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Kleiner Beitrag zu 400 Jahren Geschichte

21. Januar 2014
Bodo Ramelow Wahlen, Partei, Politik

Wenn ein Gasthaus schon seit 1614 existiert, ist dort in den letzten 400 Jahren sicher viel Spannendes passiert. Schade, dass es nicht möglich ist, alles zusammenzutragen, was da im „Weißen Schwan“ in Mengersgereuth-Hämmern vor sich ging – andererseits sind einige der Betroffenen vielleicht froh darüber. ;o) Gestern Abend war ich jedenfalls dabei, als in diesem ehrwürdigen Gasthaus Knut Korschewsky zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Sonneberg gewählt wurde. Das sehr gute Ergebnis, das er dabei erhielt, ist eine Anerkennung für seine rührige Wahlkreisarbeit in den vergangenen Jahren. Für mich war es auch ein schöner Abend, denn ich konnte wieder Parteimitglieder erleben, die voller Tatendrang stecken und sehr konstruktiv über die anstehenden Aufgaben diskutieren.

Das Gegenteil von konstruktiv sind die Aussagen von Justizminister Poppenhäger, die ich heute früh in der Zeitung gelesen habe. Es ging da um die Frage, ob die Mühlhäuser Görmar-Kaserne zukünftig als Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge dienen kann. Hintergrund ist die Schließung des Bundeswehrstandorts und die massive Überlastung der Flüchtlingsunterkunft in Eisenberg.

Der Abwahltermin steht fest

15. Januar 2014
Bodo Ramelow Wahlen, Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Diesen Termin muss man sich rot im Kalender anstreichen: 14. Januar 2014! Ja, kein Schreibfehler, das herausragende Datum ist der 14. Januar, nicht der 14. September. Der gestrige Tag wird nämlich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der einzige Tag in diesem Jahr bleiben, an dem unsere schwarz-rosa Noch-Landesregierung sich auf eine gemeinsame Entscheidung einigen konnte. Und diese Entscheidung war die Festlegung des Abwahltermins auf den 14. September. Noch acht Monate also.

Wir hatten gestern unsere erste Regionalkonferenz in Hildburghausen, wo wir über den Entwurf unseres Landtagswahlprogramms und über die Themenmatrix thueringen-fair-aendern.de gesprochen haben. Der Saal war voll und es war eine wirklich erfrischende Diskussion. Wenn es so weiter geht, bin ich fest davon überzeugt, dass wir als gesamte Partei den Menschen in Thüringen ein überzeugendes Angebot für einen Politikwechsel unterbreiten werden.

Mein Kosename von der SPD-Kandidatin

08. Januar 2014
Bodo Ramelow Politik, Wahlen

Die Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat lief ja nicht so richtig glücklich. Er war zwar als parteiinterner Favorit gehandelt wurden, aber irgendwie sah es am Ende doch so aus, als hätten einfach alle anderen gar keine Lust auf die aussichtlose Mission. So wurde der arme Peer nach vorn geschubst und früher als geplant als Kandidat präsentiert. Es war der Anfang einer Reihe von „Missgeschicken“. Wie komme ich da jetzt drauf? Ach ja: Die Thüringer SPD hat heute ihre Spitzenkandidatin für die Landtagswahl benannt – Heike Taubert. Herzlichen Glückwunsch!

Ich hoffe wirklich, dass es für Frau Taubert keine weiteren Parallelen zum unglücklichen Wahlkampf von Peer Steinbrück gibt. Wir sind uns sicher einig, dass es um einen Wettbewerb der politischen Inhalte gehen soll. Skandale hat die Noch-Landesregierung genug produziert. Die neue Regierung muss Antworten liefern, zum Beispiel wie mehr Lehrer an die Schulen kommen, um den Altersdurchschnitt der Lehrerschaft zu senken und den massiven Stundenausfall zu stoppen. Und Frau Taubert ist in den letzten Monaten ja tatsächlich positiv aufgefallen, etwa als es um die Vergabe des Demokratie-Preises an Lothar König ging.

Ein Ergebnis mit Hand und Fuß

04. Januar 2014
Bodo Ramelow Politik, Privat, Partei, Geheimdienste & Verfassungsschutz

In der Pressekonferenz zur Bilanz des sogenannten Trinkaus-Untersuchungsausschusses

Meinen ersten Tagebucheintrag im Jahr 2014 kann ich mit etwas sehr positivem beginnen, nämlich mit Glückwünschen an unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig und ihren Mann Paul, die gestern früh Eltern geworden sind. Ich habe schon immer gewusst, dass unsere Partei für Ergebnisse steht, die Hand und Fuß haben. Auch im Namen der gesamten Fraktion möchte ich herzlich gratulieren, wir freuen uns mit Euch liebe Susanne und lieber Paul.

Im Landtag begann das neue Jahr quasi so, wie das alte aufgehört hat: In der Auseinandersetzung mit dem Treiben des Verfassungsschutzes im Umgang mit Nazis. Gestern habe ich eine Pressekonferenz zur bisherigen Bilanz des Trinkaus-Untersuchungsausschusses gegeben. Als wir uns zu Beginn des letzten Jahres aufgemacht haben, um den Skandal aufzuklären, dachte ich, dass wir das relativ schnell hinter uns bringen können. Inzwischen kommt es mir aber so vor, als hätten wir in ein Wespennest gestochen und wir sind schon die ganze Zeit dabei, nach Zusatzterminen zu suchen, damit der Ausschuss seine Arbeit in den verbleibenden Monaten erledigen kann.

Das letzte ...

31. Dezember 2013
Bodo Ramelow Wahlen, Politik, Privat

... Tagebuch für dieses Jahr :o). Zurück aus Italien möchte ich allen Tagebuchlesern einen guten Rutsch und alles Gute für 2014 wünschen. Unsere Tage im Süden waren sehr schön, von Venedig ging es weiter nach Parma zur Familie der besten aller Ehefrauen. Nur das leichte Hochwasser fand ich nach unseren Thüringer Erfahrungen in diesem Jahr ein wenig beunruhigend. Durch Regen und Schmelzwasser aus den Bergen stieg der Pegel des Parma auf eine Höhe, die zumindest ich noch nicht erlebt habe. Aber alles Wichtige blieb trocken.

Was ich mir politisch für 2014 wünsche, konnte man gestern beim MDR hören bzw. auf der MDR-Webseite nachlesen. Was dort allerdings auch zu lesen ist, sind eine Reihe von Kommentaren, bei denen ich mich ernsthaft frage, wieweit ich solche Äußerungen überhaupt akzeptieren muss. Allerdings ist es ja so, dass Beleidigungen mehr über die Personen sagen, die sie aussprechen oder in diesem Fall aufschreiben, als über denjenigen der getroffen werden soll. Und ich weiß auch, dass in Thüringen sehr viele Menschen genau wie ich der Meinung sind, dass wir Niedriglöhne, Höchstmieten, mangelhafte Krankenversorgung im ländlichen Raum oder viel zu häufigen Unterrichtsausfall nicht einfach hinnehmen müssen. Daran wollen wir 2014 arbeiten.