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Gefiltert nach Tag hildburghausen Filter zurücksetzen

Regional, dezentral, regenerativ

10. Mai 2016
Bodo Ramelow Politik

Bei der Aktion zur Energiewende vor dem Thüringer Landtag

Zurück im Dienst geht es gleich mit einem bunten Strauß an Terminen wieder los. Heute war ich nach der Kabinettssitzung am Landtag bei einer Aktion der Thüringer Unternehmen der Erneuerbaren Energien Branche. Sie wollten unter dem Slogan „Energiewende retten“ darauf aufmerksam machen, dass es keine weiteren Verschlechterungen für die Anbieter regenerativer Energie geben darf. Am Donnerstag haben wir dazu eine Ministerpräsidentenkonferenz und ein Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel, aber ich weiß bis jetzt nicht, was uns dort vorgeschlagen werden soll. Der Koalitionsausschuss in Berlin berät erst heute Abend und wir in Thüringen müssen uns dann morgen verständigen, ob für uns tragbare Initiativen dabei sind. In jedem Fall bleibt unsere Maxime: regional, dezentral und regenerativ. Damit sind wir in den Landtagswahlkampf gezogen, so haben wir es in den Koalitionsvertrag geschrieben und dafür werden wir uns weiter stark machen!

Gestern war hoher Besuch aus Namibia in der Staatskanzlei zu Gast. Dr. Zephania Kameeta, namibianischer Minister für Armutsbekämpfung und soziale Wohlfahrt der Republik Namibia gab sich gemeinsam mit einer Delegation die Ehre. Dr. Kameeta ist nicht nur Politiker sondern auch Befreiungstheologe, im Weltkirchenrat gehörte er von 1970 bis 1990 der Kommission des Programms zur Bekämpfung des Rassismus an. Es war mir eine große Freude ihn in Thüringen begrüßen zu können, das Gespräch mit ihm war wirklich beeindruckend.

Und was ist, wenn’s mal brennt?

26. Februar 2014
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Kirche und Religion, Politik

Erstmal noch der Nachtrag zum Sonntagabend: Die Predigt in der Berliner Gedächtniskirche war eine gute Sache. Zum Gottesdienst waren ca. hundert Leute da und anschließend gab es im kleineren Kreis noch eine Gesprächsrunde, bei der wir ein paar Fragen etwas tiefgründiger erörtern konnten. Insgesamt habe ich viele positive Rückmeldungen bekommen, auch in den letzten Tagen noch per Mail. Es gab auch eine Mail von jemandem, dem es nicht gepasst hat, dass ich einer Kirche gesprochen habe, aber das ist dann wohl einfach so.

Gestern durfte ich etwas machen, was mir auch großen Spaß macht: Ich war in Thüringen unterwegs, um mit Menschen darüber zu sprechen, was sie so bewegt. Konkret war ich in Hildburghausen und habe dort u.a. Vertreter der freiwilligen Feuerwehren aus der Region getroffen. Die Feuerwehrleute haben mir berichtet, dass sie sich Gedanken wegen des Neubaus der ICE-Trasse von Erfurt nach München machen. Da hat nämlich wegen des Katastrophenschutzes noch keiner mit ihnen gesprochen.

Nach- und Vorbereitungen

30. April 2013
Bodo Ramelow Rechtsextremismus & Antisemitismus, Politik, Kirche und Religion

Gestern habe ich mehrere Stunden bei Gericht zu gebracht, denn ich war Zuschauer beim Berufungsprozess von Frank Kuschel. Er war ja vor einem Jahr – mitten im Bürgermeisterwahlkampf – zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, weil er 2009 Polizisten beleidigt und geschubst haben soll. Die Polizisten wollten damals ohne Durchsuchungsbeschluss in ein Wahlkreisbüro von uns in der Erfurter Innenstadt eindringen und die Personalien aller Anwesenden feststellen. Frank hat ihnen an der Tür erklärt, dass die parlamentarische Immunität auch für Abgeordnetenbüros gilt, was den Polizisten offensichtlich missfiel. Schließlich gab es den Vorwurf der Beleidigung und um seine Unschuld zu beweisen, ist Frank nun in Berufung gegangen.

Heute haben wir noch mal darüber gesprochen, wie wir den ersten Verhandlungstag gestern einschätzen und ein bisschen den nächsten vorbereitet. Auch der Großteil des restlichen Bürotages galt verschiedenen Vorbereitungen: Morgen soll ja in Erfurt der Nazi-Aufmarsch verhindert werden und ich werde so lange wie möglich dabei sein, bis ich nach Hamburg zum Kirchentag düsen muss, wo die Bundestagsfraktion am ersten Abend traditionell einen Empfang ausrichtet. Dort werde ich werde ich Prof. Ulrich Duchrow und Prof. Renate Wind zum Wirken von Dorothee Sölle befragen – eine Aufgabe, auf die ich schon sehr gespannt bin.