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1000 Sitzungen Bundesrat

12. Februar 2021
Bodo Ramelow Politik

Seit 1949 ist der Bundesrat eine der tragenden Säulen unserer Demokratie. Seit über 70 Jahren garantiert er den gerechten, transparenten und nachhaltigen Interessenausgleich zwischen Bund und Ländern. Über 70 Jahre - das hieß heute: 1000. Sitzung Bundesrat.

Ich durfte an diesem historischen Ereignis als einer der amtierenden Bundesratsvizepräsidenten teilnehmen und unter anderem im Plenarsaal des Bundesrates den wichtigen und treffenden Worten von Bundespräsident Steinmeier lauschen, der betonte, dass der Bundesrat nicht etwa ein "Relikt überkommener Fürstensouveränität", sondern ein Garant dafür sei, dass ein autokratisches Durchregieren verunmöglicht wird. Nicht nur die Lehren aus der Geschichte haben mich zu einem bekennenden Föderalisten gemacht. Demokratie als permanenter, vernunftgeleiteter Aushandlungsprozess zwischen verschiedenen Interessen braucht Gremien wie den Bundesrat.

Gleichzeitig gilt, dass aktuell Corona uns alle vor Herausforderungen stellt, die den Föderalismus immer wieder besonders adressieren. Doch auch diese Aufgaben können nicht darüber hinwegtäuschen, dass 70 Jahre Bundesrat eine Erfolgsgeschichte sind, die allen Stürmen zum Trotz immer wieder gezeigt hat, wie belastbar unsere Demokratie ist.

 

Deshalb war es mir eine Ehre in meiner gegenwärtigen Funktion diesen wichtigen Tag mitfeiern zu dürfen. Und ein neues Kapitel wirft bereits seine Schatten voraus: Am 01. November 2021 wird Thüringen die Bundesratspräsidentschaft turnusgemäß von Sachsen-Anhalt übernehmen. In diesem Sinne: Auf die nächsten 1000!

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