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r2g liefert!

12. September 2019
Bodo Ramelow Politik

Picasa

Gestern war für mich ein ganz besonderer Tag. Am 12. September 1999, also vor genau 20 Jahren, wurde ich als Parteiloser über die Liste der PDS erstmals in den Thüringer Landtag gewählt. Ehrlich gesagt ahnte ich damals nicht, in welche Richtung sich mein Leben entwickeln würde und das ich nun Ministerpräsident unseres wunderschönen Freistaats sein darf. Aber schon damals ging es mir darum, Politik konkret für die Menschen zu gestalten und für eine Zusammenarbeit von SPD, PDS und Bündnis 90 / Die Grünen zu werben. Eine Aufgabe, die bis heute steht.

Gemeinsam mit mir zog damals Katja Wolf erstmals in den Thüringer Landtag ein. Seit 2012 ist sie Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach. Und auch für sie war gestern ein ganz besonderer Tag. Der Landtag beschloss gestern die Rückeinkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis und unterstützt diese Fusion mit 46 Millionen Euro. Das ist eine gute Voraussetzung zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, der neue Landkreis wird die meisten Einwohnerinnen und Einwohner aller Landkreise haben. Ein Prozess, der nicht immer einfach und ohne Konflikte war, hat damit seinen Abschluss gefunden.
 

Was mich aber heute noch viel mehr freut, ist die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Um 15.000.000 Euro werden die Menschen in Thüringen dadurch entlastet. Meine Partei hat diese Beiträge immer abgelehnt und es hat 25 Jahre gedauert bis wir nun sagen können: Wir haben unser Versprechen gehalten.

Das gleiche gilt auch für das zweite beitragsfreie Kita-Jahr, das der Landtag gestern beschlossen hat. Schon jetzt profitieren 18.000 Kinder in Thüringen davon. Aber es geht uns nicht nur um die Beitragsfreiheit. Wir investieren auch in zusätzliches Personal und Ausstattung und zwar über 60 Millionen Euro! Und nebenbei heißt die Kita in Thüringen jetzt auch ganz offiziell wieder Kindergarten. 

Steuergelder sinnvoll einsetzen

11. September 2019
Bodo Ramelow Partei, Kirche und Religion, Wahlen

Gestern war ich in Bad Frankenhausen im neu gebauten Kyffhäuser Gymnasium. Dort können 500 Schülerinnen und Schüler mit modernsten Mitteln beschult werden. Ich bin beeindruckt von den Möglichkeiten und froh zu sehen, auf welchem sinnvollen Weg die Steuern in Thüringen ausgegeben werden. Intern ist die Schule gut aufgestellt. Leider hapert es noch mit dem Breitbandanschluss, dieser ist für Ende des Jahres zugesichert. Da scheint Bad Frankenhausen in Vergleich mit anderen Schulen noch Glück zu haben.

Anschließend war ich in der Unterkirche. Aus der Orgel, die noch mit Originalpfeifen aus dem Jahr 1703 bestückt ist, darf ich noch zu tollen Klängen ein wenig zur Ruhe kommen, bevor es weiter zur Stadtführung mit Frau Ludwig geht.

Den Abend bin ich dann in der Mensa vom Kyffhäuser Gymnasium vor gut 80 Gästen, die mich bei „Bodo vor Ort“ wieder einmal löchern dürfen. Es gab die verschiedenste Fragestellungen. Zum Beispiel warum ausländische Krankenschwesternabschlüsse hier nur so schwer anerkannt werden oder über die Problematik, dass geschiedene Frauen der DDR in der Rente benachteiligt werden bis hin zu meiner tiefen Überzeugung davon, dass eine Gesellschaft mit einem solidarischem Zusammenhalt möglich ist.

Ein Nachmittag in Gera

09. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

In Gera war ich gestern– bei strömendem Regen. Aber nach der lange anhaltenden Trockenheit in den vergangenen Jahren bei uns in Thüringen a bin ich für jeden Tropfen Regen einfach nur dankbar.

Beim Arbeiter-Samariter-Bund in Gera war es ja auch schön trocken und ich konnte mich von der tollen Arbeit überzeugen, die das Team von dort jeden Tag leistet. Der ASB betreut dort Kinder mit Behinderungen und das in einer wirklichen professionellen Art und Weise.


Im Anschluss ging es direkt ins "Comma", wo ich mich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wollte. Und auch wenn Petrus seine Eimer immer noch fleißig über uns ausgoss. Vor dem Veranstaltungsort empfing mich bereits ein halbes Dutzend Damen und Herren vor der Tür. Sie wollten mir ihre Positionen zum Thema Windkraft mitgeben und drückten mir ihre Flyer in die Hand. 


Im Saal wollten die Menschen wissen, was es denn mit all dem Ärger um „Windkraft im Wald“ auf sich hat und gerne habe ich erklärt, was Sache ist. Für die Errichtung von Windkraftanlagen gibt es genaue rechtliche Vorgaben. Zunächst mal ist die Ausweisung von Flächen Sache der regionalen Planungsgemeinschaften, also in kommunaler Hand. Und der der Aktionsplan Wald der Landesregierung hat sich dazu bekannt, Windkraftanlagen nur in geschädigten Waldflächen zu errichten und im Moment gibt es in ganz Thüringen zwei (in Worten zwei!) Windkraftanlagen im Wald.
Aber wer mehr wissen will, kann dazu einfach meinen Beitrag von vor ein paar Tagen durchlesen, wo ich dazu noch sehr viel detaillierter ausgeführt habe.


Aber abseits der Umweltthemen ging es in Gera natürlich auch um all die anderen Fragen, die die Menschen umtreiben. Und mir persönlich war es besonders wichtig hervor zu heben, dass die Gerschen, trotz all den vielen schlimmen Dingen, die man aus den Blätterwald immer so hört, vieles haben, worauf sie stolz sein dürfen. Ich will zum Beispiel nur daran erinnern, dass die Lederausstattung des Papa-Mobils und für viele Luxusautos wie Ferrari oder Lamborghini in Gera gefertigt werden. Darauf darf man stolz sein. Wo die Landesregierung helfen kann, wie zuletzt bei der GWB "Elstertal", da werden wir das auch in Zukunft tun.
Auch die Etablierung der Dualen Hochschule ist ein Beispiel dafür, was machbar ist in dieser Stadt. Dabei ist es mir grundsätzlich einfach wichtig, dass wir endlich aufhören immer nur darauf zu schauen, was noch nicht so gut läuft, sondern, dass wir mit Stolz und Selbstbewusstsein darauf schauen, was wir bereits geschafft haben. Im Osten, in Thüringen und besonders in Gera, dieser Stadt, die einst eine der reichsten Städte in der Nation war und wie kaum eine andere von den Verwerfungen des 20. Jahrhunderts getroffen wurde, ist das einfach unfassbar wichtig, weil wir sonst die harte Arbeit zu vergessen drohen, die die Menschen hier so lange geleistet haben.

Vor Ort - in Thüringen

07. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

26 Mal heißt es von nun an bis zum 23 Oktober 2019: "Bodo vor Ort: politisch. persönlich. direkt." Mein Ziel ist es, mit den Menschen hier bei uns in Thüringen ins Gespräch zu kommen. Am letzten Donnerstag ging es los in Sömmerda. Bevor ich mich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellte, besuchte ich noch die Agrargenossenschaft Weißensee und und die Bäckerei Begrmann & Sohn in Frömstedt. Beides sind zwei mittelständische Betriebe in der Region, die nicht nur hervorragende Arbeitgeber sind, sondern sich auch gesellschaftlich im Kreis Sömmerda engagieren.

Gerade der Besuch in der Bäckerei war für mich sehr interessant. Ich selbst komme ja auch einer Bäckersfamilie und nur wegen einer Mehlstauballergie wurde ich später Einzelhandelskaufmann und eben nicht Bäcker. Trotzdem hat er mir viel Spaß gemacht, mal wieder selbst Hand anzulegen und einen Teig aus 99% Thüringer Produkten zu kneten. Nur das Salz, das für das Brot benötigt wird, ist in Thüringen nicht zu bekommen. Ich bin sicher, auch das bekommen wir hin. Übrigens konnten sich die Gäste meiner Veranstaltung am Abend in Sömmerda selbst von der Qualität des Brots überzeugen, denn die Bäckerei kam mit 180 Broten vorbei und die gingen weg, wie die berühmten warmen Semmeln.

Mehr als 200 Menschen kamen zum Auftakt ins Volkshaus Sömmerda und ich denke, dass es für alle ein unterhaltsamer Abend war, auch dank des Moderationsteams Katja Maurer und Björn Harras, die dafür sorgten, dass ich alle Fragen beantwortete und auch sonst noch das eine oder andere preisgab, was ich mir für die nächsten fünf Jahre vorgenommen habe.

Übrigens: Katja ist auch Kandidatin auf unserer Landesliste, engagierte Stadträtin in Erfurt. Gestern wurde sie Opfer einer Attacke, als sie in Erfurt Plakate aufhing. Einmal mehr zeigt sich, wir müssen unsere Demokratie verteidigen und einschüchtern lassen wir uns auf keinen Fall.

Mit Gregor in Erfurt

06. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

Am Mittwoch war ich auf dem Jahresempfang unserer Landtagsfraktion zu Gast. Vor mir sprach mein Freund und Genosse Gregor Gysi und erinnerte alle Anwesenden daran, dass die Menschen sich von der Politik abwenden, wenn sie sie nicht mehr verstehen und sie unglaubwürdig wird, wenn man mit zweierlei Maß misst, zum Beispiel beim Thema Waffenexporte an Länder, die kontinuierlich das Völkerrecht verletzen (als Beispiel will ich die Bombardements des Jemen durch Saudi Arabien nur erwähnen. Ein Land in das wir trotzdem weiter fleißig Waffen exportieren).
Es sind Prinzipien, die unsere Arbeit als Politikerinnen und Politiker leiten müssen. Das habe ich bei meiner Rede im Anschluss ebenfalls deutlich betont. Ich will die erfolgreiche Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung weiter führen. Dabei ist es mir besonders wichtig, dass die Menschen den Gebrauchswert meiner Partei spüren. Empörung über das Gerede anderer Parteien bringt uns dabei nicht voran. Meine Ziele sind klar: ich will Thüringen als starken Wirtschaftsstandort weiter voran bringen. Ich will unseren Wald im grünen Herz Deutschlands mit einem großangelegten Umbau retten und ich will, dass der Kindergarten endlich komplett kostenfrei wird, da uns jedes Kind gleich viel Wert sein muss!
Nur wenn den Menschen in Deutschland klar ist, welche konkreten Projekte wir anpacken wollen, werden sie sich am Ende für uns entscheiden. Ich will meinen Teil dazu beitragen und immer klar benennen, was meine inhaltlichen Ziele sind. Und zwar für alle Menschen in unserem Bundesland.

Vor dem Jahresempfang haben sich die 44 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der Thüringer LINKEN im Erfurter Zughafen getroffen und sich auf die kommenden Wochen eingestimmt. Es war einfach eine tolle Stimmung. Alle entschlossen, dass wir diese Wahl gewinnen werden, um rot-rot-grün fortzusetzen, alle mit tollen Ideen für den Wahlkampf und hoch motiviert. Jetzt geht es wirklich los.