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Und was ist, wenn’s mal brennt?

26. Februar 2014
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Kirche und Religion, Politik

Erstmal noch der Nachtrag zum Sonntagabend: Die Predigt in der Berliner Gedächtniskirche war eine gute Sache. Zum Gottesdienst waren ca. hundert Leute da und anschließend gab es im kleineren Kreis noch eine Gesprächsrunde, bei der wir ein paar Fragen etwas tiefgründiger erörtern konnten. Insgesamt habe ich viele positive Rückmeldungen bekommen, auch in den letzten Tagen noch per Mail. Es gab auch eine Mail von jemandem, dem es nicht gepasst hat, dass ich einer Kirche gesprochen habe, aber das ist dann wohl einfach so.

Gestern durfte ich etwas machen, was mir auch großen Spaß macht: Ich war in Thüringen unterwegs, um mit Menschen darüber zu sprechen, was sie so bewegt. Konkret war ich in Hildburghausen und habe dort u.a. Vertreter der freiwilligen Feuerwehren aus der Region getroffen. Die Feuerwehrleute haben mir berichtet, dass sie sich Gedanken wegen des Neubaus der ICE-Trasse von Erfurt nach München machen. Da hat nämlich wegen des Katastrophenschutzes noch keiner mit ihnen gesprochen.

Zeugnistag

13. Juli 2013
Frank Schenker Politik, Landtagssitzung

Nun ist er wieder leer, unser schöner Plenarsaal. Die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause ist Geschichte, aber bevor das Wochenende so richtig losgeht, will ich fürs Tagebuch noch ein paar Punkte festhalten. Ganz kurz noch mal zur Debatte um das Rechnungshofgesetz am Donnerstag: Mich ärgert immer noch, dass in manchen Medien so getan wird, als sei unser Wunsch nach der Wiedereinrichtung einer dritten Direktorenstelle für den Hof nur sinnlose Geldausgeberei. Da würde ein Posten um des Postens willen geschaffen. Das ist Quatsch!

Es macht einen großen Unterschied, ob eine so wichtige Einrichtung präsidial oder – wie wir es uns vorstellen – kollegial geführt wird. Das wirkt sich direkt auf Entscheidungsstrukturen aus. Da ist für uns das Kollegialorgan einfach der bessere Weg. In meiner Rede habe ich das mit ein paar mehr Worten erklärt, sie ist zum Nachlesen auf der Webseite unsere Fraktion.


Alles Gute Käte

23. Mai 2013
Bodo Ramelow Politik, Landtagssitzung

Heute vor 142 Jahren wurde Käte Duncker geboren. Käte saß ab 1921 als eine der ersten Frauen überhaupt für die KPD im Thüringer Landtag. Sie setzte sich für Frauen- und Kinderrechte ein und stritt zeitlebens für einen Sozialismus mit emanzipatorischem Anspruch. Käte war eine Kämpferin, die persönliche Schicksalsschläge hinnehmen musste, aber sie ließ sich nicht unterkriegen.

Vor einigen Tagen haben wir vom Landtag die Genehmigung bekommen, dass wir den Raum, wo wir jeden Mittwoch unsere Fraktionssitzung haben, offiziell Käte-Duncker-Saal nennen dürfen. Wir wollen Käte damit ehren und dauerhaft an ihren Einsatz für die Demokratie und eine gerechte Politik erinnern. Kätes Themen, die Verwirklichung von Frauen- und Kinderrechten, sind leider nach wie vor hoch aktuell. Auch darauf wollen wir mit der Namensgebung hinweisen.


Hat er oder hat er nicht?

20. April 2013
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Politik

Nach dem Donnerstagabend mit Aiman Mazyek holte ich ihn am nächsten Morgen zu einem Termin bei Salve TV ab. Dort wurde eine lange Aufzeichnung zum Thema Rassismus gedreht. Danach stand mit unserer Pressekonferenz ein letzter gemeinsamer Termin auf dem Programm.

Ich bin anschließend direkt in die Landespressekonferenz gewechselt, um den Journalisten unsere aktuellen Schwerpunkte der kommenden Plenumswoche zu erläutern. Konkret werden wir uns mit der Solidarität mit den Beschäftigten von Bosch Solar und der verspäteten Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamten beschäftigen.

Danach komme ich dann endlich auch dazu, den Pressespiegel lesen zu können und mir fällt sofort ein Artikel in der Thüringer Allgemeinen auf. „Ramelow unterstellt Führung des Rechnungshofs Gesetzesbruch“ titelt diese und unterstellt mir damit, ich hätte dem Rechnungshof gesetzweswidriges Verhalten vorgeworfen. Nur im Text steht nichts dazu. Ich werde zitiert, dass ich es hätte tun können. Getan habe ich es aber nicht liebe TA. So steht es auch in meiner Antwort auf die Erklärung des Rechnungshofes.

Männer an die Macht

15. Februar 2013
Bodo Ramelow Energiepolitik, Landtagssitzung, Politik

Im Landtag haben wir gestern über das neue Gleichstellungsgesetz gesprochen. Es gab zwei Vorschläge: Einen sehr guten von uns und einen ziemlich mäßigen von der Landesregierung. Beschlossen wurde wenig überraschend der Entwurf der Regierung. Darin heißt es, dass Männer jetzt auch Gleichstellungsbeauftragte werden können. Das klingt vielleicht erstmal gar nicht so schlecht, aber faktisch ist es so, dass die Hauptaufgaben von Gleichstellungsbeauftragten immer noch darin bestehen, sich für Frauen stark zu machen, die in irgendeiner Form benachteiligt, vielleicht sogar belästigt werden.

Klar, kann dieses Starkmachen bestimmt auch ein Mann erledigen. Aber würden sich Frauen, die in ihrem Alltag von Männern belästigt werden, sich dann ausgerechnet mit ihren Problemen einem Vertreter des anderen Geschlechts anvertrauen? Wahrscheinlich eher nein.