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Eine nicht gehaltene Rede

27. Mai 2016
Bodo Ramelow Politik, Partei

Ich habe mich sehr auf dieses Wochenende gefreut. Heute Abend der Landespresseball, morgen der Bundesparteitag der LINKEN. Leider ist meine Stimme beinahe weg. Ich musste beide Termine absagen, verbringe dieses Wochenende krank zu Hause und schaue mir den Bundesparteitag im Livestream an (hier mit und ohne Gebärdendolmetscher: https://www.die-linke.de/mediathek/livestream/). Meine Rede, die ich auf Bitten des Parteivorstands vorbereitet habe, kann ich nun nicht halten. Aber Ihr könnt hier nachlesen, was ich den Delegierten des Parteitages zu sagen gehabt hätte.
Den Thüringer Journalistinnen und Journalisten wünsche ich heute einen großartigen Ballabend und gratuliere vorab dem oder der Preisträger/in des Thüringer Journalistenpreises 2016. Den Delegierten des Parteitags der LINKEN wünsche ich eine erfolgreiche Tagung. Und Katja Kipping und Bernd Riexinger, die sich morgen zur Wiederwahl als Parteivorsitzende stellen, wünsche ich ein tolles Ergebnis, mit dem sie die Partei gestärkt in den Bundestagswahlkampf führen können.

DIE ZUKUNFT IST LINKS – EINE NICHT GEHALTENE REDE

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,

Ich darf euch Grüße aus dem südlichen Nachbarland von Sachsen-Anhalt ausrichten. Aus Thüringen. In Erfurt regiert wie in Magdeburg ein Drei-Parteien-Bündnis. Aber keins, das aus der Not geboren wurde, sondern eins, das auf Einigkeit im Grundsatz beruht. Gerechtigkeit, Demokratie, Ökologie, soziale Sicherheit, diese Begriffe umreißen eine Modernisierungspolitik der linken Mitte, die wir seit 18 Monaten Schritt für Schritt umsetzen, und mit der sich Mehrheiten erringen lassen. Wären heute Wahlen, würde Rot-Rot-Grün wiedergewählt, mit einer stabileren Mehrheit.

Rückblick aufs Wochenende

17. November 2015
Bodo Ramelow Politik

Glückwunsch an Susanne Hennig-Wellsow nach ihrer Wiederwahl als Landesvorsitzende.

Ehrlich gesagt, steckte mir der Schock noch ziemlich in den Knochen, als ich am Samstagmorgen vor die Schüler des Gymnasium Gregorianum in Hildburghausen getreten bin. Die Schule sollte ihr 20-jähriges Jubiläum als „Schule ohne Rassismus“ feiern, aber natürlich ging es erst einmal um die Auseinandersetzung mit den schrecklichen Terrorakten von Freitagabend in Frankreich. Ich selbst hatte erst am Samstagmorgen von den Attentaten erfahren und gleich versucht, meinen Sohn zu erreichen, der sich vor einigen Tagen nach Paris verabschiedet hatte. Wie ich dann erfuhr, hatte er sich am Freitag 17.00 Uhr am Gare de l’Est schon wieder in den Zug nach Deutschland gesetzt. Trotzdem blieb natürlich die Unruhe in mir, angesichts der vielen Toten und Verletzten. Mit dem Schulleiter in Hildburghausen war ich mir trotzdem sehr schnell einig, was wir den Schülerinnen und Schülern empfehlen werden: Den Tag zu feiern, so wie es eigentlich gedacht war. Die Toten verdienen ein würdiges Gedenken, aber sie verdienen es auch, dass wir Angst und Hass nicht unsere Tage bestimmen lassen.

Von Hildburghausen ging es nach Gotha zum Landesparteitag der Thüringer LINKEN, wo ich über die Arbeit der Landesregierung berichten durfte (Link zum Video der Rede). Viele Gespräche am Rande des Parteitages haben mir gezeigt, dass wir die Rolle als verantwortlich agierende Regierungspartei angenommen haben, ohne die Freude an der Sache zu verlieren. Dass dies so gelungen ist, war auch ein großer Erfolg von Susanne Hennig-Wellsow. Nicht nur deshalb bin ich sehr froh, dass der Parteitag sie am Sonntag mit großer Mehrheit als Landesvorsitzende wiedergewählt hat und wir unsere sehr gute Zusammenarbeit fortsetzen können.

Volle Kraft voraus

04. Dezember 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei

Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht einem erfolgreichen Freitag nichts mehr im Weg.

Damit wir den Koalitionsvertrag unterschreiben können, mussten vorher die Mitgliederentscheide bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei uns erfolgreich gemeistert werden. Ich finde mit 84 und 94 Prozent Zustimmung haben beide Parteien hervorragende Ergebnisse abgeliefert, die alle Abgeordneten aus unseren Fraktionen in die Pflicht nehmen. Gestern Abend hat dann auch noch unser Landesparteitag ohne Gegenstimmen für den Koalitionsvertrag gestimmt. Danke für all die Unterstützung!

Ein Signal für Berlin

26. Oktober 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik

Mit Sebastian Pufpaff von der ZDF Heute Show

Ich habe ja schon ein paar mal deutlich gemacht, dass ich nicht sehr viel davon halte, wenn ich jetzt von Journalisten immer gefragt werde, ob die hoffentlich bald stehende rot-rot-grüne Landesregierung ein Signal für Berlin und die Bundespolitik sei. Natürlich wünsche ich mir, dass auch im Bund Mehrheiten für eine demokratischere und sozialere Politik gesucht und gefunden werden. Jetzt haben wir aber erstmal in Thüringen die Vorraussetzungen geschaffen, damit ein Politikwechsel in greifbarer Nähe ist. Es liegt trotzdem immer noch ein gutes Stück Weg vor uns und ich finde, die Menschen hier haben es verdient, dass wir uns auf die konkreten Aufgaben in Thüringen konzentrieren, anstatt andauernd über Modelle für Berlin zu diskutieren.

Gestern haben wir auf unserem Landesparteitag aber tatsächlich mal ein klares Signal in Richtung Berlin gesandt. Auf unserem Landesparteitag war die Heute Show zu Gast und freundlich wie wir sind, hat der Korrespondent der Show, Sebastian Pufpaff, die Möglichkeit erhalten, ein Grußwort an die Delegierten zu richten. Darin hat er auf die missliche Situation aufmerksam gemacht, dass Reporter der Sendung seit kurzem nicht mehr in den Bundestag dürfen. Das geht natürlich nicht! Unsere Delegierten haben mit starkem Applaus ihre Unterstützung signalisiert und ich habe Herrn Pufpaff dann auch noch schriftlich gegeben, dass ich immer einen Reporter der Heute Show in den Bundestag mitnehmen werde, wenn ich selbst dort zu tun habe. Im Gegenzug – auch das haben die Kameras aufgezeichnet – wurde mir übrigens zugesagt, dass Oliver Welke dann immer auf Attila aufpasst. Attila freut sich schon. ;o) Zum Schluss wollte Herr Pufpaff noch eine Umarmung – die hat er natürlich auch bekommen.

Viel Arbeit und viel Frieden auf dem Parteitag

12. Mai 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei

Bodo Ramelow und Alexis Tsipras, Vorsitzender der Syriza

Nach so einem Bundesparteitag hat man immer jede Menge Eindrücke zu verarbeiten: die Debatten und Beschlüsse zur Satzung, der Redeblock zu den Landtagswahlen, der Besuch unseres europaweiten Spitzenkandidaten Alexis Tsipras, die Wahlen der Parteivorsitzenden und schließlich des gesamten Parteivorstandes. Deshalb zunächst meinen herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! Mit Karin Kaschuba, Johanna Scheringer-Wright, Frank Tempel und Steffen Harzer ist Thüringen zukünftig mit vier Mitglieder im Parteivorstand vertreten. Das ist gut so.

Nach dem Glückwunsch möchte ich ein Dankeschön loswerden, für all die Unterstützungserklärungen und Hilfsangebote für unseren Thüringer Landtagswahlkampf. Journalisten fragen mich ja oft, ob das in unserer Partei nicht von Vielen kritisch gesehen werde, dass wir hier im Freistaat bald die Regierung führen wollen. Die vielen solidarischen Äußerungen auf dem Parteitag und auch der Applaus an den richtigen Stellen sollten nun auch dem letzten Zweifler klargemacht haben, dass wir als gesamte Partei bereit sind, diese Verantwortung zu übernehmen.