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Einige Gedanken zum aktuellen Streik bei der Deutschen Bahn

06. September 2021
Bodo Ramelow Texte

Viele Menschen fragen sich aktuell nur noch: „Warum?“ bzw. „Warum nur schon wieder?“ Die häufig kolportierte, immens oberflächliche Antwort könnte lauten: „Da können welche nicht miteinander.“ Die bösartigere Variation dieser Antwort ist dann zumeist folgerichtig: „Der Gewerkschaft GDL geht es gar nicht um Lohn oder Gehaltserhöhung, sondern um besonders unanständige und böswillige Absichten.“ Die einfachste, gleichzeitig plumpeste und bösartigste Ausbaustufe unterstellt schließlich, Claus Weselsky sei an allem Schuld. Mit solchen oberflächlichen und pauschalierenden Antworten kommt man dem Problem allerdings nicht einmal nahe, geschweige denn sind sie dazu gemacht, Lösungen irgendeiner Art aus ihnen ableiten zu können. Genau deshalb ist es mir wichtig, hier einmal einige Hintergründe der gegenwärtigen Situation darzustellen und Lösungsvorschläge zu formulieren. Der aktuelle Konflikt jedenfalls ist einer mit Ansage und weit davon entfernt neu zu sein.

„Thüringer Verhältnisse“-Chancen für mehr Demokratie in Zeiten von Minderheitskonstellationen

03. August 2021
Bodo Ramelow Texte

Sobald wieder einmal eine neue Umfrage zu den aktuellen Wahltrends in Thüringen durch die Medien wandert, wird seit geraumer Zeit in den entsprechenden Kommentaren und Leitartikeln von „Thüringer Verhältnissen“ gesprochen. Mit diesem Begriffspaar werden dann zumeist die unklaren Mehrheitsverhältnisse bezeichnet, die weder eine Mehrheit für R2G noch für andere demokratische Konstellationen erkennen lassen. Der Zungenschlag ist in der Regel ein deutlich negativer. Von Instabilität, Lähmung der Institutionen und Unregierbarkeit wird da gesprochen, aber viel zu selten von den Potenzialen für die Demokratie, die sich dann ergeben, wenn Mehrheiten zwischen demokratischen Parteien immer wieder neu verhandelt und hergestellt werden müssen.

Zwischen Vergangenheit und Zukunft

18. Juli 2021
Bodo Ramelow Texte

Bereits in meinen vergangenen Tagebuch-Einträgen habe ich verschiedentlich darauf aufmerksam gemacht, in welch großem Maß das Jahr 2021 angereichert ist mit historischen Jahres- und Gedenktagen. Mein Blick fällt dabei besonders auf den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion einer- sowie den 60. Jahrestag des Mauerbaus andererseits. Beide Daten – der 22. Juni 1941 sowie der 13. August 1961 – markieren auf natürlich sehr verschiedene, aber dennoch einschneidende Weise für viele Millionen Menschen in Deutschland, Europa und der Welt katastrophale Wendepunkte ihres Lebens. Die Dimension beider Vorgänge kann nur der in ihrer ganzen Tragweite begreifen, der versteht, dass hinter einem Wortpaar wie „Millionen Menschen“ immer wieder ein ganz konkretes Leben steht – ein Mensch, egal, ob glücklich oder traurig, jung oder alt, wohlhabend oder arm. Viele dieser Leben wurden ausgelöscht, durften nicht zu Ende gelebt werden. Ihrer Erinnerung fühle ich mich und muss sich eine demokratische Gesellschaft insgesamt verpflichtet fühlen.