Was haben Transnistrien, das Kosovo, Katalonien und die Krim gemeinsam? Versuch einer Annäherung an ein ebenso komplexes wie drängendes  Problem und warum ich gegen jedwede Form einseitiger bzw. gewaltsamer Grenzverschiebungen bin.

Durch den Angriffskrieg des russischen Regimes auf die Ukraine stellt sich die Frage nach der Zukunft der Energieversorgung und der Energiesicherheit mit dramatischer Dringlichkeit neu. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen ist die eigentliche Menschheitsaufgabe unserer Generation, um den Klimawandel aufzuhalten bzw. zu begrenzen. In der aktuellen Situation erleben wir, auf wie vielfältige Weisen die Erfordernis nachhaltiger Energiesicherheit und -versorgung mit sicherheits-, sozial- und außenpolitischen Problemen verknüpft ist. Für eine gesicherte, ökologische und bezahlbare Energieversorgung braucht es einerseits schnelle und konsequente politische Weichenstellungen, die andererseits finanziell ausreichend untersetzt sein müssen, um ihre schnelle Wirksamkeit entfalten zu können und Energiearmut unbedingt zu vermeiden.

Neben ihren sozialen, gesundheitlichen und politischen Folgen hat die Corona-Pandemie sich nicht zuletzt zum Brandbeschleuniger für das Milieu von Verschwörungsgläubigen entwickelt. Egal, ob vermeintlich verseuchte Impfstoffe, geheime Pläne von sog. „Welteliten“ oder auch hart antisemitische Verschwörungsideologien – man hört und sieht die Ergebnisse dieser unheilvollen Phänomene allerorten und nicht zuletzt häufig bei den sog. „Montagsspaziergängen“. Gemein ist all diesen sehr unterkomplexen und hoch gefährlichen Welterklärungsversuchen die Vermutung ihrer Anhänger, hinter allen Übeln der (post-)modernen Welt steckten Schattenmächte ganz unterschiedlicher Art.

Vor dem Hintergrund dieser Alltagserlebnisse habe ich mir einige Tage Zeit genommen, um eines der neuesten Bücher aus dem THK-Verlag, „Schattenmächte. Operation OMGUS“ von dem mir gut bekannten Rechtsanwalt Michael Menzel, zu lesen.

Zum Arbeitsalltag von Politikern, zumal dann, wenn sie auch Staatsämter bekleiden, gehören immer wieder Arbeitstreffen oder Staatsbesuche aller Art. Entgegen anderslautender Gerüchte sind das jedoch keine „Spaßveranstaltungen“, sondern wichtige Gespräche, die vor allem die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren oder Ländern vertiefen sollen, um in konkreten Politikfeldern zu gemeinsamen Positionen oder Lösungsansätzen für drängende Zeitfragen zu gelangen.
Zwei ganz besondere Termine dieser Art absolvierte ich in der vergangenen Woche.

Jeden Tag erreichen uns neue, furchtbare Nachrichten aus der Ukraine. Immer mehr Menschen fallen dem Angriffskrieg, den Russlands Präsident Putin befohlen und auch zu verantworten hat, zum Opfer.
 
Heute wurde mir mitgeteilt, dass am Freitag der Buchenwald-Überlebende und langjährige Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora, Boris Romantschenko, bei einem Raketenangriff in Charkiw, der auch seine Wohnung traf, gewaltsam ums Leben gekommen ist