Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Gefiltert nach Tag 1. mai Filter zurücksetzen

Gemeinsam gegen Gewalt

01. Mai 2015
Bodo Ramelow Politik

Mai-Demonstration in Marburg

Eigentlich wollte ich im Tagebuch über meine Teilnahme an der Mai-Demonstration in Marburg berichten, darüber, wie schön es war, viele bekannte Gesichter zu treffen und sich nach 25 Jahren – damals bin ich Hals über Kopf nach Erfurt gezogen – doch noch irgendwie von der Gewerkschaftsarbeit dort verabschieden zu können. Die Ereignisse in Weimar haben zur Folge, dass ich – wie viele Menschen heute – nicht unbeschwert auf diesen Tag schauen kann. Auf den Tag genau 82 Jahre nachdem die Nazis brutalst auf die Gewerkschaften losgegangen sind und ihre Geschäftsstellen zerstört haben, wurde heute die DGB-Kundgebung in Weimar von Nazis überfallen, einige Menschen wurden dabei verletzt.

Als ich am Rande der Veranstaltung in Marburg von dem Vorfall erfuhr, war ich tief erschüttert. Diese Brutalität, die sich auch in der steigenden Zahl von rechtsextremen Straftaten zeigt, ist zutiefst besorgniserregend. Solche Schlägertrupps hatten wir schon mal im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern! Alle Demokraten in Thüringen sind sich einig: Wir stehen gemeinsam gegen Gewalt und Hetze jeder Art. Deshalb bin ich froh, dass die Spitzen unserer Koalition, aber auch der Oppositionsführer Herr Mohring und Sandro Witt für den DGB sofort zu einer gemeinsamen Erklärung bereit waren. Danke!

Viel Stoff zum Streiten

02. Mai 2014
Bodo Ramelow Erfurt, Politik

Erst hatte ich gestern Morgen noch ein wenig Bedenken, ob wir bei unserer Mai-Demo nicht zu wenige Leute wären. Dann wurden wir aber schlagartig immer mehr und schließlich hat sich doch ein ganz beachtlicher Zug von Menschen in Bewegung gesetzt, um für gute Arbeit und gute Löhne zu demonstrieren. Und es gibt ja auch genug Dinge, für die es sich zu streiten lohnt – nicht nur am 1. Mai: Zum Beispiel für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen.

Wir haben aber auch in Thüringen Arbeitsbedingungen, bei denen ich mich mit den Verantwortlichen streite. Auch mit meiner eigenen Kirche muss ich mich anlegen, wenn in einem von der Diakonie betriebenen Maßregelvollzug Beschäftigte jetzt nicht mehr für die Mitarbeitervertretung kandidieren dürfen, weil sie nicht Mitglied einer christlichen Kirche sind. Diese Einschränkung von Arbeitnehmerrechten halte ich für inakzeptabel, zumal die Diakonie das Krankenhaus erst vor einigen Jahren übernommen hat, als die Landesregierung beschlossen hat, selbst hoheitliche Aufgaben wie den Maßregelvollzug zu privatisieren. Das heißt, dort arbeiten auch Viele, die bei ihrer Einstellung noch gar nicht wussten, dass sie mal einen kirchlichen Träger als Arbeitgeber haben.

Raus zum 1. Mai!

01. Mai 2014
Bodo Ramelow Energiepolitik, Erfurt, Hartz IV, Partei, Wahlen, Politik

Unsere SpitzenkandidatInnen zu Kommunal- und Europawahl gemeinsam mit Sahra Wagenknecht auf der Bühne beim Fest der LINKEN

Der Dienstagmorgen begann mit meiner Videokonferenz mit der Rosa Luxemburg Stiftung bzgl. des Neubaus. Das klingt zwar nach Routine, es bedarf aber immer eines hochkonzentrierten gemeinsamen Prozesses. Papiere müssen vorbereitet und durchgesprochen werden und Absprachen müssen umgesetzt werden. Dieses mal nimmt auch unsere Vermieter daran teil, damit wir mit ihm die weitere Zukunftsplanungen machen können.

Das „Mehr Demokratie Gesetz“ jährt sich dieser Tage. Da macht es mir besonders Freude am Vormittag dazu in einem Telefoninterview eine Replik zu geben, da ich in die Verhandlungen stark involviert war.

Freundliche und unfreundliche Empfänge

02. Mai 2013
Bodo Ramelow Kirche und Religion, Rechtsextremismus & Antisemitismus

So. Der Kirchentag hat begonnen, Hamburg hat uns mit bestem Wetter willkommen geheißen und wir haben den Start mit einem kleinen, aber sehr schönen Empfang gefeiert. Natürlich freue ich mich bei einem solchen Empfang über alle unsere Gäste (die auch wirklich zahlreich waren), aber einen Tick mehr Freude lösen immer noch die Besuche aus, die über die bloße Anwesenheit der Person hinaus auch noch einen symbolischen Charakter haben. Und so war es gestern Abend mit Nikolaus Schneider, dem Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirchen in Deutschland und Gerhard Robbers, dem Präsidenten dieses 34. Deutschen Evangelischen Kirchentages.

Noch vor vier Jahren beim Kirchentag in Bremen war es undenkbar, dass der Ratsvorsitzende der EKD zur LINKEN kommt. Der Ratsvorsitzende hieß damals noch Wolfgang Huber und für ihn gab es eine „natürliche Distanz“ zwischen der LINKEN und der Kirche. Wie gut, dass diese Einstellung an der Spitze der Kirche überwunden wurde. Nun bin ich aber umso mehr in der Pflicht, auch in meinem eigenen „Laden“ dafür zu werben, dass niemand von unserer Seite diese Distanz konstruiert.


Innen- und Außentermine

26. April 2013
Bodo Ramelow Politik, Landtagssitzung

Zum Freitagmorgen bin ich auf dem Weg nach Berlin und will schnell ein paar Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Plenartagen loswerden. Am Mittwoch waren wir mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema Steuerflucht und Steueroasen ja noch aktueller als es eigentlich geplant war. Wir hatten das Thema Ende letzter Woche schon beantragt, weil es wichtig ist, immer wieder anzusprechen, dass die Steuerfahndung gestärkt werden muss. Es muss ein Ende haben, dass Geld, das der Gesellschaft gehört, so einfach kriminell privatisiert werden kann. Jetzt gab es mit dem Fall des Bayern-Managers Hoeneß nur ein weiteres Beispiel dafür, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

Gestern war dann vor dem Landtagsgebäude fast mehr los als drin in der Plenarsitzung. Das begann schon am Morgen mit zwei Kundgebungen: Der Thüringer Flüchtlingsrat demonstrierte gegen die nach wie vor schikanöse Regelung zur Residenzpflicht und Beschäftigte von Bosch Solar Arnstadt waren wegen der angekündigten Schließung ihres Werkes vor den Landtag gekommen.