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Parteitagsvorbereitung bei 99 Prozent

17. Oktober 2011
Bodo Ramelow Kirche und Religion, Landtagssitzung, Partei, Politik, Programmdebatte, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Zum Freitag will ich zunächst nachtragen, dass die Plenardebatte zum Reform der Forstverwaltung mal wieder gezeigt hat, dass es sich lohnt die Opposition in Erarbeitungsprozesse einzubinden und Ratschläge anzunehmen. Damit konnte der Vorschlag der Landesregierung maßgeblich qualifiziert werden, wenn auch nach wie vor wichtige Fragen offen bleiben. Nun muss sich die Reform in der Praxis bewähren und wir werden sehen, ob es nicht besser gewesen wäre, noch ein paar mehr Oppositionsvorschläge zu berücksichtigen.

Nach der Plenardebatte ging es direkt nach Berlin zur Vorstandsitzung der Rosa Luxemburg Stiftung. Neben der RLS war das Wochenende der Parteivorstandssitzung gewidmet, wo der Erfurter Parteitag weiter vorbereitet wurde. Los ging die Sitzung aber mit einer Solidaritätserklärung gegenüber meinen hessischen und sächsischen FraktionsvorsitzendenkollegInnen und mir. „Die Kriminalisierung der Anständigen schränkt unser demokratisches Grundrecht auf Protest ein“, heißt es da und genau so ist es.

Wochenendprogramm

23. Mai 2011
Bodo Ramelow Politik, Partei, Programmdebatte, Wahlen

Das Wochenende war mal wieder arbeitsreich, aber wenn man hinterher auch ein Ergebnis in der Hand hat, kann man über den steinigen Weg dahin ja auch mal wegsehen. In der Parteivorstandklausur zur Weiterarbeit am Programmentwurf, hatte ich zeitweise fünf Stapel Papier mit geschätzt jeweils 50 Blättern vor mir liegen. Trotzdem war die Arbeit gut und wichtig, denn zunächst geht es um die richtigen Positionen und im zweiten Schritt sollten diese auch noch möglichst lesbar sein.

Bevor wir anderthalb Tage über dem Programmentwurf hockten, haben wir uns am Samstagvormittag mit dem Antisemitismusvorwurf gegen die Partei beschäftigt. Es war eine sehr gute Diskussion, an deren Ende ein einstimmiger Beschluss stand. Diese Reaktion war notwendig, denn wir nehmen Kritik natürlich ernst aber müssen auch aufpassen, dass hier nicht eine haltlose Debatte gegen die gesamte Partei geführt wird.

Das mitteldeutsche Quartett

20. April 2011
Bodo Ramelow Programmdebatte, Texte, Partei

Thomas Händel (MdEP / mitte vorn) spricht zum Publikum

Der gestrige Abend führte mich für eine Veranstaltung zum gesetzlichen Mindestlohn in die Räumen der Bildungskooperation nach Fürth. Für mich war es äußerst spannend in die Räumlichkeiten zurück zu kehren, in denen vor Jahren die allerersten Gespräche und Verhandlungen zwischen WASG und PDS geführt wurden. Ich bin sozusagen „back to the roots“.

Es freut mich sehr zu sehen, dass sich unter den zahlreichen Gästen auch viele Gewerkschafter befinden. Mein Mitstreiter an diesem Abend ist unser Europaabgeordnete Thomas Händel. Auch wenn aufgrund der anregenden Diskussionen wenig Zeit blieb, hat es mich sehr gefreut, dass ich mit Anny Heike – die mit mir lange im Parteivorstand war - und Thomas mal wieder private Worte wechseln zu können.

Von Gipfel zu Gipfel

28. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Programmdebatte

Das Wochenende war arbeitsreich. Samstagvormittag schüttle ich auf der Thüringen-Ausstellung gefühlte zehntausend Hände, darunter die der Ministerpräsidentin und zahlreicher Gäste, die sich über unsere Politik im Landtag informieren wollen. Ein kleines "Gipfeltreffen" habe ich dann mit Martin Schiffner von den "Hallos". In seinem Blättchen hat er vor allem vor der Landtagswahl ja nicht nur Nettes über mich geschrieben. Der eine oder die andere wird sich vielleicht erinnern. Gut, Haken dran, inzwischen reden wir über crossmediale Entwicklungen in der Thüringer Medienlandschaft. Da ist Herr Schiffner mit seinem Projekt "Deutschland today" und der Kooperation mit "Salve TV" ganz vorn dabei und interessanter Gesprächspartner.

Für romantische Adern

14. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Privat, Programmdebatte, Wahlen

Erstmal wünsche ich Allen einen schönen Valentinstag! So ein Tag der Liebe ist eigentlich wirklich ne gute Idee. Schön wäre, wenn er auch im Sinne der Nächstenliebe verstanden würde und auch die Verantwortlichen in den Banken und Konzernen heute ihre romantische Ader wiederentdecken und mal darüber nachdenken würden, was eigentlich der Satz „Eigentum verpflichtet.“ heißt.

Zum Wochenende: Samstag war unsere Konferenz zur Programmdebatte in Eisenach und die war sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Teilnehmerresonanz ein voller Erfolg. Besonders wichtig fand ich, dass es ein Dialog mit Vertretern aus Ost und West war. Neben vielen guten Ideen und Vorschlägen, bleibt mir vor allem in Erinnerung, was Prof. Dörre gesagt hat: Ein Programm darf durchaus Baustellencharakter haben. Als offenes Projekt ist als allemal besser als eine Zusammenstellung von Gedenksteinen.