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15. September 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik, Wahlen

So. Nach Parteivorstandssitzung und Pressekonferenz vor den Hauptstadt-Journalisten will ich während der Rückfahrt nach Thüringen mal ein paar Zeilen fürs Tagebuch aufschreiben. Sonst sagt am Ende noch jemand: „Kaum ist die Wahl vorbei, macht der Ramelow nichts mehr auf seiner Internetseite.“ Doch, macht er. Natürlich. :o)

Der Wahlabend – das haben alle gemerkt – war eine spannende Sache. Gegen 23 Uhr gab es dann ein vorläufiges amtliches Endergebnis: Wir haben 28,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten, damit 28 Mandate errungen, neun unserer Abgeordneten wurden direkt gewählt. Das ist ein hervorragendes Resultat und deshalb möchte ich auch hier noch mal DANKE sagen an alle, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Mit beeindruckender Ge- und Entschlossenheit hat die Thüringer LINKE den Top-Wert von 2009 noch einmal übertroffen, das war sensationell.

Die Glaubwürdigkeit der Thüringer CDU

12. Juni 2014
Bodo Ramelow Politik, Wahlen

Aus Israel, wo ich inzwischen an der nächsten Station meiner Reise in Tel Aviv angekommen bin, gibt es wieder Interessantes zu berichten. Ich will aber doch erst mal ein paar Worte zu Thüringen schreiben, denn ich bekomme ja den Pressespiegel und diverse Pressemitteilungen per Mail. Und was ich da so lese, bringt mich ein bisschen zum Grübeln. Letzte Woche haben sich der Bildungsminister, der Finanzminister, die GEW und der Beamtenbund darauf geeinigt, dass das Gehalt von Grundschullehrern, die ihre Ausbildung noch in der DDR gemacht haben, jetzt endlich an das Niveau ihrer später ausgebildeten Kollegen angepasst wird. Heute nun, hat die CDU im Finanzausschuss das entsprechende Gesetz blockiert und den erarbeiteten Kompromiss damit wieder aufgekündigt.

Für die betroffenen 2000 Pädagogen ist das höchst ärgerlich. Mir geht es aber hier noch um einen anderen Punkt: Gestern hat die SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert einige Eckpunkte ihrer Landtagswahlkampagne vorgestellt. Sie hat dabei wiederholt, dass sie ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen will. Und sie hat mir in der Pressekonferenz vorgeworfen, ich würde unglaubwürdige Politik machen, weil ich angekündigt hätte, als Ministerpräsident die Saale-Talsperren zu verstaatlichen. Eigentlich habe ich vorgeschlagen, die Talsperren in Kommunalvermögen umzuwandeln mit der Rechtsform eines Zweckverbandes, aber das erkläre ich ihr bei unserem nächsten Gespräch gerne. Was den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit angeht, frage ich mich allerdings schon, ob der nicht an den aktuellen Koalitionspartner adressiert werden sollte. Ich gehe mal davon aus, dass Heike Taubert sich da unglücklich versprochen hat.

Thematisch hoch hinaus

23. April 2014
Bodo Ramelow Attila, Energiepolitik, Partei, Politik, Privat, Rechtsextremismus & Antisemitismus, Wahlen

Bodo Ramelow im Gespräch mit OTZ Chefredakteur Jörg Riebartsch

Meine Frau und ich durften über Ostern ein paar schöne Tage in Wien verbringen. Es ist eine schöne Stadt und eine Reise wert. Man darf dort sogar ungeniert dem Bundeskanzler aufs Dach steigen ;)

Attila konnten wir da leider nicht mitnehmen. Er musste in eine Hundepension und hat, sozusagen als Osterfasten, das ihm angebotene Essen verweigert. Auf der Rückfahrt mussten wir dann live erleben, wie schnell durch einen Unfall infrastrukturelle Engpässe auf den Autobahnen entstehen.

Nach unserer Rückkehr war ich gestern zum Redaktionsgespräch der OTZ nach Gera eingeladen. Sehr gefallen hat mir, dass die OTZ sich zukünftig noch mehr als regionales Medium, sozusagen als Marke vor Ort, präsentieren möchte.

Wann, wenn nicht jetzt!

30. März 2014
Bodo Ramelow Partei, Politik, Wahlen

So sehr es mich reizt, ich fange diesen Tagebucheintrag nicht wieder mit einem Verweis auf die neuesten Scherzchen aus der CDU an. Erst mal gilt es Danke zu sagen an alle, die mir gestern ihr Vertrauen ausgesprochen und mich zum Spitzenkandidaten der Thüringer LINKEN für die Landtagswahl im Herbst gemacht haben. Jetzt stehe ich vorn dran, aber wir werden unser Ziel nur erreichen, wenn wir alle gemeinsam die Menschen in Thüringen überzeugen, dass wir die besseren Konzepte für dieses schöne Land in der Mitte der Republik haben. Es geht am 14. September nicht um Posten, sondern um solidarische und gerechte Politik. Wann, wenn nicht jetzt!

Genauso möchte ich mich auch bei denen bedanken, die mir gratuliert und viel Erfolg gewünscht haben. Als gestern nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses die Kali-Kumpel aus Bischofferode in den Saal kamen, um mich zu beglückwünschen, war ich wirklich sehr gerührt. Gerade das Beispiel Bischofferode zeigt: Wir machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für und mit den Leuten! Ich möchte ein Bündnis mit den Bürgern, damit wir zusammen Thüringen fair ändern können!

Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach

28. März 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei, Wahlen

Bodo Ramelow und Steffen Kachel nach der Direktkandidatenwahl

Eigentlich ist es ja gar nicht meine Aufgabe, immer die Web-Angebote der CDU zu bewerben. Aber es ist immer so lustig, was die schreiben. Ganz aktuell gibt es wieder eine Pressemitteilung von Mario Voigt, die voll ist mit phantasievollen Metaphern und ihren unzweifelhaften Höhepunkt in folgender Aussage hat: „Ramelow ist scheinbar nur das Trojanische Pferd einer radikalen jungen Parteielite.“ Nun lieber Kollege Voigt, nicht jedes Brett, das man vor Augen sieht, ist gleich ein in der Tür stehendes trojanisches Pferd.

Auch wenn ich die Ängstlichkeit der CDU verstehen kann, es ist doch etwas vermessen den abzusehenden Gang in die Opposition mit der mystischen Niederlage in der Schlacht um Troja zu vergleichen. Die Menschen in Thüringen wollen eigentlich nur eine Regierung, die sich ernsthaft für soziale Gerechtigkeit einsetzt, anstatt nur Versorgungsskandale zu produzieren und den schwarzen Filz zu pflegen. Wenn das im Herbst beendet wird, ist das nicht historisch, sondern ein normaler demokratischer Prozess. Und als einen weiteren Schritt dorthin, haben mich gestern meine Genossinnen und Genossen aus Erfurt wieder als ihren Direktkandidaten nominiert. Danke auch an dieser Stelle für das Vertrauen!