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Atomkraft ist Müll

16. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Atomkraft, Landtagssitzung

Zum Dienstag gibt es im Landtag den üblichen Sitzungsmarathon: Fraktionsvorstandssitzung, Ältestenrat, etc. Eines der Themen, die wir beraten, ist die Neujustierung der Redezeiten im Plenum. Eng damit verknüpft ist die Frage, ob Parlamentsausschüsse öffentlich tagen oder eben nicht, wie es derzeit noch der Fall ist. Außerdem bereiten wir unsere thematische Fraktionssitzung zum Demographischen Wandel vor. Ausgehend von einigen Überlegungen, auf die ich auch in meinem Positionspapier vom vergangenen Sommer eingegangen bin, wollen wir weitere Konzepte entwickeln, wie wir mit der Veränderung in der Altersstruktur der Bevölkerung weiter umgehen.

Unterwegs als Mikrokosmonaut

15. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Privat, Erfurt

Montagmorgen geht es erstmal ins Wahlkreisbüro zur Bürgersprechstunde. Vorgetragen wird mir ein ziemlich verkorkster Fall, bei dem es um vermuteten Arztpfusch geht. Seit Jahren prozessiert der Bürger und er ist auf den Rechtsstaat nicht gut zu sprechen. Nach allem, was ich lese und höre kann ich das gut nachvollziehen. Erst 18 Monate auf ein Gutachten warten, dann 4 Jahre Prozessdauer und das alles ohne greifbares Ergebnis. Da kann ich verstehen, wenn Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren. Ich sage ihm zu, dass wir an der Sache dran bleiben und schauen, was wir machen können.

Für romantische Adern

14. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Privat, Programmdebatte, Wahlen

Erstmal wünsche ich Allen einen schönen Valentinstag! So ein Tag der Liebe ist eigentlich wirklich ne gute Idee. Schön wäre, wenn er auch im Sinne der Nächstenliebe verstanden würde und auch die Verantwortlichen in den Banken und Konzernen heute ihre romantische Ader wiederentdecken und mal darüber nachdenken würden, was eigentlich der Satz „Eigentum verpflichtet.“ heißt.

Zum Wochenende: Samstag war unsere Konferenz zur Programmdebatte in Eisenach und die war sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Teilnehmerresonanz ein voller Erfolg. Besonders wichtig fand ich, dass es ein Dialog mit Vertretern aus Ost und West war. Neben vielen guten Ideen und Vorschlägen, bleibt mir vor allem in Erinnerung, was Prof. Dörre gesagt hat: Ein Programm darf durchaus Baustellencharakter haben. Als offenes Projekt ist als allemal besser als eine Zusammenstellung von Gedenksteinen.

Walk like an Egyptian

11. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Fußball

Mitten in der Nacht ging es für mich nach der Podiumsdiskussion am Donnerstagabend noch von Hamburg nach Berlin. Nach ein paar Stunden Schlaf beginnt der Freitag mit einer Mail von meiner großen Schwester, die mir das nebenstehende Bild schickt. Wie lustig, dass die großen Schwestern nie aufhören können einen zu ärgern. Und dann auch noch mit so was – typisch Lehrerin ;o). Ich beschließe jedenfalls, dass ich mir nicht erklären kann, was sie mir damit sagen will. Aber wenn das noch mal vorkommt, dann wird es – über die Veröffentlichung im Tagebuch hinaus – schlime Konzikwensen haben!

Wir machen durch bis morgen früh und ...

10. Februar 2011
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Politik, Programmdebatte, Wahlen

... keiner bekommt es mit. Die überlangen Landtagssitzungen der letzten Zeit sind eins der Themen, die mich an diesem Donnerstag beschäftigen. Die Tagesordnungen werden immer länger und länger. Sämtliche Vernunftappelle, Redezeithalbierungen und Sondertermine haben nichts gebracht. Während wir mehr Zeit im Plenum verbringen, ist die Qualität der Debatten nicht besser geworden. Vielmehr ist das Verhältnis zwischen Ausschussarbeit und Plenarsitzung nicht mehr stimmig. Wie man einen Ausweg aus diesem Dilemma findet, will ich nun in vielen Gesprächen, vor allem auch mit Kollegen aus anderen Landtagen klären.