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Für romantische Adern

14. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Privat, Programmdebatte, Wahlen

Erstmal wünsche ich Allen einen schönen Valentinstag! So ein Tag der Liebe ist eigentlich wirklich ne gute Idee. Schön wäre, wenn er auch im Sinne der Nächstenliebe verstanden würde und auch die Verantwortlichen in den Banken und Konzernen heute ihre romantische Ader wiederentdecken und mal darüber nachdenken würden, was eigentlich der Satz „Eigentum verpflichtet.“ heißt.

Zum Wochenende: Samstag war unsere Konferenz zur Programmdebatte in Eisenach und die war sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Teilnehmerresonanz ein voller Erfolg. Besonders wichtig fand ich, dass es ein Dialog mit Vertretern aus Ost und West war. Neben vielen guten Ideen und Vorschlägen, bleibt mir vor allem in Erinnerung, was Prof. Dörre gesagt hat: Ein Programm darf durchaus Baustellencharakter haben. Als offenes Projekt ist als allemal besser als eine Zusammenstellung von Gedenksteinen.

Walk like an Egyptian

11. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Fußball

Mitten in der Nacht ging es für mich nach der Podiumsdiskussion am Donnerstagabend noch von Hamburg nach Berlin. Nach ein paar Stunden Schlaf beginnt der Freitag mit einer Mail von meiner großen Schwester, die mir das nebenstehende Bild schickt. Wie lustig, dass die großen Schwestern nie aufhören können einen zu ärgern. Und dann auch noch mit so was – typisch Lehrerin ;o). Ich beschließe jedenfalls, dass ich mir nicht erklären kann, was sie mir damit sagen will. Aber wenn das noch mal vorkommt, dann wird es – über die Veröffentlichung im Tagebuch hinaus – schlime Konzikwensen haben!

Wir machen durch bis morgen früh und ...

10. Februar 2011
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Politik, Programmdebatte, Wahlen

... keiner bekommt es mit. Die überlangen Landtagssitzungen der letzten Zeit sind eins der Themen, die mich an diesem Donnerstag beschäftigen. Die Tagesordnungen werden immer länger und länger. Sämtliche Vernunftappelle, Redezeithalbierungen und Sondertermine haben nichts gebracht. Während wir mehr Zeit im Plenum verbringen, ist die Qualität der Debatten nicht besser geworden. Vielmehr ist das Verhältnis zwischen Ausschussarbeit und Plenarsitzung nicht mehr stimmig. Wie man einen Ausweg aus diesem Dilemma findet, will ich nun in vielen Gesprächen, vor allem auch mit Kollegen aus anderen Landtagen klären.

Klare Ansagen

10. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Wichtigste Bemerkung vorweg: DANKE dass die endlich wieder funktionstüchtigte Kommentarfunktion hier auf der Webseite auch gleich genutzt wird. So muss das sein.

Zum Mittwoch: Da gab’s für mich nur ne halbe Fraktionssitzung, denn um elf wollte ich beim Geburtstagsempfang von Wolfgang Nossen dabei sein. Der Mann, der dafür gesorgt hat, dass jüdisches Leben in Erfurt und Thüringen wieder wahrgenommen wird, begeht seinen 80. Geburtstag und ich sage herzlichen Glückwunsch. Die Zusammensetzung der Gratulanten – u.a. ist fast die komplette Landesregierung anwesend – zeigt, wie besonders der Mensch ist, der hier gefeiert wird.

Diätenerhöhung jetzt!

08. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Hartz IV, Kultur

Nun ist es wirklich Zeit die fünf Euro draufzupacken. Die Diäten müssen erhöht werden und zwar jetzt! Vorher sollte allerdings die Grundvergütung für Abgeordnete an das Hartz-IV-Niveau angepasst werden – dann wissen sie die fünf Euro bestimmt auch zu würdigen. Oder ist das vielleicht doch ein bisschen wenig??? Was da gerade in den Verhandlungen um die Hartz-IV-Reform passiert, ist ein würdeloser Eiertanz, den offensichtlich weder CDU und FDP noch SPD und Grüne beenden wollen.