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Was wir jetzt brauchen

20. August 2015
Bodo Ramelow Politik

In der letzten Nacht habe ich wenig geschlafen. Seit dem späten Abend trudelten die Berichte über den Gewaltausbruch in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl auf dem Telefon ein. Zunächst bin ich über das, was dort passiert ist, wie alle anderen auch schockiert. Danach aber stellt man sich schnell die Frage, was kurzfristig geschehen kann, um die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, und um diese geht es fast immer, zu entspannen. Immerhin ist Suhl Teil eines bundesweiten Trends. Überall in der Republik demonstrieren nicht nur rechte Hetzer vor den Heimen, und rechte Terroristen zünden sie an. Überall in der Republik häufen sich leider auch die Vorfälle in den Flüchtlingsheimen. Und das müssen wir auch als Ausdruck einer Überforderung der Zuständigen ernst nehmen.
 
Ich habe daher heute in einem Interview darauf hingewiesen, dass sich die Wiederholung von derlei Vorfällen wirksam nur dann verhindern ließe, wenn stärker als bisher darauf geachtet wird, dass wir Menschen verschiedener Ethnien zumindest dann nicht auf engstem Raum zusammen legen, wenn wir wissen, dass dann wahrscheinlich religiöse und kulturelle Konflikte aus den Kriegs- und Krisengebieten dieser Erde direkt in deutschen Flüchtlingsunterkünften ausgetragen werden. Dass daraus die jetzt überall zitierte Meldung wird, Ramelow wolle eine nach Ethnien getrennte Unterbringung von Flüchtlingen, gehört zur Logik der medialen Verarbeitung eines für sich schon dramatischen Geschehens. Dass ich für diese Sätze viel Kritik einstecken würde, wusste ich.

Weise Worte des französischen Gasts

20. Februar 2015
Bodo Ramelow Politik

Mit Prof. Alfred Grosser und Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert. Foto: TSK/ Katrin Bäßler

Es waren viele unterschiedliche Termine, die diese Woche geprägt haben und trotzdem habe ich rückblickend das Gefühl, dass zumindest die große Mehrheit ein gemeinsames Thema hatten: Was tun wir für ein solidarisches Miteinander?

Heute Mittag hatte ich die Ehre den renommierten französischen Publizisten Alfred Grosser in Erfurt begrüßen und ihn bei einem Schulbesuch begleiten zu können. Beim Besuch im Heinrich-Mann-Gymnasium war ich mit einem kurzen Grußwort sozusagen die Vorgruppe für den gerade 90 gewordenen Politologen. Seine Ausführungen waren wirklich beeindruckend, unter anderem erklärte er, warum er sich – obwohl in Deutschland geboren – voll und ganz als Franzose fühle. Es sei eigentlich französische Tradition, dass die französische Identität angenommen werden könne. Allerdings werde sie in den letzten Jahren den Jugendlichen in den Vororten der großen Vorstädte verweigert. Dazu sagte er ein paar sehr weise Worte: „Wenn wir den Jugendlichen nicht die französische Identität zugestehen, sondern sie diskriminieren, dann wenden sie sich dem Islam zu. Aber nicht der Islam war zuerst da sondern die Diskriminierung war zuerst.“

Viele spannende Begegnungen

23. Dezember 2014
Bodo Ramelow Politik

Besuch bei der Feuerwehr Erfurt-Nord Foto: TSK/Uli Koch

Ein vollgepackter Tag war das gestern. Morgens ging es nach Suhl zum Besuch der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Migrationsminister Lauinger und ich informierten uns über die Situation der Flüchtlinge, die Herausforderungen für die Suhler Stadtverwaltung und welche Wünsche, die Menschen haben, die als Sozialarbeiter und Deutschlehrer die Integration der Flüchtlinge unterstützen. Ein Mann, der aus Syrien flüchten musste, erzählte mir, dass viele der hier Untergebrachten gern mehr Möglichkeiten zum Deutschlernen hätten. Und da viele der Flüchtlinge hochqualifiziert sind, ist auch die Anerkennung von Hochschulabschlüssen ein wichtiges Thema für sie.

Eine Einschätzung, die alle Anwesenden geteilt haben, ist dass den Pegida-Protesten etwas entgegengesetzt werden muss. Es gibt überhaupt keinen Anlass, Angst vor den Flüchtlingen zu haben. Sie sind keine Bedrohung! Sie sind zu uns gekommen, weil sie in ihrer Heimat verfolgt werden und sind dankbar, jetzt hier in Sicherheit leben zu können. Was wir brauchen, ist ein Aufeinanderzugehen und gegenseitiges Kennenlernen. Im Moment haben es die Rechten zu einfach: Sie setzen ein Gerücht bzw. eine Lüge, wie einen angeblichen Ebola-Fall in die Welt und hetzen dann gegen Fremde. Dagegen müssen wir Wissen über die Situation der Flüchtlinge setzen – das war eine der Gründe, warum ich gestern in der Unterkunft war und auch Medien eingeladen waren, den Besuch zu begleiten.

Ideen zu den Saalekaskaden sind nicht neu

25. April 2014
Bodo Ramelow Politik, Hartz IV, Erfurt

Ein Blick von oben auf das Thüringer Meer

Gestern war ich weiter in Thüringen unterwegs. Diesmal in Suhl. Ich habe mir gemeinsam mit unserer Abgeordneten Ina Leukefeld die Einrichtungen des Stadtjugendrings als sozialer Träger angeschaut, um zu erfahren, wie dieser in den Suhler Stadtteilen agiert, die in Sozialräume gegliedert sind.

Besucht habe ich das Jugend- und Vereinshaus Nordlicht und die Jugendschmiede. Projekte die Schülerbetreuung, Ferienfreizeiten, Tagesbetreuung anbieten. Hervorragende Einrichtungen, die für Suhl von von zentraler Bedeutung sind. Am Morgen war ich beim sehr gut besuchten Arbeitslosenfrühstück. Dort stellte sich die Frage nach Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose und unserer Perspektive über den öffentlichen Beschäftigungssektor. Bzw. über die Finanzierung gemeinwohlorientierter Tätigkeit. Diese Arbeit wäre überall in den Stadtteilzentren dringend notwendig. Anstatt Menschen in Arbeitslosigkeit zu halten und als Langzeitarbeitslose auszugrenzen muss man sich mehr dafür engagieren, dass es Beschäftigungsprojekte gibt die ausfinanziert sind.

Sechsundsechzig Grüße an Gregor und ein besonders herzlicher an Ina

16. Januar 2014
Benjamin König Politik, Partei

Unsere Themenmatrix thueringen-fair-aendern.de ist extrem vielseitig einsetzbar. Zum Beispiel auch als Geburtstagsgruß. Die Matrix besteht ja aus 66 konkreten Politikvorschlägen. Und wie alt wird Gregor Gysi heute? Richtig, 66! Alles Gute!

Heute Abend war ich beim Neujahrsempfang der LINKEN in Suhl, wo die Blechbläser der Musikschule gezeigt haben, was sie können. Das klang richtig gut! Die Musik schicken wir Gregor gleich noch mit hinterher. Ganz besonders herzliche Grüße vom Neujahrsempfang gingen auch an Ina Leukefeld, die leider nicht da sein konnte. Wir haben Dich alle vermisst, liebe Ina!