Bodo Ramelow im Gespräch mit OTZ Chefredakteur Jörg Riebartsch

Meine Frau und ich durften über Ostern ein paar schöne Tage in Wien verbringen. Es ist eine schöne Stadt und eine Reise wert. Man darf dort sogar ungeniert dem Bundeskanzler aufs Dach steigen ;)

Attila konnten wir da leider nicht mitnehmen. Er musste in eine Hundepension und hat, sozusagen als Osterfasten, das ihm angebotene Essen verweigert. Auf der Rückfahrt mussten wir dann live erleben, wie schnell durch einen Unfall infrastrukturelle Engpässe auf den Autobahnen entstehen.

Nach unserer Rückkehr war ich gestern zum Redaktionsgespräch der OTZ nach Gera eingeladen. Sehr gefallen hat mir, dass die OTZ sich zukünftig noch mehr als regionales Medium, sozusagen als Marke vor Ort, präsentieren möchte.

Weiberfastnacht, 11.11 Uhr – noch etwa drei Stunden, dann wird es hier im Landtag endlich eine Antwort auf die zentralen Fragen dieser Legislaturperiode geben: Dürfen überhaupt, und zwar unabhängig ob rundlich oder nicht, Stubenkater in die Staatskanzlei? Dürfen generell im Allgemeinen Haustiere mit in die Staatskanzlei gebracht werden, so z. B. Jack Russell Terrier? Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, damit keine kleinen grauen Mäuschen in der Staatskanzlei sich der Akten bemächtigen? Wäre nicht der Einsatz eines Stubenkaters sinnstiftend, falls ggf. Mäuse in der Staatskanzlei sich verbreiten oder gar auf dem Tisch tanzen?

Das sind die Fragen aus meiner mündliche Anfrage mit dem Titel „Stubenkater in der Staatskanzlei“, die heute als Sonderdrucksache 5/1 Parlamentsgeschichte schreiben wird. Es ist die erste Anfrage im Landtag, die keine reguläre Drucksachen-Nummer bekommt, sie wird auch nicht während der normalen Fragestunde behandelt, sondern in einem eigenen Tagesordnungspunkt, direkt im Anschluss an die Fragestunde. Das „Zeitdokument“ wird in Zukunft in keiner Parlamentsdatenbank mehr zu finden sein, dafür aber hier auf meiner Seite. :o)

Manche Sachen muss man immer wieder anpacken, bevor es eine passende Lösung gibt. Deshalb waren Attila und ich jetzt mal wieder auf der Hundewiese im Erfurter Nordpark. Wir waren aber nicht alleine da – Attila und ich haben ja kein Problem miteinander – sondern gemeinsam mit meiner Kollegin Karola Stange und dem Stadtratmitglied Reinhard Duddek trafen wir uns wieder mit Nutzerinnen und Nutzern der Wiese, mit denen wir im August schon einmal gesprochen hatten (siehe Tagebuch vom 24.08.).

Damals haben wir Alternativen besprochen, um ein sichereres Zusammenleben von Mensch und Hund zu gewährleisten. Die dort entwickelten Ideen wurden damals dem OB übersandt und nun gab es eine Antwort vom zuständigen Dezernenten. Leider ist darin kein Lösungswillen von Seiten der Stadt zu erkennen. Davon lassen sich aber die Hundehalterinnen und Hundehalter nicht abschrecken. Zum Glück gibt es in der Stadt noch weitere Beteiligungsmöglichkeiten für die BürgerInnen, bei denen wir sie natürlich weiter unterstützen werden.

Die KommentatorInnen der Thüringer Verfassung

Mein Wochenende beginnt mit dem Festakt zu „20 Jahre Thüringer Verfassung“. Der hat zwei Teile. Im ersten geht darum, wie wird Verfassung angewendet und ausgelegt. Die Autoren, von denen ich fast alle persönlich kenne haben sich große Mühe gegeben alles sehr praxisnah zu kommentieren. Es freut mich sehr, dass eine Verfassungsrichterin von uns als Kommentatorin mitgearbeitet hat.
Der zweite Teil ist dann direkt auf der Wartburg. Wobei das größtes Problem darin bestand mit hochhackigen Schuhen und in festlicher Kleidung bei Damen und entsprechend glatten Schuhen bei den Herren erst den Aufstieg und dann später wieder den Abstieg unfallfrei zu schaffen.
Ich bin von Vielen bei diesem Verfassungstag auf meinen Sieg vorm Bundesverfassungsgericht angesprochen worden und man hat mir gratuliert. Auch der ehemalige Thüringer Justizminister und Verfassungsrichter der CDU, Jentsch, gehörte zu den Gratulanten.