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Gefiltert nach Tag kommunalpolitik Filter zurücksetzen

Lieber in Eisenach als in der Karibik

04. April 2014
Bodo Ramelow Politik

Gestern Nachmittag und heute Vormittag war ich in Eisenach zu einem Treffen mit unseren hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgern (Oberbürgermeisterin, Landrätin, ...). Wir haben hauptsächlich über sozialpolitische Fragen im Zusammenhang mit der Finanzknappheit der Kommunen gesprochen, aber unsere kleine Tagung hatte auch einen unterhaltsamen Tagesordnungspunkt: Einen abendlichen Spaziergang mit dem „Stadtführer mit den roten Schuhen“. Dabei sahen wir viele schöne Ecken der Stadt und kamen dabei auch am schmalsten Fachwerkhaus Deutschlands vorbei. Es ist – handgemessen – genau einen Bodo breit. ;o)

Eisenach ist mir übrigens deutlich lieber als die Karibik, wo der Noch-Umweltminister Reinholz – der Chef des Elefantenjägers – gern die Thüringerinnen und Thüringer hinschicken will. Er sagte diese Woche auf einer Veranstaltung, bei der es um eine geplante Schweinemastanlage im Kyffhäuserkreis und den Protest dagegen ging, dass die Gegner der Anlage doch in die Karibik ziehen sollten. Gegen den Bau hat sich aber nicht nur eine Bürgerinitiative gegründet, sondern auch der örtliche Stadtrat ist äußerst skeptisch. Für den Minister sind demokratische Gremien aber wohl nicht so wichtig, wie überhaupt das Engagement von Leuten ins Lächerliche gezogen werden soll. Und was sagt Frau Lieberknecht zu den Ausfällen ihres Ministers? Das gleiche wie immer: Nichts.

Fabelhaftes Jilin – in unserem Fraktionssitzungssaal

29. November 2013
Bodo Ramelow Politik

Dank der Initiative von Salve TV bin ich gestern mit einer Delegation von Medienmachern aus der chinesischen Provinz Jilin zusammengetroffen. Ich durfte nicht nur dabei sein, als die Gäste aus Fernost im Erfurter Studio des regionalen Fernsehsenders begrüßt wurden, sondern wir hatten auch die Ehre, noch selbst Gastgeber einer Gesprächsrunde in Landtag zu sein. Zuvor wurde aber vor unserem Sitzungssaal eine Fotoausstellung mit wunderschönen Bildern aus Jilin eröffnet.

Ein paar Einrücke von der Veranstaltung bekommt man durch das Video, das Stefan Wogawa für den Youtube-Kanal der Fraktion gemacht hat. Ansonsten war es eine amüsante Begleiterscheinung, dass zu diesem Anlass gestern auch erstmalig Martin Schiffner bei uns zu Besuch war. Herr Schiffner ist Geschäftsführer der CMAC GmbH und bringt „Die Hallos“ in Thüringen heraus. Tagebuchleser werden sich in erinnern, dass ich in der Vergangenheit nicht immer einer Meinung mit ihm und seinen Kolumnen in den „Hallos“ war, aber Zeiten ändern sich und inzwischen verstehen wir uns eigentlich ganz gut. :o)

Nacharbeiten

12. November 2013
Benjamin König Attila, Erfurt, Politik

Manche Sachen muss man immer wieder anpacken, bevor es eine passende Lösung gibt. Deshalb waren Attila und ich jetzt mal wieder auf der Hundewiese im Erfurter Nordpark. Wir waren aber nicht alleine da – Attila und ich haben ja kein Problem miteinander – sondern gemeinsam mit meiner Kollegin Karola Stange und dem Stadtratmitglied Reinhard Duddek trafen wir uns wieder mit Nutzerinnen und Nutzern der Wiese, mit denen wir im August schon einmal gesprochen hatten (siehe Tagebuch vom 24.08.).

Damals haben wir Alternativen besprochen, um ein sichereres Zusammenleben von Mensch und Hund zu gewährleisten. Die dort entwickelten Ideen wurden damals dem OB übersandt und nun gab es eine Antwort vom zuständigen Dezernenten. Leider ist darin kein Lösungswillen von Seiten der Stadt zu erkennen. Davon lassen sich aber die Hundehalterinnen und Hundehalter nicht abschrecken. Zum Glück gibt es in der Stadt noch weitere Beteiligungsmöglichkeiten für die BürgerInnen, bei denen wir sie natürlich weiter unterstützen werden.

Erfahrungen austauschen, Pläne schmieden

18. Mai 2013
Bodo Ramelow Politik, Partei, Landtagssitzung

Während der Landespressekonferenz im Landtag

Bevor das Pfingstwochenende richtig losgeht, will ich noch schnell die Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Tagen festhalten. Donnerstagvormittag habe ich im Landtag im Büro gearbeitet und gemeinsam mit Katharina König an einigen Ideen zur bestmöglichen Nutzung der digitalen Entwicklung für Thüringen gebastelt. Am Nachmittag ging es dann zu einem Treffen mit unseren kommunalen Verantwortungsträgern, als den Landrätinnen, der Oberbürgermeisterin, verschiedenen Bürgermeistern und Ortsteilbürgermeister.

Dieser Termin ging bis Freitagmittag, denn wir wollten uns mal in Ruhe Zeit nehmen für einen Gedankenaustausch. Dabei ging es nicht nur um klassische kommunalpolitische Punkte wie das kommunale Wirtschaftsrecht, sondern auch um die Frage, wie man mit der Verantwortung umgeht, Chef von teilweise mehreren hundert Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern zu sein.