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Buntes Thüringen

10. Dezember 2014
Bodo Ramelow Politik

Bei der Übergabe von Spenden für syrische Flüchtlinge in Weimar. Foto: TSK

Mit zu den ersten Aufgaben in der Staatskanzlei gehört ja, Farben zu lernen: Welche Farbe hat der erste Entwurf eines Schreibens, welche der zweite und in welcher Farbe verlässt das Schriftstück dann das Haus. Es gibt feste Regeln dafür, die mir von den Mitarbeitern sehr freundlich erklärt wurden. Thüringen ist eben in jeder Hinsicht ein buntes Land. ;o) Und das für mich ungewöhnlichste Dokument, dass ich in den letzen Tagen unterschreiben durfte, war eine Glückwunschkarte zu einem 107. Geburtstag. :o)

Unser erster Kabinettsbeschluss gestern hatte in gewisser Weise auch etwas mit dem Thema buntes Thüringen zu tun, denn es geht um Menschen aus vielen unterschiedlichen Herkunftsländern, die hier leben. Bei der Entscheidung geht es aber vor allem um Menschlichkeit, denn wir haben das beschlossen, was wir im Koalitionsvertrag schon klar festgehalten hatten: Einen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge bis Ende März. Das Leid, dass diese Menschen erlebt haben, ist schlimm genug. Es ist das Mindeste, dass wir es nicht noch vergrößern.

Der Mann, vor dem Ihre Kanzlerin Sie persönlich warnt

01. September 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik, Wahlen

Während ich über meinem Tagebuch sitze, höre ich im Radio, Bundeskanzlerin Merkel habe heute bei ihrem Wahlkampfauftritt in Leinefelde davor gewarnt hat, dass ich der nächste Thüringer Ministerpräsident werden könnte. Es amüsiert mich ja immer ein bisschen, wenn mit Frau Lieberknecht und Frau Merkel zwei ehemalige FDJ-Funktionäre drohen, ausgerechnet mit mir würde der Geist der DDR wieder einziehen. In der Vergangenheit haben solcherlei Rote-Socken-Kampagnen der CDU noch nie geholfen, aber wenn sie es auch diesmal wieder probieren wollen, liegt es nicht in meiner Hand, sie aufzuhalten.

In meiner Hand hatte ich heute große Kisten mit Hilfsgütern für die Jesiden im Nordirak. Martin Kranz aus Weimar hatte mir letzte Woche erzählt, dass er heute in Weimar eine Sammlung organisiert. Ich finde heute am Weltfriedenstag hat das auch eine symbolische Bedeutung: Während der Bundestag – mit Ausnahme der Linksfraktion – Waffenlieferungen in die Krisenregion zustimmt, sammeln die Menschen in Weimar Dinge, die wirklich helfen: Kleidung, Handtücher, Decken, Kinderwagen, etc.

Diätenerhöhung statt Mindestlohn?

12. Februar 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei

Alternativer Neujahrsempfang in Pößneck

In Berlin zeigen CDU und SPD gerade mal wieder, wie fremd ihnen die Lebenswelt normaler Menschen ist. Kaum hat der Bundestag seine Arbeit richtig aufgenommen, sollen die Diäten erhöht werden – und zwar um satte 10 Prozent. Gleichzeitig ruft der neue Wirtschaftsminister Gabriel – von welcher Partei war der noch mal? – die Gewerkschaften zur Mäßigung bei den Lohnforderungen auf. Man kann nur den Kopf schütteln. Unsere Diätenerhöhungen können wir nicht ablehnen, aber wir spenden sie seit Jahren, um damit soziale Projekt zu unterstützen. Bei der Bundestagsfraktion ist das der "Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V." und auf Landesebene die "Alternative 54 e.V.". Auf den Internetseiten der Vereine gibt es auch Infos, wie man Unterstützung beantragen kann.

Gestern war ich zum alternativen Neujahrsempfang der LINKEN in Pößneck. Ich war ja in den letzten Jahren schon mehrfach dort und auch dieses Jahr wieder davon fasziniert, wie viele Leute dort hinkommen. Ab einem bestimmten Zeitpunkt konnten wir niemand mehr reinlassen, weil die Rosenbrauerei schon überfüllt war.

Auf der Wartburg

28. Oktober 2013
Bodo Ramelow Attila, Kirche und Religion, Privat, Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Die KommentatorInnen der Thüringer Verfassung

Mein Wochenende beginnt mit dem Festakt zu „20 Jahre Thüringer Verfassung“. Der hat zwei Teile. Im ersten geht darum, wie wird Verfassung angewendet und ausgelegt. Die Autoren, von denen ich fast alle persönlich kenne haben sich große Mühe gegeben alles sehr praxisnah zu kommentieren. Es freut mich sehr, dass eine Verfassungsrichterin von uns als Kommentatorin mitgearbeitet hat.
Der zweite Teil ist dann direkt auf der Wartburg. Wobei das größtes Problem darin bestand mit hochhackigen Schuhen und in festlicher Kleidung bei Damen und entsprechend glatten Schuhen bei den Herren erst den Aufstieg und dann später wieder den Abstieg unfallfrei zu schaffen.
Ich bin von Vielen bei diesem Verfassungstag auf meinen Sieg vorm Bundesverfassungsgericht angesprochen worden und man hat mir gratuliert. Auch der ehemalige Thüringer Justizminister und Verfassungsrichter der CDU, Jentsch, gehörte zu den Gratulanten.