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„Thüringer Verhältnisse“-Chancen für mehr Demokratie in Zeiten von Minderheitskonstellationen

03. August 2021
Bodo Ramelow Texte

Sobald wieder einmal eine neue Umfrage zu den aktuellen Wahltrends in Thüringen durch die Medien wandert, wird seit geraumer Zeit in den entsprechenden Kommentaren und Leitartikeln von „Thüringer Verhältnissen“ gesprochen. Mit diesem Begriffspaar werden dann zumeist die unklaren Mehrheitsverhältnisse bezeichnet, die weder eine Mehrheit für R2G noch für andere demokratische Konstellationen erkennen lassen. Der Zungenschlag ist in der Regel ein deutlich negativer. Von Instabilität, Lähmung der Institutionen und Unregierbarkeit wird da gesprochen, aber viel zu selten von den Potenzialen für die Demokratie, die sich dann ergeben, wenn Mehrheiten zwischen demokratischen Parteien immer wieder neu verhandelt und hergestellt werden müssen.

Zwischen Vergangenheit und Zukunft

18. Juli 2021
Bodo Ramelow Texte

Bereits in meinen vergangenen Tagebuch-Einträgen habe ich verschiedentlich darauf aufmerksam gemacht, in welch großem Maß das Jahr 2021 angereichert ist mit historischen Jahres- und Gedenktagen. Mein Blick fällt dabei besonders auf den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion einer- sowie den 60. Jahrestag des Mauerbaus andererseits. Beide Daten – der 22. Juni 1941 sowie der 13. August 1961 – markieren auf natürlich sehr verschiedene, aber dennoch einschneidende Weise für viele Millionen Menschen in Deutschland, Europa und der Welt katastrophale Wendepunkte ihres Lebens. Die Dimension beider Vorgänge kann nur der in ihrer ganzen Tragweite begreifen, der versteht, dass hinter einem Wortpaar wie „Millionen Menschen“ immer wieder ein ganz konkretes Leben steht – ein Mensch, egal, ob glücklich oder traurig, jung oder alt, wohlhabend oder arm. Viele dieser Leben wurden ausgelöscht, durften nicht zu Ende gelebt werden. Ihrer Erinnerung fühle ich mich und muss sich eine demokratische Gesellschaft insgesamt verpflichtet fühlen.

In Berlin mit dem Königspaar der Niederlande

08. Juli 2021
Bodo Ramelow Texte

In dieser Woche statteten König Willem- Alexander und Königin Maxima, das niederländische Königspaar, Deutschland einen Staatsbesuch ab. Er war der Höhepunkt einer bereits seit 2013 andauernden Reisetour, die Maxima und ihren Mann durch alle deutschen Bundesländer – auch Thüringen – geführt hat.

Als Zweiter Vizepräsident des Bundesrates durfte ich Teil der Delegation sein, die Maxima und Willem-Alexander am 06. Juli im Deutschen Bundesrat begrüßte. Für mich ganz persönlich war dieses Ereignis von großer Bedeutung und Symbolkraft, sind doch die Niederlande einer der wichtigsten Partner unseres Freistaates. Nicht nur führen die Niederländer mit Vorsprung die Liste der ausländischen Touristen in unserem Bundesland an, nein, sie sind auch eine der ganz großen Nummern mit Blick auf unsere Wirtschaftsbeziehungen. Vor allem im Bereich moderner Chipfabriken kommt man an der niederländischen Innovationsfreunde kaum vorbei. 90 Prozent aller dieser Einrichtungen auf der Welt werden von der Firma ASML in Eindhoven errichtet und – das macht natürlich mich besonders stolz – 100 Prozent der verwendeten Schlüsseltechnologien werden von Firmen in Thüringen (bspw. in Jena) her- und bereitgestellt. Wie reibungslos, kollegial und motivierend die Zusammenarbeit hier abläuft, konnte ich bei meiner letzten Dienstreise vom 05. bis 07.09. 2018 in die Niederlande erleben. Wenn ich richtig informiert bin, war ich der letzte deutsche Ministerpräsident, der vor dem Ausbruch von COVID19 unseren westlichen Nachbarn besucht hat. Und mein Angebot an den deutschen Botschafter in Den Haag steht – Wir würden sehr gern den Tag der Deutschen Einheit auch dort begehen. Bratwurst trifft Käse, BUGA trifft Tulpe. Was könnte es besseres geben als so eine große Synthese? Mir gefällt der Gedanke jedenfalls

Aber auch jenseits aktueller Bezüge sind Thüringen und die Niederlande durch die wechselvolle deutsch-niederländische Geschichte eng mit einander verbunden. Ich erinnere mich noch gut an den Besuch des Königspaares im Februar 2017 in Thüringen. Wir besuchten die Gedenkstätte KZ Buchenwald. Dort war während des Zweiten Weltkrieges ein Teil des königlich-niederländischen Hofstaates als Geiseln inhaftiert worden. Schon dieses Erbe muss uns Verpflichtung sein.

Doch es gibt da auch die zahlreichen dynastischen Beziehungen zwischen den Ländern, die bis heute unser beider kulturelles Gedächtnis maßgeblich prägen. So war es beispielsweise Prinzessin Sophie von Sachsen-Weimar-Eisenach – Tochter König Wilhelms II. der Niederlande – die im 19. Jahrhundert in Weimar – der Hauptstadt der deutschen Klassik – das bis heute einflussreiche Goethe- und Schiller-Archiv gründen ließ. Es bewahrt nicht nur die die umfangreichen Schrift- und Archivbestände dieser beiden deutschen Berühmtheiten auf, sondern hat immer wieder innovative Forschungsleistungen zu ihnen angestoßen und befördert. Und wer hat heute präsent, dass Marie von Schwarzburg-Rudolstadt die Schwiegermutter der bis heute verehrten niederländischen Königin Wilhelmina war?

Diese über Jahrhunderte geknüpfte Bande hat es für mich umso schöner und wertvoller gemacht, dass mir Königin Maxima und König Willem-Alexander anlässlich ihres Besuches diese Woche den Orden des niederländischen Hofes „Ritter des Großkreuzes im Orden von Oranien-Nassau“ verliehen haben. Dass ausgerechnet dieser Orden mein erster überhaupt ist, ist sicher kein Zufall, sondern schlagender Beleg für die thüringisch-niederländische Freundschaft.

Sommernachtstraum und gelebte Inklusion–Mein Wochenende bei den Stelzenfestspielen bei Reuth

05. Juli 2021
Bodo Ramelow Texte

Gert Mothes
EIN STELZENER SOMMERNACHTSTRAUM - sehr frei nach Shakespearemit der Theatergruppe der Wohnstätten Stelzender „Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein“,Debütanten aus Stelzen, sowie dem Ensembleder INSELbühne Leipzig e. V.Regie: Volker Insel (Leipzig) © Gert Mothes

Am vergangenen Wochenende konnte ich – nach einer anstrengenden Plenarwoche – endlich wieder einmal meinen Kulturakku laden. Und zwar nicht irgendwo, sondern bei meinen Freunden von den Stelzenfestspielen /Bayreuth…. äh… nein, so heisst es natürlich nicht, sondern hört sich nur so an, denn es heisst richtig : bei Reuth (- ja, der Name ist Programm, denn Reuth ist natürlich der Nachbarort Stelzens).