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Eine nicht gehaltene Rede

27. Mai 2016
Bodo Ramelow Politik, Partei

Ich habe mich sehr auf dieses Wochenende gefreut. Heute Abend der Landespresseball, morgen der Bundesparteitag der LINKEN. Leider ist meine Stimme beinahe weg. Ich musste beide Termine absagen, verbringe dieses Wochenende krank zu Hause und schaue mir den Bundesparteitag im Livestream an (hier mit und ohne Gebärdendolmetscher: https://www.die-linke.de/mediathek/livestream/). Meine Rede, die ich auf Bitten des Parteivorstands vorbereitet habe, kann ich nun nicht halten. Aber Ihr könnt hier nachlesen, was ich den Delegierten des Parteitages zu sagen gehabt hätte.
Den Thüringer Journalistinnen und Journalisten wünsche ich heute einen großartigen Ballabend und gratuliere vorab dem oder der Preisträger/in des Thüringer Journalistenpreises 2016. Den Delegierten des Parteitags der LINKEN wünsche ich eine erfolgreiche Tagung. Und Katja Kipping und Bernd Riexinger, die sich morgen zur Wiederwahl als Parteivorsitzende stellen, wünsche ich ein tolles Ergebnis, mit dem sie die Partei gestärkt in den Bundestagswahlkampf führen können.

DIE ZUKUNFT IST LINKS – EINE NICHT GEHALTENE REDE

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,

Ich darf euch Grüße aus dem südlichen Nachbarland von Sachsen-Anhalt ausrichten. Aus Thüringen. In Erfurt regiert wie in Magdeburg ein Drei-Parteien-Bündnis. Aber keins, das aus der Not geboren wurde, sondern eins, das auf Einigkeit im Grundsatz beruht. Gerechtigkeit, Demokratie, Ökologie, soziale Sicherheit, diese Begriffe umreißen eine Modernisierungspolitik der linken Mitte, die wir seit 18 Monaten Schritt für Schritt umsetzen, und mit der sich Mehrheiten erringen lassen. Wären heute Wahlen, würde Rot-Rot-Grün wiedergewählt, mit einer stabileren Mehrheit.

Ein Jahr schon

05. Dezember 2015
Bodo Ramelow Politik

Vereidigung als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen am 5. Dezember 2014. Foto: Frank Schwarz

Jetzt kann ich’s ja sagen: Ein bisschen aufgeregt war ich schon, heute vor einem Jahr. Im Landtag stand die Wahl des Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung. Zum ersten Mal musste unsere knappe Mehrheit stehen. Und sie stand. Für mich ging mit dem Amtsantritt der rot-rot-grünen Landesregierung ein Lebenstraum in Erfüllung. Spätestens seit der „Erfurter Erklärung“ im Jahr 1997 hatte ich immer wieder um eine progressive Mehrheit gekämpft und gestritten. Ich wollte und will dieses Bündnis aus drei Parteien, die verschiedene Wurzeln und Kulturen haben, aber eben vor allem große politische Schnittmengen. Diese Schnittmengen bereiten uns den Weg, Thüringen gemeinsam voranbringen zu können – sozial, ökologisch und demokratisch.

Ein Jahr ist keine Legislaturperiode, aber wir haben in diesem Jahr dennoch einiges geschafft, worauf ich auch ein bisschen stolz bin. Noch viel mehr haben wir gemeinsam vor. Thüringen wird sich verändern, weil es sich verändern muss. Wir müssen unsere Verwaltungsstrukturen und unsere Finanzen zukunftsfest machen. Wir wollen die Energiewende beschleunigen und dafür sorgen, dass Thüringen zu seinem 50. Geburtstag zu 100 Prozent erneuerbare Energien verbraucht. Wir wollen in Bildung, Infrastruktur und soziale Sicherheit investieren. Ich träume davon, dass eines Tages viele Menschen auf Thüringen schauen und ein Land sehen, in dem sozialer, ökonomischer und ökologischer Fortschritt sichtbar und erlebbar ist.

Wir setzen auf Teamwork

19. Dezember 2014
Bodo Ramelow Politik, Privat

Bauarbeiten in Venedig - über und unter Wasser.

Während ich mit dem Auto durch Thüringen fahre, höre ich in den Nachrichten, dass ich vermisst worden wäre. Dann ist ja gut, dass unsere fünf Tage Kurzurlaub schon wieder vorbei sind. ;o) Die Reise nach Venedig machen wir übrigens jedes Jahr um Weihnachten, weil das unser großes Treffen mit Familien und Freunden ist – regelmäßige Tagebuchleser kennen das schon. Im Bundesrat wurde Thüringen heute durch ein rot-rot-grünes Trio vertreten. Staatskanzleiminister Hoff, Vize-Ministerpräsidentin Taubert und Umweltministerin Siegesmund waren für uns in der Sitzung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein anderes Land so stark vertreten war. Und generell gilt: Regieren ist Mannschaftssport, da sind wir gegenseitig füreinander da und es bricht nichts zusammen, wenn mal jemand ein paar Tage nicht in Erfurt ist.

Auf meinem Schreibtisch in der Staatkanzlei warten jetzt schon einige Unterlagen, die ich morgen in Ruhe durcharbeiten kann. Einige Sachen müssen unterschrieben werden, dann ist da natürlich Post, die durchgesehen und bearbeitet werden muss und die Vorbereitung für die Termine am Montag und Dienstag will ich mir auch anschauen. Danke an die Sekretärinnen und alle anderen Kolleginnen und Kollegen, die sich darum kümmern, dass immer alles schon perfekt vorbereitet ist!

Volle Kraft voraus

04. Dezember 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei

Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht einem erfolgreichen Freitag nichts mehr im Weg.

Damit wir den Koalitionsvertrag unterschreiben können, mussten vorher die Mitgliederentscheide bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei uns erfolgreich gemeistert werden. Ich finde mit 84 und 94 Prozent Zustimmung haben beide Parteien hervorragende Ergebnisse abgeliefert, die alle Abgeordneten aus unseren Fraktionen in die Pflicht nehmen. Gestern Abend hat dann auch noch unser Landesparteitag ohne Gegenstimmen für den Koalitionsvertrag gestimmt. Danke für all die Unterstützung!

Erfahrungsaustausch

24. November 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei, Kirche und Religion

Mit Christian Görke bei der Klausurberatung der Landtagsfraktion

Nachdem die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind und die Mitgliederentscheide laufen, ist jetzt Zeit, sich um ein paar andere Aufgaben zu kümmern. Heute und morgen findet die erste Klausurberatung unserer neuen Landtagsfraktion statt und begonnen haben wir heute mit einem Gast aus Brandenburg: Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke ist zu uns gekommen, um mit uns über die Arbeit in Regierungstragenden Fraktionen zu reden. Als ehemalige Parlamentarischer Geschäftsführer, ehemaliger Fraktionsvorsitzender und aktuelles Regierungsmitglied kennt er viele unterschiedliche Perspektiven. Diese Erfahrungen sind für uns sehr wichtig. Danke für den Besuch!

Am Wochenende war ich bei der Amtseinführung des neuen Bischofs von Erfurt, Ulrich Neymeyr. Es war eine spannende Sache, auch wegen der vielen CDU-Vertreter, die ich dort getroffen habe. Bernhard Vogel grüßte mich ganz freundlich, einige andere schienen nicht so glücklich mich zu sehen. Nach einigen Gesprächen hatte ich aber den Eindruck, dass es in der CDU Katholiken gibt, für die es auch nicht schlimmer ist, einen linken Protestanten als Ministerpräsidenten zu haben als eine CDU-Protestantin. ;o)