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Mal wieder Berlin

01. November 2014
Bodo Ramelow Politik, Texte

Mit den Stipendiatinnen und Stipendiaten. Foto: Tobias Barniske

Am liebsten schreibe ich – das geht wahrscheinlich nicht nur mir so – über schöne Erlebnisse in mein Tagebuch. :o) Gestern hatte ich wieder einen dieser außeralltäglichen Termine: Ein Kamingespräch mit Stipendiaten des Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks für Begabtenförderung in der jüdischen Gemeinschaft sowie Stipendiaten der Heinrich-Böll-, der Friedrich-Ebert- und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mit dem wissenschaftlichen Nachwuchs über die momentanen politischen Entwicklungen zu sprechen, ist sehr angenehm, denn die jungen Menschen haben einen herrlich unabhängigen und erfrischenden Blick auf die Dinge. Wenn mir jemand eine große Freude machen will, dann bitte einfach zu solchen Gesprächen einladen. :o)

Das Gespräch fand in Berlin statt, denn ein anderer Termin hatte mich sowieso in die Hauptstadt gelockt: Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) traf sich zum ersten Mal seit der Landtagswahl. Dabei stand unter anderem auf der Tagesordnung den Staffelstab des Vorsitzenden der FVK an meinen hessischen Kollegen Willi van Ooyen weiterzugeben. Inhaltlich haben wir unter anderem über die Einleitung von Kalilauge in Werra und Weser gesprochen. Das ist ein Problem, das mehrere Länder betrifft und das wir koordiniert angehen wollen.

Neue Aufgabe für ein Jahr oder weniger

09. Dezember 2013
Bodo Ramelow Partei, Politik, Landtagssitzung

Wenn die LINKEN Landesvorsitzenden mit den LINKEN Fraktionsvorsitzenden aus der ganzen Republik zusammensitzen, nennen wir das Elgersburger Runde, weil wir uns immer im schönen „Hotel am Wald“ in Elgersburg treffen. Am Freitag und Samstag war es wieder so weit, während draußen der Schnee rieselte, haben wir miteinander besprochen, was landes- und bundespolitisch gerade für uns auf der Agenda steht und demnächst stehen sollte.

Während des Treffens wurde ich auch von meinen Kolleginnen und Kollegen zum Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt und darf jetzt für ein Jahr unser Gremium nach außen vertreten. Wenn es kein ganzes Jahr wird, bin ich aber auch nicht böse, denn spätestens ab Oktober würde ich gern mein schönes Bundesland und die Menschen hier nach außen vertreten. ;o)

Erfolgreiche Krisendiskussion

07. März 2013
Bodo Ramelow Politik, Euro(pa)

Die letzten beiden Tage war ich in Brüssel zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Auf der Hinfahrt hatte ich ja genug Zeit zum Lesen und konnte mir die Geschichte vom Thüringer LKA und dem gemeinen Toilettenpapierdieb noch mal anschauen. Vor allem musste ich sicher gehen, dass es sich nicht doch um einen Scherz handelt. Aber es ist tatsächlich so: Das Landeskriminalamt hat zur Ermittlung eines Klopapierdiebes in den eigenen Reihen nicht nur heimlich Überwachungskameras eingesetzt und zur Auswertung einen Kollegen abgestellt. Nein, es wurden auch aufklebbare Sicherheitsetiketten angeschafft und eine entsprechende Schleuse, so dass es ein Alarmsignal gibt, wenn jemand eine Rolle aus dem Gebäude schmuggeln will. Ich muss es noch mal wiederholen: Das ist kein Scherz, die komplette Geschichte kann man beim MDR nachlesen.

In Brüssel hatten wir gestern erst ein Gespräch mit unserer Delegation im Europäischen Parlament und anschließend waren wir in der Vertretung der Rosa Luxemburg Stiftung zu Gast. Heute ging es weiter mit einem Gespräch über die Euro-Krise und den EU-Haushalt 2014-2020. Wir halten die von den Staats- und Regierungschefs beschlossene Ausgabenobergrenze für falsch, weil sie Kürzungen von Förderprogrammen zur Folge hat, von denen momentan insbesondere auch Ostdeutschland profitiert.