Wer sich lange genug in der politischen Arena bewegt, der entwickelt irgendwann auch ein Gespür für bestimmte Gesetzmäßigkeiten. Eine davon ist beispielsweise diejenige, die besagt, dass Überschriften von Interviews, die man gibt, recht häufig nur sehr punktuell die Differenziertheit eines Gespräches wiederzugeben vermögen. In der vergangenen Woche sprach ich beispielsweise mit dem Evangelischen Pressedienst über den Krieg in der Ukraine und die Frage nach Waffenlieferungen. Schnell wurde verschiedentlich ein sehr facetten- und nuancenreichen Gespräch in knallige Einzeiler gepresst – „Schwere Waffen für Ukraine: Ramelow für Lieferungen aus Deutschland“ oder gar „Ramelows Ja zu Waffen spaltet“ usw. usf.

Es war der letzte Tag der schriftlichen Abiturprüfungen in Thüringen und es war der Tag einer regulären Landtagssitzung, an der ich teilnahm.

Um die Mittagszeit – es muss zwischen 11.30h und 12.00h gewesen sein – hörten wir eine endlos lange Kette an Polizeifahrzeugen, die mit Sondersignal am Landtag vorbei in Richtung Innenstadt zu rasen schienen.

Es dauerte nicht lange bis Gerüchte durch den Plenarsaal waberten. Es habe Schüsse im Gutenberg-Gymnasium gegeben.

Was haben Transnistrien, das Kosovo, Katalonien und die Krim gemeinsam? Versuch einer Annäherung an ein ebenso komplexes wie drängendes  Problem und warum ich gegen jedwede Form einseitiger bzw. gewaltsamer Grenzverschiebungen bin.

Durch den Angriffskrieg des russischen Regimes auf die Ukraine stellt sich die Frage nach der Zukunft der Energieversorgung und der Energiesicherheit mit dramatischer Dringlichkeit neu. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen ist die eigentliche Menschheitsaufgabe unserer Generation, um den Klimawandel aufzuhalten bzw. zu begrenzen. In der aktuellen Situation erleben wir, auf wie vielfältige Weisen die Erfordernis nachhaltiger Energiesicherheit und -versorgung mit sicherheits-, sozial- und außenpolitischen Problemen verknüpft ist. Für eine gesicherte, ökologische und bezahlbare Energieversorgung braucht es einerseits schnelle und konsequente politische Weichenstellungen, die andererseits finanziell ausreichend untersetzt sein müssen, um ihre schnelle Wirksamkeit entfalten zu können und Energiearmut unbedingt zu vermeiden.

Zum Arbeitsalltag von Politikern, zumal dann, wenn sie auch Staatsämter bekleiden, gehören immer wieder Arbeitstreffen oder Staatsbesuche aller Art. Entgegen anderslautender Gerüchte sind das jedoch keine „Spaßveranstaltungen“, sondern wichtige Gespräche, die vor allem die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren oder Ländern vertiefen sollen, um in konkreten Politikfeldern zu gemeinsamen Positionen oder Lösungsansätzen für drängende Zeitfragen zu gelangen.
Zwei ganz besondere Termine dieser Art absolvierte ich in der vergangenen Woche.