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Noch sechs Monate

14. März 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei, Wahlen

Noch genau sechs Monate bis zur Landtagswahl in Thüringen – Zeit mit ein paar Umfragedaten die Spannung steigen zu lassen. Das dachte sich wohl auch der MDR und hat heute aktuelle Zahlen veröffentlicht, wie die Thüringerinnen und Thüringer sich entscheiden würden, wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre: LINKE 28, CDU 38, SPD 17, Grüne 6, AfD 5 und die FDP bekäme 2 Prozent. Damit gäbe es eine Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis.

Über das bloße Adieren hinaus, kann man mit diesen Zahlen viel spekulieren und interpretieren. Fest steht aber nur eins: Gewählt wird am 14. September, dann brauchen wir ein Ergebnis, das die CDU sicher in die Opposition schickt.  Deshalb werden wir uns jetzt nicht auf unseren guten Werten ausruhen, sondern gemeinsam konzentriert weiterarbeiten.  Dann schaffen wir das. Davon bin ich fest überzeugt.

Ein guter Vorschlag, eine seltsame Verjüngung und eine ungewollte Versetzung

01. März 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik, Wahlen

Meine Partei ist wie eine Verjüngungskur. Aber der Reihe nach: Der Landesvorstand und der Landesausschuss der Thüringer LINKEN haben gestern Abend in einer gemeinsamen Sitzung einen Vorschlag für die Liste unserer Partei zur Landtagswahl gemacht. Für die ersten 16 Plätze gibt es jeweils einen konkreten Namensvorschlag, für die Positionen von 17 bis 24 wurde ein Pool von Personen vorgeschlagen. Die eigentliche Entscheidung liegt natürlich in der Hand der Basis, die am 29. und 30. März in Erfurt die Liste beschließen wird. Ich darf den Mitgliedern des Landesausschusses und des Vorstands aber schon einmal Danke sagen, dass sie mich für Platz 1 vorgeschlagen haben. :o)

Natürlich haben wir mehr gute Leute als auf diese ersten 16 bzw. 24 Plätze passen. Wenn wir Regierungsverantwortung anstreben, gehe ich aber davon aus, dass wir auch in den Entscheidungen um die Direktmandate überall vorn mitspielen. Außerdem brauchen wir im Fall der Fälle erfahrene Personen, die in die Ministerien gehen. Dabei verstehe ich das Prinzip der Trennung von Amt und Mandat so, dass unsere Ministerinnen und Minister keine Doppelverdiener wären, die nebenbei noch ein Landtagsmandat inne haben.

Nächste Etappe geschafft

09. Februar 2014
Bodo Ramelow Kultur, Politik, Partei, Wahlen

Am Freitagnachmittag hat der Landesvorstand über das Landtagswahlprogramm beraten und einen Vorschlag für den Landesparteitag am 22. März vorgelegt. Der allererste Entwurf ist ja jetzt auf insgesamt sechs Basiskonferenzen diskutiert wurden und alle Hinweise, die dort kamen, sind in die Überarbeitung eingeflossen. Was jetzt noch nicht perfekt ist, kann als Änderungsantrag auf dem Parteitag geklärt werden. Generell bin ich aber sehr zufrieden mit dem Arbeitsstand. Danke an alle, die mitgeholfen haben, dass wir diese Etappe so gut geschafft haben!

Ein anderes Projekt, bei dem ich den Aktiven Danke sagen möchte, entsteht gerade auf dem Erfurter Petersberg. Es ist derzeit eine Genossenschaft in Gründung, die aus der Defensionskaserne ein Kulturquartier machen will. Es soll ein öffentlicher Ort für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft werden. Ich habe seit 1999 diese Idee unterstützt, 2004 mit Conny Nitzpon auf dem Petersberg eine Konferenz dazu gemacht. Dann gab es 2009 einen Rundgang mit der LEG auf dem Gelände und nun rückt es tatsächlich in greifbare Nähe. Ein Traum der wahr wird!

Mit Regierungserfahrung zur Regierungserfahrung

05. Februar 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik, Wahlen

Bevor gleich unsere nächste und abschließende Basiskonferenz beginnt, will ich noch schnell ein paar Zeilen über die letzte Konferenz am Montagabend in Ostthüringen schreiben. Damit kann ich quasi die Messlatte für heute in Erfurt hochlegen, denn die Diskussion am Montag hatte alles, was Freude macht: Ein bis auf den letzten Platz gefüllter Veranstaltungsort, eine inhaltsstarke und konstruktive Debatte und nicht zuletzt eine sehr positive, selbstbewusste Grundstimmung. Es ist wirklich mehr als eine Floskel, wenn ich immer wieder feststelle, dass ich uns in diesem Wahljahr für sehr gut aufgestellt halte.

Gestern hatten wir mehrere Beratungen, in denen das Wahljahr auch eine Rolle spielte. Vormittags war Dietmar Bartsch da und hat mit uns über den Entwurf des Wahlprogramms gesprochen. Es war sehr einerseits sehr hilfreich mal eine Außensicht vermittelt zu bekommen und andererseits konnte Dietmar ja über die Erfahrungen während der Regierungszeit in Meck-Pomm berichten. Wir sammeln also schon mal Regierungserfahrung. ;o)

Meine CDU

30. Januar 2014
Bodo Ramelow Wahlen, Politik

Wahlkampf ist irgendwie auch immer die Zeit, in der man aus dem Zusammenhang gerissene Zitate vorgehalten bekommt. Das ist nicht schlimm – wir haben da auch noch ein paar Aussagen unserer politischen Mitbewerber in der Schublade. ;o) Jetzt bin aber ich erst mal dran, zu erklären, warum wir angeblich eine Koalition mit der CDU anstreben, wie es heute einige Zeitungen berichten. Die kurze Variante: Es ist eine Ente. Wer den kompletten Text in der ZEIT liest, wird sehen, dass wir keinerlei Interesse daran haben, die Union an der Macht zu halten. Den schwarzen Filz in Thüringen kann man nicht ein bisschen auflösen, sondern nur ganz oder gar nicht.

Was aber stimmt: Es ist mittlerweile zur Normalität geworden, dass wir im Parlament in Sachfragen auch mal zusammen mit der CDU abstimmen, ja sogar zusammen Anträge stellen. Frau Lieberknecht und Herr Voigt können also nicht so tun, als wäre es der Untergang des Abendlandes, wenn ab Herbst DIE LINKE in Thüringen regiert. Dafür haben wir zu gut zusammengearbeitet.