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Viele wichtige Schritte

25. April 2015
Bodo Ramelow Politik

Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung für öffentlich geförderte Beschäftigung. Foto: B. Edelmann/ TSK

Bevor ich dann gleich mit Landwirtschaftsministerin Birgit Keller die Landesgartenschau in Schmalkalden eröffnen darf, will ich ein paar Sätze über die letzten Tage hier im Tagebuch notieren. Von den vielen guten Terminen im Laufe der Woche, ist es schwierig, einzelne herauszuheben. Einer der sicher nicht alltäglichen war am Mittwoch der Besuch von Frank Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Staatskanzlei. Wir hatten einen sehr guten Gedankenaustausch zu Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Und Herr Weise hatte auch den Chef der BA-Regionaldirektion Kay Senius mitgebracht, der zusammen mit Arbeitsministerin Heike Werner eine gemeinsame Erklärung für öffentlich geförderte Beschäftigung unterzeichnete. Das war ein guter und wichtiger Schritt!

Am Donnerstagvormittag war ich beim Flüchtlingsgipfel unserer Landesregierung, zu dem das Migrationsministerium alle Akteure der Integrationspolitik zusammengeholt hatte. Ziel war ein Austausch über die bereits geleistete Arbeit, das Benennen von weiteren Herausforderungen und natürlich die noch bessere Vernetzung der Akteure untereinander. Die Aufgabe, Flüchtlinge zu integrieren trifft uns viel stärker als noch vor einem Jahr erwartet. Deswegen war dieser Termin so wichtig und ich danke Minister Lauinger und seinem Team für die erfolgreiche Organisation.

Gebrauchter Wochenstart

01. Juli 2014
Bodo Ramelow Kirche und Religion, Hartz IV, Politik

Gestern saß ich in Berlin bei der großen Anhörung unserer Bundestagsfraktion zur Daseinsvorsorge in Ostdeutschland. Meine Aufgabe dabei war den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, über gemeinwohlorientierte Arbeit und Strukturentwicklung in Ostdeutschland zu interviewen. Wir waren uns einig, dass es ein Unding ist, wenn Betriebe nicht tarifgebunden bezahlen. Es ist ein spezifisch ostdeutsches Problem, dass hier viel Industrie kaputt gemacht wurde, und sich Branchen angesiedelt haben, die massiv mit Billiglöhnen arbeiten.

Was die Nachrichten angeht, war der Wochenstart gestern wirklich ein gebrauchter Tag. Als erstes kam die Meldung, dass Nikolaus Schneider als Ratsvorsitzender der EKD zurücktritt, um bei seiner erkrankten Frau Anne zu sein. Ich durfte die beiden bei einem gemeinsamen Frühstück beim Kirchentag in Dresden 2011 kennenlernen. Nikolaus Schneider hat sich im Gegensatz zu seinen Vorgänger immer sehr offen für Dialogangebote aus unserer Partei gezeigt, alleine schon deshalb – neben vielen anderen Gründen – ist der Rücktritt ein Verlust. Die Begründung ist aber hundertprozentig nachvollziehbar und ich drücke Anne Schneider ganz doll die Daumen, damit sie die Krankheit besiegt.

Mit wenig Schlaf durch einen spannenden Tag

18. April 2013
Bodo Ramelow Erfurt, Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Texte

Gestartet hat der Mittwoch mit dem späten Ende eines Dienstagnachttermins. Ich war zu einem Betriebsratstreffen von Bosch in Bad Kissingen. Das hat zu vorgerückter Stunde noch einmal meine volle Konzentration erfordert.
Nach kurzem, aber erholsamen Schlaf ging es in unsere Fraktionssitzung samt Livestream, die ich moderieren durfte. Hauptthema war diese Woche eine Fachdebatte zur Arbeitsmarktpolitik.

Mit Stefanie Horn hatte ich dann ein schönes Zusammentreffen. Sie war ja die Hauptorganisatorin der Musicaltour „Step by Step, die auch in Erfurt Station gemacht hatte. Das erfolgreiche Projekt wird weiter geführt und erweitert. Zu dieser Neuerung zählt, dass es über das Musical einen Dokumentationsfilm gibt, der in Erfurt aufgeführt werden soll.