Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Gefiltert nach Kategorie Texte Filter zurücksetzen

Die Stunde des Parlaments

07. November 2019
Bodo Ramelow Texte

Am 27. Oktober 2019 haben die Thüringer Wählerinnen und Wähler einen neuen Landtag gewählt. Besonders bemerkenswert ist es, dass die Wahlbeteiligung um 12 % angestiegen ist. Das ist ein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Thüringen.

Und ein zweites Merkmal charakterisiert diese Landtagswahl. Selten zuvor dürfte es so deutliche Unterschiede zwischen Erst- und Zweitstimmenergebnis gegeben haben. Die deutlichen Unterscheidungen zwischen der Erst- und der Zweitstimme sind ein beredtes Beispiel dafür, dass sehr genau überlegt wurde, wer im Wahlkreis vor Ort die Stimme bekommt und welche Partei die Zweitstimme bekommen soll. Insoweit wird auch deutlich, dass die zwei Stimmen eine hohe Bedeutung haben und durchaus spannende Folgen haben können.

Es mag sein, dass das Wahlergebnis nicht in die gewohnten Denkmuster der alten Bundesrepublik passt. Es mag auch sein, dass die Parteizentralen Schwierigkeiten haben, Ansätze für einen konstruktiven Umgang damit erkennen zu können. Aber deutlich zu erkennen ist die Chance, das Parlament zu stärken und mit der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung den Abgeordneten einen größeren Schwung und ein starkes Mandat für ihre Arbeit mitzugeben.

Vor fünf Jahren galten Dreierkoalitionen noch als instabil, die Jamaika-Koalition im Saarland scheiterte dann auch deutlich vor Ablauf der Wahlperiode. In Thüringen betraten wir mit der ersten rot-rot-grünen Koalition, noch dazu unter Führung der LINKEN, absolutes politisches Neuland. Thüringen wurden unsichere Regierungsjahre vorhergesagt, einige gaben uns maximal 100 Tage.

Mein Credo damals war, wer sich nicht auf Neues einlässt wird im Alten hängen bleiben. Auch war mir schon seit Mitte der Neunziger Jahre klar, dass die alten Politikmodelle der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr dauerhaft greifen werden. Das alte Modell bestand darin, eine große Volkspartei umgarnt die kleine und die FDP koalierte mal mit der CDU, mal mit der SPD und letztlich nach der sogenannten geistig-moralischen Wende unter Helmut Kohl wieder mit den Unionsparteien. In dieser Zeit galt noch der Spruch von Franz Josef Strauß: „Rechts von der Union ist nur die Wand!“

Bekenntnisrituale

18. Oktober 2019
Bodo Ramelow Texte

Alle Jahre wieder sehe ich mich der gleichen Debatte ausgesetzt. Solange ich Vorsitzender einer Gewerkschaft war, wurde mir die Frage nie gestellt. Fast so, wie mein Bekenntnis zum Glauben als evangelischer Christ, denn auch danach wurde ich zu früheren Zeiten nie gefragt. Erst als ich Mitglied der PDS wurde, sah ich mich immer wiederkehrend der gleichen Frage ausgesetzt und die lautet zugespitzt: „Wie hältst du es mit dem Unrechtsstaat?“ Obwohl ich ebenso konsequent seit 20 Jahren ehrlich und klar darauf antworte, wiederholt sich diese Frage fast rituell immer wieder. Die Fragenden mögen sich wandeln, und die Schärfe an Kommentierungen anschließend mal spitzer und mal lauter oder eher genervt leiser ausfallen, jedenfalls bleibt meine Erklärung dazu genauso gleich, wie die Verurteilung Selbiger immer auf dem Fuße folgt. Meistens geschieht dies sogar durch das Medium, welches mich fragen ließ. Und mein Eindruck wiederholt sich auch immer, dass die Fragen so gestellt werden, weil man weiß, wie die Antwort ausfällt. Ein Ritual halt.

Tatsächlich ist aber zu meiner Freude etwas neu hinzugekommen. Das Wissen über die Person Fritz Bauer, den mutigen Generalstaatsanwalt aus Hessen, ist gewachsen und ein wunderbarer Dokumentarspielfilm „Der Staat gegen Fritz Bauer“ hat seit seiner Entstehung im Jahr 2015 zu einem enormen Zuwachs an Wissen über sein Leben und Wirken geführt. In der Zwischenzeit hatten wir auch die große Fritz-Bauer-Ausstellung im Thüringer Landtag und ein weiterer Dokumentarfilm hat sehr eindrucksvoll das Leben von Fritz Bauer zurück in den öffentlichen Raum geholt. Ich bin glücklich darüber, dass endlich dieser Teil der westdeutschen Geschichte im Nachkriegsdeutschland ebenso dem Vergessen entrissen wurde, wie mit großer Aufmerksamkeit und zu Recht das Unrecht in der DDR immer wieder beleuchtet und auf die Tagesordnung gehoben werden muss. Bevor ich aber im Einzelnen meine Sicht auf die Dinge einordne und mit historischen Fakten verbinde, möchte ich mich allgemeinen Bekenntnisritualen zuwenden.

Touristische Entdeckungen – Kulturelle Schätze

29. Juli 2019
Bodo Ramelow Texte

Woche 3 der Sommertour #ZukunftThüringen

So schnell gehen drei Wochen vorüber. In der letzten Woche meiner Sommertour 2019, zeigt nicht nur der Sommer was er kann (fast durchgehend 30°C plus… was das für unsere Natur bedeutet, habe ich in letzter Zeit öfters thematisiert), sondern auch die Thüringer Naherholung, Kultur und Tourismus. Wie in den vorangegangenen Wochen, leben diese Bereiche oftmals vom Einsatz Einzelner und vom unerschütterlichen Glauben daran, dass man gemeinsam etwas Lohnendes aufbauen kann. Dass Thüringen viel zu bieten hat, das weiß ich schon seit eh und je. Dass man es aber vielleicht ein bisschen besser erzählen muss, ist der Grund, warum ich persönlich immer Wert darauf lege, mir die Attraktionen selbst anzusehen. Tatsächlich habe ich auch in diesem Jahr wieder so einiges entdecken dürfen, wovon ich auf den folgenden Zeilen gerne berichten möchte.

 

Anmut sparet nicht noch Mühe…

09. Mai 2019
Bodo Ramelow Texte

Ab und an ahne ich schon in dem Moment, in dem ich ein Interview gebe, dass die eine oder andere Aussage für Wirbel sorgen könnte aber was passiert, wenn ich die Frage stelle, ob nicht die Nationalhymne auch sinnstiftend sein müsste und darauf hinweise, dass aus meiner Sicht, die jetzige Hymne womöglich in dieser Hinsicht Schwächen hat, das hätte ich mir nicht vorstellen können. Seit heute morgen werden meine Social Media Kanäle bombardiert von Menschen, die meinen mir mitteilen zu müssen, dass eine Debatte darüber der nächste Schritt sei, Deutschland abzuschaffen.

Für die Interessierten zunächst nochmals die Antwort auf die Frage der „Rheinischen Post“:

„Eine Bilanz zu 30 Jahre Mauerfall: Welche Errungenschaften der DDR wurden Ihrer Ansicht nach vom Westen zerstört und fehlen jetzt?

Antwort: Das beginnt schon bei der Nationalhymne. Die verfassungsgebende Runde Tisch der DDR hatte vorgeschlagen, auf beide bestehenden Hymnen zu verzichten und gemeinsam eine neue zu wählen – nämlich die Kinderhymne von Brecht. Das wurde abgelehnt. Jetzt diskutieren wir darüber, ob Björn Höcke von der Thüringer AfD die erste Strophe unserer Hymne mitgesungen hat oder nicht, in der es um den von den Nazis missbrauchten Text geht, den Hoffmann von Fallersleben 1841 geschrieben hat. Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 nicht ausblenden. Viele Ostdeutsche singen die Hymne aber nicht mit und ich würde mir wünschen, dass wir eine wirklich gemeinsame Nationalhymne hätten. Bisher hat dieser Wunsch leider immer nur für empörte Aufregung gesorgt.“

Was lange währt, wird endlich gut….

29. Dezember 2018
Bodo Ramelow Texte

Anfang 2017 erreichte mich eine Postkarte aus Blintendorf, einem Ortsteil der Stadt Gefell, direkt an der A9 und kurz vor der Grenze zu Bayern. Auf der Karte stand: „Herzliche Grüße aus Blintendorf, Thüringen, dem ersten Ort an der A9, von Bayern aus kommend.“ Nicht nur mir hatte der Ortsteilbürgermeister, Bernd Vetter, diese Karte geschrieben, sondern auch der Bundeskanzlerin und dem Landrat des Saale-Orla-Kreises, Thomas Fügmann. Auf der Karte zu sehen ein Abrisshaus, eine Ruine, wirklich unschön

Und Herr Vetter beließ es nicht bei dieser Postkarte, sondern verband das ganze in der örtlichen Presse mit dem Hinweis, dass in Blintendorf Zustände wie in Aleppo herrschen würden. Eine wohl gewollte provokante Übertreibung, denn ich konnte mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass es irgendeinen Ort in Thüringen gibt, der auch nur ansatzweise mit Aleppo und der Situation dort vergleichbar ist. Ich wollte mir selbst ein Bild machen und nutzte einen Sonntagsspaziergang, um Blintendorf einen Besuch abzustatten. Gefunden habe ich einen wunderbar gepflegten Ort, mit einer Kirche, einem Gemeindehaus, alles offenkundig gut in Schuss und bestens gepflegt. Das in Rede stehende Haus konnte ich nicht auf Anhieb identifizieren und den Bürgermeister, bei dem ich klingelte, traf ich auch nicht an.