Internet verstaatlichen?

Der Samstag fühlt sich ein bisschen an wie Wahlkampf, denn das ist auch so eine Zeit, in der man sich am liebsten zerteilen will, um alle Termine wahrnehmen zu können. Nun ist jedenfalls Landesparteitag und Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung gleichzeitig und ich bin bei der RLS in Berlin. Wir haben eine spannende Debatte über Demokratiepartizipation und demokratischen Sozialismus. Das ist eine Frage, bei der wir auch über unseren Horizont hinausschauen müssen und ich will nur an die Konferenz in Ecuador erinnern, bei der ich im Juni war. Dort ging es um die gleichen Themen. Die Mitgliederversammlung endet mit der Nachwahl von Vorstandsmitgliedern und ich freue mich sehr, dass auch mir das Vertrauen ausgesprochen wird und ich zukünftig im RLS-Vorstand mitarbeiten kann.
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Beim Landesparteitag in Steinthalleben wird inzwischen deutlich erklärt, dass Die Linke in Thüringen nach wie vor Politik in Regierungsverantwortung gestalten will – spätestens in vier Jahren aber gerne auch früher. Etwas irritiert bin ich über eine Nachricht des MDR, wonach es eine Debatte zur Trennung von Amt und Mandat gegeben hätte. Zu diesem Thema gibt es bereits einen eindeutigen Parteitagsbeschluss und auch wenn hier manche Wahrnehmungen scheinbar nicht ganz deckungsgleich sind, halte ich das Thema für abgehakt.

Für Irritation sorgt auch eine Meldung bei heise.de, die sich auf einen DPA-Bericht bezieht, bei dem mich der Journalist völlig falsch verstanden hat. Das erinnert mich doch sehr an das Spiel „Stille Post“. Aus meiner Aussage, dass wir neue Wege finden müssen, damit Kreative auch im digitalen Zeitalter für gute Arbeit guten Lohn erhalten, wurde mal eben, dass ich das Internet regulieren wolle. Zum Glück ist schnell mit Halina abgestimmt, dass wir uns durch solchen Mist nicht verrückt machen lassen und natürlich unser gemeinsames Papier gilt, das auch hier auf der Seite einsehbar ist.

Zum Sonntag nutzen wir das warme Wetter, um unser Gartenhäuschen endgültig auszuräumen und uns von den Nachbarn zu verabschieden. Ich hatte ja schon vor zwei Wochen geschrieben, dass wir den Garten aufgeben und nun ist es soweit, dass die letzten Sachen eingepackt werden können.