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Von Staatsoberhäuptern und Staatsbesuchen

29. März 2022
Bodo Ramelow Texte

Zum Arbeitsalltag von Politikern, zumal dann, wenn sie auch Staatsämter bekleiden, gehören immer wieder Arbeitstreffen oder Staatsbesuche aller Art. Entgegen anderslautender Gerüchte sind das jedoch keine „Spaßveranstaltungen“, sondern wichtige Gespräche, die vor allem die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren oder Ländern vertiefen sollen, um in konkreten Politikfeldern zu gemeinsamen Positionen oder Lösungsansätzen für drängende Zeitfragen zu gelangen.
Zwei ganz besondere Termine dieser Art absolvierte ich in der vergangenen Woche.

Im Gedenken an Boris Romantschenko

21. März 2022
Bodo Ramelow Texte

Jeden Tag erreichen uns neue, furchtbare Nachrichten aus der Ukraine. Immer mehr Menschen fallen dem Angriffskrieg, den Russlands Präsident Putin befohlen und auch zu verantworten hat, zum Opfer.
 
Heute wurde mir mitgeteilt, dass am Freitag der Buchenwald-Überlebende und langjährige Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora, Boris Romantschenko, bei einem Raketenangriff in Charkiw, der auch seine Wohnung traf, gewaltsam ums Leben gekommen ist

Unschärfen und Unklarheiten–Zur Rolle des Bundesrates im aktuellen Pandemiegeschehen

19. März 2022
Bodo Ramelow Texte

Der vergangene Freitag bedeutete eine Zäsur für das Verhältnis von Bund und Bundesländern im Kontext der COVID19-Bekämpfung. Um es einmal sprichwörtlich auszudrücken – der Bund hat den Bundesländern sowohl bei der Pandemieabwehr als auch bei der Bearbeitung des Infektionsschutzgesetzes (IFSG) den Stuhl vor die Tür gestellt. Dazu haben sowohl Kollege Bouffier für Hessen als auch ich für Thüringen am Freitag im Bundesrat ausführlich Stellung genommen.

Krieg in der Ukraine–Antwortsuche nach einer Zeitenwende

01. März 2022
Bodo Ramelow Texte

Am Morgen des 24.02.2022 erwachte die Welt in einer neuen Zeit. Der russische Präsident Putin hatte in der Nacht zum Donnerstag den Angriff seiner Streitkräfte auf das Nachbarland Ukraine befohlen. Mit diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hat Putin in wenigen Stunden all die vermeintlichen und tatsächlichen Gewissheiten auf den Kopf gestellt, die in einer multipolaren Weltordnung zumindest einen letzten Rest Verbindlichkeit und Sicherheit garantierten.