer ist Thüringen zukünftig mit vier Mitglieder im Parteivorstand vertreten. Das ist gut so.Nach …
weiterlesen "Viel Arbeit und viel Frieden auf dem Parteitag"
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Der Dienstagmorgen begann mit meiner Videokonferenz mit der Rosa Luxemburg Stiftung bzgl. des Neubaus. Das klingt zwar nach Routine, es bedarf aber immer eines hochkonzentrierten gemeinsamen Prozesses. Papiere müssen vorbereitet und durchgesprochen werden und Absprachen müssen umgesetzt werden. Dieses mal nimmt auch unsere Vermieter daran teil, damit wir mit ihm die weitere Zukunftsplanungen machen können. Das „Mehr Demokratie Gesetz“ jährt sich dieser Tage. Da macht es mir besonders Freude am Vormittag dazu in einem Telefoninterview eine Replik zu geben, da ich in die …
weiterlesen "Raus zum 1. Mai!"
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Alle Beratungen haben nichts gebracht, das Europawahlprogramm, das der CDU-Vorstand am Wochenende in Erfurt beraten hat, ist im Kern antieuropäisch. Da gibt es zum Beispiel Sätze wie: „Für die Sicherung der Außengrenzen wollen wir die erfolgreiche Arbeit der europäischen Agentur FRONTEX weiter stärken.“ Eine noch stärkere Sicherung der EU-Außengrenzen heißt nichts weiter, als das Leid, das vor unseren Grenzen geschieht, noch weiter zu vergrößern. Das ist unmenschlich und kann nicht die Zukunft der EU …
weiterlesen "Wahlprogramm ist im Kern antieuropäisch und hochproblematisch"
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