Am vergangenen Wochenende fanden in Halle und Altenburg die Festveranstaltungen anlässlich des Tages der Deutschen Einheit statt. Jedes Jahr wecken sie aufs Neue in mir die Erinnerung an die Tage und Monate der Zeit zwischen 1989 und 1990, die für mich und so viele andere Menschen prägend werden sollten.

Deutschland hat gewählt. Das vorläufige amtliche Endergebnis hat uns eine Situation beschert, die allen Parteien auf unterschiedliche Weise zu denken geben muss. Für mich und meine Partei DIE LINKE. war der gestrige Abend – da gibt es gar nichts zu deuteln – nicht leicht. Auch wenn wir wieder in den Bundestag einziehen – wir haben viele Stimmen verloren und die kommenden vier Jahre werden eine Herausforderung

Immer wieder, aber besonders vor Bundestagswahlen, tauchen sie auf: die zunehmend ermüdender werdenden, weil immer gleichen und damit quasi ritualisierten Bekenntnisforderungen. Angesichts durchaus spannender Umfragewerte im Vorfeld der Bundestagswahl, die ein Bündnis aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE. in den Bereich des Möglichen rücken lassen, lohnt es dennoch, sich mit dem von allen Seiten wieder einmal abgeforderten Bekenntnis zur NATO auseinanderzusetzen, was ich hiermit gerne tun möchte. Denn nicht nur andere Parteien haben Fragen an DIE LINKE. zu diesem Thema. Auch ich habe hierzu Fragen an andere Parteien.

Viele Menschen fragen sich aktuell nur noch: „Warum?“ bzw. „Warum nur schon wieder?“ Die häufig kolportierte, immens oberflächliche Antwort könnte lauten: „Da können welche nicht miteinander.“ Die bösartigere Variation dieser Antwort ist dann zumeist folgerichtig: „Der Gewerkschaft GDL geht es gar nicht um Lohn oder Gehaltserhöhung, sondern um besonders unanständige und böswillige Absichten.“ Die einfachste, gleichzeitig plumpeste und bösartigste Ausbaustufe unterstellt schließlich, Claus Weselsky sei an allem Schuld. Mit solchen oberflächlichen und pauschalierenden Antworten kommt man dem Problem allerdings nicht einmal nahe, geschweige denn sind sie dazu gemacht, Lösungen irgendeiner Art aus ihnen ableiten zu können. Genau deshalb ist es mir wichtig, hier einmal einige Hintergründe der gegenwärtigen Situation darzustellen und Lösungsvorschläge zu formulieren. Der aktuelle Konflikt jedenfalls ist einer mit Ansage und weit davon entfernt neu zu sein.